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Samstag, 19. September 2015

Methode: Neuheitsrecherche über IPC

Ideen für Erfindungsmeldungen bekomme ich selten am Schreibtisch, meistens unterwegs, wenn ich einem Problem begegne, von dem ich glaube, dass man es technisch lösen könnte. Dann stehe ich vor der Frage, ob ich eine Erfindungsmeldung schreiben und einreichen soll. Lohnt sich der Aufwand? Die Antwort mache ich immer abhängig vom Ergebnis einer Kurzrecherche im Internet. Ich recherchiere kurz (d. h. binnen ca. 15 min.), ob meine Idee neu sein kann:

Recherche der richtigen "Schublade" (IPC) in der Patentdatenbank  

Die Qualität der Trefferliste hängt dann weniger von meinen Suchworten ab. IPC steht für "International Patent Classification.

  1. Auf www.google.com/patents gebe ich ein technisches Stichwort ein. Ich will in der Trefferliste aus der am besten passenden Schrift die IPC ablesen. (Hinweis: Seien Sie vorsichtig bei der Nutzung von Google. Es könnte für Google interessant sein, wer mit welcher IP-Adresse wonach recherchiert. Deshalb nutze ich Google-Patents nur vom Privatrechner.) 
  2. Mit der recherchierten IPC recherchiere ich auf https://depatisnet.dpma.de/ipc/init.do (oder -falls vorhanden- in der Patentdatenbanksoftware des Arbeitgebers) weiter. Wie ist die IPC in die Verzeichnis eingefügt, welche Themenfelder gibt es da über- und untergeordnet? Welche IPC passt von der Beschreibung her am besten zu meiner Idee?
  3. Mit der am besten passenden IPC recherchiere ich weiter. Jetzt weiß (bzw. hoffe ich) ich, dass ich in der richtigen "Schublade" suche. Auf https://depatisnet.dpma.de/ nutze ich die Einsteigerrecherche. Ins Feld "Alle IPC-Felder" gebe ich meine recherchierte IPC ein. In der "Konfiguration der Trefferliste" kreuze ich "Titel", "Anmelder" und "Veröffentlichungsdatum" an. Die Sortierung der Trefferliste sollte auf "Veröffentlichungsdatum / Absteigend" stehen.
  4. Nach Click auf "Recherche starten" bekomme ich eine Trefferliste. Ich schaue  die Titel und Anmelder durch. Was mit meiner Idee zu tun haben könnte, öffne ich in einen neuen Browsertab, dort kann ich die Abstracts / Beschreibungen durchsehen und ein Bild bekommen, ob meine Erfindung neu sein könnte.

Diese Schnellmethode gibt keine Garantie (die gibt es im Patentwesen nicht), sie ist nicht besonders gründlich. Aber als Mitarbeiter kann ich jetzt besser entscheiden, ob sich die Mühe lohnt, eine Erfindungsmeldung zu verfassen.

Donnerstag, 2. Februar 2012

Patentrecherche im Web 2.0 organisieren

Nach ArticleOne, die auf ihrer Plattform Patentrecherchejobs ausschreiben, gibt es nun auch crowdIPR. Die organisieren Entgegenhaltungen bei Neuheitsprüfungen. Jeder, der einer neuen Patentanmeldung eigne Veröffentlichungen oder Patente entgegenhalten kann, melde sich hier:

http://www.crowdipr.com/

Samstag, 28. Januar 2012

Rekordanmeldungen beim Europäischen Patentamt

Das Europäische Patentamt (EPA) berichtete am 17. Januar von einem neuen Rekord der Anmeldezahlen: 2011 gingen 243 tausend Anmeldungen ein, ein Plus von 3%.

Dabei haben sich bestehende Trends weiter fortgesetzt: Es sind inzwischen vor allem nicht-europäische Anmelder, die ihre heimischen Patente auf Europa erstrecken wollen (62%, USA, Japan, China, Korea). Ein Beleg dafür, das Europa entweder als Absatzmarkt, Entwicklungs- oder Produktionsstandort trotz der Krise für Technologieunternehmen attraktiv ist.

In der Innensicht kommen die meisten Anmeldungen aus Deutschland, Frankreich und -obacht, wer hat's erfunden?- der Schweiz.

Stark zunehmen tun Anmeldungen aus Indien, Russland und Brasil. Ein interessanter Indikator dafür, welche Schwellenländer im Begriff sind, Schwellen zu überschreiten..

Quelle: PM des EPA vom 17.01.2012 (Link)

Dienstag, 27. Dezember 2011

Fallstudie: Strategische Erkenntnisse aus einer Patentanalyse

Mit Patentdatenbanken ist es so: Entwicklern graut es davor, sie durchwühlen zu müssen um womöglich etwas zu finden, was sie dann noch lesen müssten. Und Produktmanager und Marketingstrategen kommen nicht auf die Idee, dort mal reinzuschauen.

Dabei gibt es für Technologieunternehmen kaum eine wertvollere Informationsquelle als Patentdatenbanken. Und das auch noch kostenlos. Aber vielleicht ist genau das das Problem: Was nichts kostet, ist auch nichts (wert). Ich hoffe, dass die Patentämter nie auf die Idee kommen, Nutzungsgebühren für ihre Onlinedatenbanken einzuführen. Merksatz fürs Büro: 80% der Technik- und Marktinformationen, die in einem Patent enthalten sind, stehen nirgendwo anders.

Ein Beispiel, was man aus Patentinformationen rausziehen kann, gab vor zwei Jahren das Magazin ipFrontline. Ich finde es so beeindruckend und lehrreich, dass ich es hier verkürzt widergeben möchte. (Quelle: www.ipfrontline.com)

1) Patentinformationen
Explizit recherchierbar und extrahierbar sind folgende adressierbaren Datenfelder in Patentdatenbanken:
Patenttitel, Zusammenfassung, Erfindungsbeschreibung, Datum von Anmeldung und Erteilung, Namen von Unternehmen und Erfindern, zitierte Patente, Patentansprüche, Zeichnungen.

Implizite Patentinformationen, die auf Auswertungen von recherchierten Mengen an Patentdokumenten basieren, sind u.a.:
Anzahl von Patenten und -anmeldungen eines Unternehmens in einem bestimmten Technikfeld, Anzahl Patentanmeldungen in einem Technikfeld über die Jahre, Patentqualitäten bzw. -relevanzen (über die Anzahl an Zitierungen), Industrietrends, FuE-Entwicklungen von Marktteilnehmern, Stand der Technik, geschützte Problemlösungen,

All diese Informationen werden in den meisten Unternehmen nicht erhoben, weil das Management glaubt, dass das zu zeitaufwendig und teuer sei. Besonders ausgeprägt sei das Unverständnis über den Wert von Patentinformationen in kleinen und mittleren Unternehmen mit weniger 500 Mitarbeitern. (Anm.: Ich kann das bestätigen, kenne aber auch Ausnahmen.)

Andererseits gaben die aktivsten Patentanmelder beim europäischen Patentamt in einer Umfrage an, dass sie besonders an folgenden Informationen und -diensten interessiert sind:

1 - Technologiebeobachtung
2 - Wettbewerbsbeobachtung
3 - Marktbeobachtung
4 - Benachrichtigungsservices ("Alarme")
5 - Praktische Beratung

2) Fallbeispiel
Wie man aus Daten Informationen macht. Samsung untersucht ein Toshiba Patent für einen tragbaren Computer.
Das Ziel: Erkenntnisse über Toshibas Strategie im Markt für tragbare Computer.
Fragestellungen:
1 - Hat der Markt für tragbare Computer ein robustes Wachstum?
2 - Wie gut ist Samsung gegenüber seinem Wettbewerber Toshiba aufgestellt?
3 - Stellt das Toshiba Patent für Samsung eine Bedrohung dar?
4 - Wieviele Patente spielen in diesem Technikfeld eine Rolle?
5 - Hat Samsung selbst einen wertvollen Patentkorb in diesem Segment?

Anmerkung: Zur Zeit der Erstellung dieser Untersuchung war von Tabletcomputern noch keine Rede. Auch spielt Toshiba inzwischen keine große Rolle mehr auf dem Markt. Umso interessanter, was man damals aus verfügbaren Patentinformationen hätte ableiten können..

Der Autor zieht dann zunächst die expliziten Informationen aus der Patentschrift: Titel, Anmelder, Erfinder, Beschreibung, Anmeldedatum. Das sind die Stammdaten.

Nun zu den impliziten Infos und der Beantwortung der o.g. Fragen:

zu 1 - Robustes Wachstum?
Zeichnete man 2009 die jährlichen Patentanmeldungen (je nach betrachtetem Markt, entweder Länder, oder PCT-Anmeldungen) in dem Technikfeld auf einer Zeitachse, sah man bis 2002 einen tlw. unterbrochenen Anstieg. 2003 kam ein Einbruch unter das Niveau von 2001, danach ein noch steilerer Einbruch auf das Niveau von 1991.
Mein Fazit (Anm.: Abweichend von der des Autors): Dieser Markt hat seine innovativste Phase hinter sich und befindet sich vermutlich in der Preiskampfphase.

zu 2 - Wie steht Samsung im Wettbewerb?
Hierzu erstellt man sich eine Übersicht über die Inhaber der 100 relevantesten Patente. Hierzu muss man wissen, wie man die 100 relevantesten aus einer Datenbank zieht: Dies ist mit den kostenlosen Datenbanken der Patentämter schon etwas schwieriger, mit den kommerziellen Tools geht es besser.
Im Ergebnis liegt Samsung jedenfalls an erster Stelle. Fazit des Autors: Samsung muss seine FuE Anstrengungen hier nicht erhöhen, weil es die meisten relevanten Patente hat.

zu 3 - Welche technische Lehre offenbart das Toshiba Patent?
Hierzu werden zuerst die ICP Klassen des Patents selbst und der Patente, die zitiert werden (vom Anmelder und vom Prüfer) ausgewertet. Daraus werden Technologiecluster formuliert. Diese Cluster werden vom Toshiba Patent berührt. Was genau geschützt wird, beschreiben die Patentansprüche.

Ist das Toshiba Patent eine Bedrohung für Samsung?
Hierzu werden diverse Statistiken wie z.B. Zitierungen ausgewertet. Auch wird das Anmeldejahr bewertet, da sich aus diesem die Restlaufzeit (20 Jahre minus x) ergibt

zu 4 - Anzahl der relevanten Patente
Summenbildung über Patente, die das Toshiba Patent zitieren, semantische Analysen und ICP-Auswertungen

zu - 5 Hat Samsung selbst einen wertvollen Patentkorb?
Aus der Menge der relevantesten Patente werden diejenigen von Samsung und Toshiba abgezählt. Im Ergebnis hat Samsung mehr als Toshiba. Daraus folgert der Autor, dass Samsung nicht zwangsläufig mehr in seine FuE investieren muss.
Es werden auch Zeichnungen von Laptop- und Notebookvarianten gezeigt, die die Ausgangsbasis für die späteren Tabletcomputer darstellen. Auch hier ist Samsung gut aufgestellt.

3) Fazit
Der Autor zieht folgendes Fazit:
1. Der Markt für tragbare Computer (Anm.: solche mit Tastatur und Trackfield für Zeigersteuerung) wächst.
2. Samsung hat hierfür mehr relevante Patente als Toshiba.
3. Das betrachtete Toshiba Patent ist statistisch schwach, wird nicht als Bedrohung (kein teures Prozessrisiko) betrachtet.
4. Samsung hat Patente für viele wichtige Techniken in diesem Produktumfeld.
5. Samsung muss derzeit nicht mehr in seine FuE investieren. Sollte sich die Anzahl der Patentanmeldungen in einer der Weiterentwicklungsvarianten (aus heutiger Sicht: Tabletcomputer) erhöhen, sollte Samsung wieder mehr investieren, da dies als Initialzündung für einen neuen Trend gewertet werden könne.

Sonntag, 27. März 2011

Das EPA hat seine Onlineservices modernisiert

Ab sofort neu oder mit neuer Benutzeroberfläche:

- Patentrecherche Espacenet: Link

- European Patent Register (Abfrage des Patentierungsstatus): Link
- Anleitung zu Register Plus: Link
- Register Alert (Meldung, wenn sich im Status beobachteter Patente etwas geändert hat): Link

- Kostenlose Patentmanagementsoftware IP Score des EPA: Link

- Offene Abfrageschnittstelle für automatisierte Abfragen (Open Patent Services OPS): Link

Samstag, 15. Januar 2011

Die gravierendsten Fehler bei Patentrecherchen

Die gravierendsten Fehler bei der Patentrecherche:

1. Prioritätsdaten prüfen
Bevor recherchierte Patente tiefer überprüft werden, immer deren (und das der zugehörigen Patentfamilie) Prioritätsdatum auf Relevanz checken.

2. Rechtschreibfehler (und Kopierfehler) bzw. Schreibweisen
Rechtschreibfehler im Namen des Patentanmelders oder Erfinders passieren schnell. Das kann übrigens auch dem Anmelder selbst unterlaufen! Häufig vorkommende Firmennamen oder -teile führen dazu, dass man die volle Schreibweise inkl. der Gesellschaftsform benötigt. Dann kommt es darauf an, korrekt darzustellen, dass man die "Müller Saft GmbH" sucht. Schon hier braucht man tiefere Kenntnisse über die Formulierung der Datenbankabfrage. Schreibt man den Namen einfach so ins das Suchfeld der Einsteigerabfrage, werden die drei Begriffe als ver-ODER-t interpretiert. Da es sehr viele GmbH's unter den Patentanmeldern gibt, fällt es einem u.U. nicht auf, dass das wichtigste Unternehmen, der gesuchte Anmelder, sich gar nicht in der Trefferliste befindet. Auch in Patentaktenzeichen sind Vertipper fatal.

3. Das genaue Verständnis des Kundenwunsches
Patentrecherchen benötigen sehr unterschiedliche Strategien, wenn es um die Neuheitsrecherche für eine Erfindung geht oder um die Identifizierung von möglicherweise relevanten Schutzrechten in einem Technikfeld. Für erstere genügen wenige Treffer, um die Annahme zu Fall zu bringen, eine Erfindung sei neu. Im zweiten Fall kommt es darauf an, möglichst alle relevanten Schriften zu finden. Achtung, es könnte auch um nur bestimmte Märkte, also Länder, gehen,

4. Die richtigen Quellen durchsuchen
Keine Patentdatenbank weiß alles. DEPATISNET vom deutschen Patentamt ist ziemlich gut, aber weiß auch nicht alles. Bei internationalen Recherchen, die alle wichtigen Märkte (Europa, USA, Japan, China, Korea, Südamerika) abdecken sollen, sollte man verschiedene Datenbanken befragen. Und Achtung: Sollte der Klient ein eigenes Patentinformationssystem im Hause benutzen, wird auch dieses für bestimmte Zwecke konfiguriert sein. Man sollte um dessen blinde Flecken wissen. Auch wenn es um die Recherche von Rechtsständen ganz bestimmter Patente in bestimmten Ländern geht, sollte man in der Quelle des Landes suchen, um das es geht.

5. Zeitläufe
Natürlich haben auch Patentrechercheprojekte Abgabetermine, die man einhalten sollte. Das ist das eine. Das andere ist: Wenn zwischen dem Ende der Recherche und dem Präsentationstermin mehrere Monate liegen, kann es neue Offenlegungen geben, die man dann nicht mit drin hat. Das kann leicht passieren, wenn z.B. Sie die Recherche machen, aber andere die Bewertung der Treffer (Reviews), was sich empfiehlt. Um sicher zu gehen, sollte man das seinem Klienten vorher sagen und man sollte Termine festlegen.

Quelle: Intellogist
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