Dienstag, 31. Januar 2006

Boeing (!) bekommt Patent auf WLAN Zugang in der Kabine

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Golem berichtet über eine Patenterteilung (6,990,338) für den Flugzeughersteller Boeing. Geschützt sein soll "ein für mobile Anwendunge...
Montag, 30. Januar 2006

Kalifornische Bank versteigert 1.000 Patente - als Maßnahme gegen Patenttrolle

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Ocean Tomo bezeichnet sich auf ihrer Website als Handelsbank und Finanzdienstleister für geistiges Eigentums. Ihr Sitz ist Kalifornien. Am 5...
Samstag, 28. Januar 2006

Teles verklagt Deutsche Telekom wegen Verletzung ihres skyDSL Patentes

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Inzwischen bietet die Deutsche Telekom unter dem Namen "T-DSL via Satellit" selbst Breitbandzugang über Satellit an. Teles Chef Sc...

USPTO bestätigt Microsoft's FAT-Patente

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Die Public Patent Foundation ist mit ihrem Widerspruch gegen die Erteilung zweier Microsoft Patente gescheitert. Microsoft wird deshalb künf...

US Mobilfunkbetreiber will Emoticons auf Handies patentieren

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Die Boulevardisierung des geistigen Eigentums schreitet weiter voran: ZDnet meldete am 27.01.06, dass Cellular Wireless am 28.05.2005 ein Pa...
Mittwoch, 25. Januar 2006

IPC Klassen H- Elektrotechnik

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H Elektrotechnik H01 Grundlegende elektronische Bauteile - H01B (Kabel, Leiter, Isolatoren) - H01H (Schalter, Schutzvorrichtungen) - H...
Dienstag, 24. Januar 2006

Was die Kürzel hinter den Patentnummern bedeuten

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Ein vollständiges Patentaktenzeichen enthält ein Länderkürzel (DE für Deutschland, EP für europäisches Patent), ein Aktenzeichen und ein Kür...
Donnerstag, 19. Januar 2006

Off-topic: Einige Anmerkungen zur Berichtssaison

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Die gegenwärtige Berichtssaison der Technologieunternehmen legt aus meiner Sicht ein erschreckend mangelndes Verständnis vieler Analysten vo...

BITKOM veröffentlicht Leitfaden zur Patentierung "computerimplementierter Erfindungen"

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Der Branchenverband bietet unter dieser Adresse einen kostenlosen Leitfaden zur Entscheidungsfindung bei der Patentanmeldung computerimplem...

McAfee erhält Patent auf Verfahren zur sicheren SW-Installation

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A computer program tool for checking the correct or otherwise installation of a different computer program operates by comparing predetermin...
Mittwoch, 18. Januar 2006

Lizenz als Datenschutzmodell?

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Angesichts der rapide ansteigenden Datenschutzvergehen durch US-amerikanische Behörden und Dienste stellt sich die Frage, auf Basis welchen ...

Studie sieht Nachholbedarf bei Patentanmeldungen deutscher ICT-Ausrüster

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Die deutschen Hersteller von IT- und Telekommunikationsequiptment haben hohen Nachholbedarf bei Patentanmeldungen. Das jedenfalls behaupen d...

Klingeltöner zahlen doppelt Lizenzen

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Nun erwischt es die Klingeltonanbieter selbst: Sie müssen lauter einer PM von BITKOM mehr Lizenzen zahlen, als sie geplant hatten :-)) Der B...