Dienstag, 28. Februar 2006

Jede Menge Risiken für Patentanmelder

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Das Patentgeschäft bietet nicht nur Chancen auf Lizenzeinnahmen oder Monopolstellung, bis dorthin ist der Weg mit -hauptsächlich finanzielle...
Montag, 27. Februar 2006

Brainshell überholt ipal

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Im "Lokalderby" zwischen der Berliner Patentagentur ipal und der Brandenburger ZAB Brainshell liegt in diesem Jahr zum ersten mal...
Sonntag, 26. Februar 2006

Wäre RIM mit dem 450 Mio USD Vergleich besser dran gewesen?

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Aus Sicht der Blackberrynutzer stellt sich zunehmend die Frage, warum RIM seinerzeit den bereits verhandelten Vergleich in letzter Minute pl...
Samstag, 25. Februar 2006

Ratlose Justizministerin

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Bundesjustizministerin Zypries zeigte sich nach Gesprächen mit Wirtschafts- und Forschungsverbänden ratlos, wie das europäische Patentsystem...
Mittwoch, 22. Februar 2006

1&1 Internet startet (unglaubwürdige) Kampagne gegen Softwarepatente

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Die 1&1 Internet AG, eine Tochter der United Internet AG , zu der auch die Web.de AG gehört, hat eine Onlinekampagne gegen die Patentie...
Mittwoch, 15. Februar 2006

Teles verklagt Nokia auf Verletzung von GSM-Fallback Patenten

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Die Berliner Teles AG scheint nun richtig in Schwung zu kommen, was die Verteidigung ihrer Patente angeht. So nutzt das Unternehmen die Aufm...
Sonntag, 12. Februar 2006

US Regierungsangestellte fordern Patentausnahme für sich!

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Interessante Entwicklung: Der US-amerikanischen Administration könnte nun ihre eigene laxe Patentphilosphie zum Verhängnis werden. Weil 10.0...

RIM hält Patentverletzungs-Workaround geheim

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Blackberry Hersteller Research in Motion (RIM) hat gemeldet, man habe einen Workaround programmiert, der die zur Debatte stehenden Patente v...
Mittwoch, 1. Februar 2006

Bundespatentgericht weist InPro-Klage gegen RIM zurück

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Einer Meldung der Netzeitung und der Computerwoche vom 31.01.06 zufolge hat das Bundespatentgericht eine Klage der Luxemburger Patentverwert...
Dienstag, 31. Januar 2006

Boeing (!) bekommt Patent auf WLAN Zugang in der Kabine

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Golem berichtet über eine Patenterteilung (6,990,338) für den Flugzeughersteller Boeing. Geschützt sein soll "ein für mobile Anwendunge...
Montag, 30. Januar 2006

Kalifornische Bank versteigert 1.000 Patente - als Maßnahme gegen Patenttrolle

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Ocean Tomo bezeichnet sich auf ihrer Website als Handelsbank und Finanzdienstleister für geistiges Eigentums. Ihr Sitz ist Kalifornien. Am 5...
Samstag, 28. Januar 2006

Teles verklagt Deutsche Telekom wegen Verletzung ihres skyDSL Patentes

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Inzwischen bietet die Deutsche Telekom unter dem Namen "T-DSL via Satellit" selbst Breitbandzugang über Satellit an. Teles Chef Sc...

USPTO bestätigt Microsoft's FAT-Patente

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Die Public Patent Foundation ist mit ihrem Widerspruch gegen die Erteilung zweier Microsoft Patente gescheitert. Microsoft wird deshalb künf...