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Patentfähigkeit
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Donnerstag, 19. April 2012
Die Geschichte eingebildeter Rechtsansprüche auf Lizenzeinnahmen
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Handelsblatt Online, Sven Regener und Dieter Gorny echauffieren sich seit Tagen gegen einen eingebildeten Gegner, der ihnen ihre Eigentumsre...
Dienstag, 18. Oktober 2011
Embryozerstörende Stammzellengewinnung in Europa nicht mehr patentierbar
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Unter dem Aktenzeichnen DE 19756864C1 (z.B. auf DEPATISNET ) findet man das 1997 angemeldete, 1999 erteilte und 2004 von Greenpeace beklagte...
Montag, 20. April 2009
Neuheit einer Erfindung
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Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Eine frühere Anmeldung gleichen oder ähnlichen Inhalts kann eine P...
Was ist eine "technische Lehre" ?
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Eine technische Lehre ist eine Lehre zum planmäßigen Handeln unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte zur Erreichung eines kausal übersehbar...
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