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Samstag, 5. November 2011

Weiterverkauf trotz Patentverletzung (Erschöpfungsgrundsatz)

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"Die IBM Deutschland GmbH ist ein mittelständisches Unternehmen mit Sitz in Stuttgart." Fritz Teufel, früherer Patentmanager Inter...
Montag, 28. Februar 2011

Warum das US-Patentrecht (endlich) modernisiert wird

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Das US-Patentrecht ist stark modernisierungsbedürftig. Ein Anlass ist, dass das US-Patent seit Beginn des Internetzeitalters überlastet ist ...
Sonntag, 27. Februar 2011

Kanzlerin Merkel über den Schutz des geistigen Eigentums

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Mittwoch, 2. Februar 2011

Kommt jetzt doch ein EU-Patent "light"?

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Zukünftig soll es ein EU-Patent mit Wirkung in mindestens 12 EU-Staaten geben. Die CDU im EU-Parlament hat dies auf dem juristischen Wege de...

Enercon India

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Enercon hat 1994 in Indien ein Joint-Venture mit einem indischen Textilfabrikanten gegründet. Der hat sich mit der Enercon India immer mehr ...
Samstag, 6. Februar 2010

Unterschätzt und unterbewertet: Arbeitnehmererfindungen

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Ich bin einem typisch deutschen Missstand auf der Spur: Unvergüteten Arbeitnehmererfindungen. Oder mit anderen Worten: Zuviel Bescheidenheit...
Sonntag, 25. Oktober 2009

Zertifizierung zum "Patent-Ingenieur"

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In eigener Sache: Am vergangenen Freitag hat mir das Fernstudieninstitut der Beuth-Hochschule Berlin mitgeteilt, dass ich mein Zertifikat in...
Freitag, 24. Juli 2009

Das Patentrecht wird überarbeitet

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Viele haben es schon gehört, wenige gelesen. Das Bundesjustizministerium hat Änderungen im Patent- und im Arbeitnehmererfindungsgesetz erarb...