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Freitag, 24. Juli 2009

Bedienoberflächen und Displays als Geschmacksmuster schützen?

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Für Software gibt es mehrere Möglichkeiten des Schutzes: - Der Entwickler/Codierer ist immer und automatisch der Urheber. Die Verwertungsrec...
Dienstag, 31. März 2009

In Europa wird nur noch jedes vierte "Softwarepatent" erteilt

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Das Europäische Patentamt (EPA) meldet 147 Tausend Anmeldungen im vergangenen Jahr, plus 3,6 Prozent. 14.850 Patentanmeldungen (+10%) kamen ...
Dienstag, 3. Februar 2009

Schutzmöglichkeiten für Software

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Softwarepatente sind in der Open Source Szene allseits beliebt. Trotzdem ist es besser, man haut selbst welche. Man weiß ja nie. IBM ist Pat...
Samstag, 25. Februar 2006

Ratlose Justizministerin

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Bundesjustizministerin Zypries zeigte sich nach Gesprächen mit Wirtschafts- und Forschungsverbänden ratlos, wie das europäische Patentsystem...
Mittwoch, 22. Februar 2006

1&1 Internet startet (unglaubwürdige) Kampagne gegen Softwarepatente

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Die 1&1 Internet AG, eine Tochter der United Internet AG , zu der auch die Web.de AG gehört, hat eine Onlinekampagne gegen die Patentie...
Samstag, 28. Januar 2006

USPTO bestätigt Microsoft's FAT-Patente

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Die Public Patent Foundation ist mit ihrem Widerspruch gegen die Erteilung zweier Microsoft Patente gescheitert. Microsoft wird deshalb künf...

US Mobilfunkbetreiber will Emoticons auf Handies patentieren

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Die Boulevardisierung des geistigen Eigentums schreitet weiter voran: ZDnet meldete am 27.01.06, dass Cellular Wireless am 28.05.2005 ein Pa...
Donnerstag, 19. Januar 2006

BITKOM veröffentlicht Leitfaden zur Patentierung "computerimplementierter Erfindungen"

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Der Branchenverband bietet unter dieser Adresse einen kostenlosen Leitfaden zur Entscheidungsfindung bei der Patentanmeldung computerimplem...

McAfee erhält Patent auf Verfahren zur sicheren SW-Installation

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A computer program tool for checking the correct or otherwise installation of a different computer program operates by comparing predetermin...
Freitag, 6. Januar 2006

"The Patent Epidemic" (BusinessWeek Online)

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In den USA hat die Diskussion über das Niveau von Patenten begonnen. Auslöser eines Artikels in BusinessWeek Online war ein Patentverletzung...