Kostenbasierter Ansatz:
Bisheriger FuE-Aufwand
DE-Anmeldung
Prüfberichtsergebnis
Prognose für die Erwiderung des Prüfberichtes
Erfolgte PCT-Anmeldung
Erfolgte EP-Anmeldung
Erfolgte Länderanmeldungen
Laufende Gebühren
Prioritäten des Lizenzgebers:
Langfistig- vs. Kurzfristigkeit der finanziellen Planung
Sichere Refinanzierung des Aufwandes
Hohe einmalige Zahlung vs. langlaufende Einnahmen
Möglichst Mehrfachlizenzierung in verschiedene Branchen und Länder
Prioritäten des Lizenznehmers:
Einfacher/exklusiver Know how Zugang
Zeitersparnis FuE
Kostenersparnis FuE
Langzeitpartnerschaft
Erweiterung der FuE Optionen (ohne Nutzungszwang)
Lizenzierung an Wettbewerber oder Partner
Geschäftsmodell Technologieproduktion vs. Patentverwerter
IP Wertigkeit:
Reifegrad: Konzept/Proof of concept/Prototyp/Serienreife
Prototypüberlassung
Überlassung eines dokumentierten Softwareprototypen, CD-Rom
Lizenzanalogie
Lizenzumfang:
Territorien
Anwendungen
Zeiten
Übertragbarkeit (Unterlizenzierung)
Know how / Software
Zahlungsmodell:
Einstandszahlung (Anrechenbarkeit, Rückzahlbarkeit)
Fixum nach Patenterteilung(en)
Fixum p.a. für Nutzung
%-Beteiligung am Nutzeneffekt
Mindestlizenzen
Risiko bei Patentverletzungen
Wer beobachtet, entscheidet und finanziert Maßnahmen gegen Patentverletzer?
Abwertende Faktoren
- Noch ausstehende Erteilung, Unsicherheit der Endfassung der Patentansprüche.
- Fehlender Machbarkeitsnachweis (Proof of Concept)
- Schwierige Erkennbarkeit von Patentverletzungen
- Aufwendige Implementierung
- Mangelnde Dokumentation
- Mangelnde Dokumentation benutzter (offener) Quellen (bei Software)
Dienstag, 16. August 2005
Freitag, 12. August 2005
Software AG
Für die Software AG, Darmstadt findet man 2 DE-, 9 EP- und 6 US-Schriften.
EP 1398903A1 beschreibt die "Validierung und Erzeugung einer digitalen Unterschrift" und wurde 2002 angemeldet.
EP 1389850A1 "Allgemeiner SNMP Proxy" beschreibt einen generischen SNMP Proxy und wurde ebenfalls 2002 angemeldet.
Weitere Patentschriften beschreiben u.a. "Verfahren zum Verwalten einer Datenbank", "Verfahren zur Zugriffsprüfung eines Anwenders", eine "Zusammenarbeitende Rechnerschnittstelle und Kommunikationsmakler" und ein "Datenbanksuchsystem". Die älteste Patentanmeldung datiert aus 1993.
EP 1398903A1 beschreibt die "Validierung und Erzeugung einer digitalen Unterschrift" und wurde 2002 angemeldet.
EP 1389850A1 "Allgemeiner SNMP Proxy" beschreibt einen generischen SNMP Proxy und wurde ebenfalls 2002 angemeldet.
Weitere Patentschriften beschreiben u.a. "Verfahren zum Verwalten einer Datenbank", "Verfahren zur Zugriffsprüfung eines Anwenders", eine "Zusammenarbeitende Rechnerschnittstelle und Kommunikationsmakler" und ein "Datenbanksuchsystem". Die älteste Patentanmeldung datiert aus 1993.
Mittwoch, 6. Juli 2005
Web.de
Spamfilterung, drahtloser Netzzugang, ecommerce und Telekommunikation sind die Schwerpunkte der Firma Web.de AG. Hier ein paar Beispiele der derzeit 30 anhängigen Schutzrechtsanmeldungen:
Gebrauchsmuster DE 20220994U1 "Identifikationsvorrichtung für Telefone"Vorrichtung für ein Telefon, die in Antwort auf das Telefon empfangene Anfragedaten über das Telefon Identifikationsdaten überträgt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationsdaten derart von der Vorrichtung wenigstens teilweise in Abhängigkeit von den Anfragedaten erzeugt werden,...
Gemeint ist die Möglichkeit, die eigene Rufnummer auf Anfrage zu übermitteln, wenn sie eigentlich durch Rufnummernunterdrückung oder durch Verlorengehen bei Anrufweiterschaltungen nicht schon beim Verbindungsaufbau bis zum angerufenen Teilnehmer übermittelt wurde.
Offenelegungsschrift DE 10349627A1 "Schutz vor unerwünschten Nachrichten"WVerfahren und System zur Überwachung von an einen ersten Empfänger adressierten nachrichten, der eine eine Empfangseinrichtung "unerwünscht" aufweist und Zugriffe eines Benutzers des Empfängers auf die Empfangseinrichtung verhindert, wobei eine Nachrichtenkategorie "unerwünscht" definiert wird, die Nachrichten angibt, für die verhindert werden soll, dass sie einem Benutzer des Empfängers bereitgestellt werden. Die Nachricht wird auf "Unerwünschtheit" geprüft und ggf. zugeordnet.
Web.de schützt hiermit einen Teil seines dreigliedriges Emaileingangsfaches, das die Kategorien bekannte, unbekannte und unerwünschte Absender enthält.
Es existieren weitere Patentanmeldungen für die Kategorisierung der eingehenden Nachrichten.
Gebrauchsmuster DE 20220994U1 "Identifikationsvorrichtung für Telefone"Vorrichtung für ein Telefon, die in Antwort auf das Telefon empfangene Anfragedaten über das Telefon Identifikationsdaten überträgt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationsdaten derart von der Vorrichtung wenigstens teilweise in Abhängigkeit von den Anfragedaten erzeugt werden,...
Gemeint ist die Möglichkeit, die eigene Rufnummer auf Anfrage zu übermitteln, wenn sie eigentlich durch Rufnummernunterdrückung oder durch Verlorengehen bei Anrufweiterschaltungen nicht schon beim Verbindungsaufbau bis zum angerufenen Teilnehmer übermittelt wurde.
Offenelegungsschrift DE 10349627A1 "Schutz vor unerwünschten Nachrichten"WVerfahren und System zur Überwachung von an einen ersten Empfänger adressierten nachrichten, der eine eine Empfangseinrichtung "unerwünscht" aufweist und Zugriffe eines Benutzers des Empfängers auf die Empfangseinrichtung verhindert, wobei eine Nachrichtenkategorie "unerwünscht" definiert wird, die Nachrichten angibt, für die verhindert werden soll, dass sie einem Benutzer des Empfängers bereitgestellt werden. Die Nachricht wird auf "Unerwünschtheit" geprüft und ggf. zugeordnet.
Web.de schützt hiermit einen Teil seines dreigliedriges Emaileingangsfaches, das die Kategorien bekannte, unbekannte und unerwünschte Absender enthält.
Es existieren weitere Patentanmeldungen für die Kategorisierung der eingehenden Nachrichten.
Montag, 4. Juli 2005
SAP
Die SAP AG, Walldorf, hält derzeit 21 eingetragene deutsche Patente oder Gebrauchsmuster. Die ältesten datieren von 1998 ("Browser für hierarchische Strukturen"). Insgesamt hält SAP fast 900 Schutzrechte.
EP 1519265Aw "Navigation- und Dateneingabe für offene Interaktionselemente"
OIE (Open interaction elements) werden für die Interaktion in sprachverarbeitenden Systemen (voice enabled user interface) verwendet. SAP meldet ein Verfahren zum Patent an, mit dem der Anwender aus Sprachmenüs in einen Navigationmodus wechseln kann.
EP 1465098A1 "Ein System für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen und eine Methode für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen"
Darin meldet SAP im März 2004 ein System an, in das der Anwender fusionstechnische Daten eingeben kann, die dann im Rahmen eines Fusionsprojekt bearbeitet werden. Der Prüfer merkt hierzu kritisch an, dass das Patent kein technisches Problem löse und deshalb kritisch gesehen wird.
Ähnlich gelagert:
EP 1457909A2 "Verfahren zur Ermöglichung eines Unternehmenswechsels"Hier wird auf mehr als 100 Seiten ein System beschrieben für die Beurteilung von "Pre change Due Diligances" und "Post change Integration" Aspekten.
Ein Kommentar des Prüfers steht noch aus...
Einer geht noch:
EP 1457908A2 "Verfahren und System zur Planung einer Restrukturierung wenigstens zweier Organisationen"
Ein Verfahren zur Planung einer Restruktierung von mindestens zwei Organisationen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem verteilten Informationssystem besteht, in das Daten eingegeben werden können und das Pre-Merger Aktivitäten auslösen kann.
EP 1519265Aw "Navigation- und Dateneingabe für offene Interaktionselemente"
OIE (Open interaction elements) werden für die Interaktion in sprachverarbeitenden Systemen (voice enabled user interface) verwendet. SAP meldet ein Verfahren zum Patent an, mit dem der Anwender aus Sprachmenüs in einen Navigationmodus wechseln kann.
EP 1465098A1 "Ein System für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen und eine Methode für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen"
Darin meldet SAP im März 2004 ein System an, in das der Anwender fusionstechnische Daten eingeben kann, die dann im Rahmen eines Fusionsprojekt bearbeitet werden. Der Prüfer merkt hierzu kritisch an, dass das Patent kein technisches Problem löse und deshalb kritisch gesehen wird.
Ähnlich gelagert:
EP 1457909A2 "Verfahren zur Ermöglichung eines Unternehmenswechsels"Hier wird auf mehr als 100 Seiten ein System beschrieben für die Beurteilung von "Pre change Due Diligances" und "Post change Integration" Aspekten.
Ein Kommentar des Prüfers steht noch aus...
Einer geht noch:
EP 1457908A2 "Verfahren und System zur Planung einer Restrukturierung wenigstens zweier Organisationen"
Ein Verfahren zur Planung einer Restruktierung von mindestens zwei Organisationen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem verteilten Informationssystem besteht, in das Daten eingegeben werden können und das Pre-Merger Aktivitäten auslösen kann.
Sonntag, 10. April 2005
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