Premiere Aktie bricht ein

Was der Verlust einer Exclusivlizenz für den Unternehmenswert bedeuten kann, musste heute der Pay-TV Anbieter Premiere erfahren.

Nach Bekanntgabe der DFL, dass Premiere nicht zum Zuge kommen wird, brach die Aktie um 40% ein.

Avaya (Telekommunikation und CRM)

Die Avaya Technologies Corp. ist ein Anbieter von sog. konvergierenden (meist IP-basierten) Telekommunikationslösungen, d.h. VoIP, Kontaktcenter, CRM etc. Avaya beschäftigt rund 2.000 FuE Mitarbeiter.

Für Avaya findet man derzeit 248 Einträge für EP-Patentanmeldungen. Viele Anmeldungen beinhalten Techniken zur Behandlung von Anrufen in Call- oder Contactcentern:

"Method and apparatus for enabling a user to send a call to selected receivers"
Veröffentlicht am 9.11.05, noch nicht erteilt. EP 1521495A3.
Auswahl einer Empfängergruppe für Multimediafiles, Anrufe o.ä. nicht mehr nach Adresse sondern nach Profileigenschaften (z.B. Rollen, Berufe).

Patente für KMU zu teuer?

In der heutigen Ausgabe der FTD berichtet Natascha Gillenberg über den Nachholdbedarf von mittelständischen Technologieunternehmen beim Patentmanagement. Als positive Beispiele werden zitiert die Münechner Schaltbau GmbH und die Qiagen AG, die regelmäßig neue Patente anmelden und alte Patente, die hohe Jahresgebühren auf ihren Bedarf überprüfen.

Zitat:
"20 bis 30 Prozent aller Patente eines Unternehmens werden nicht genutzt, schätzt Stefan Kohn von der Technologie-Entwicklungsgruppe (TEG) des Fraunhofer-Instituts."

und weiter heißt es:
"Statt Patente ungenutzt zu lassen, könnten sie sie verkaufen oder mit Lizenzen für ihren Gebrauch handeln. "Viele große Unternehmen sind an den Patenten der kleinen interessiert", sagt IW-Expertin Krey. Das Problem bestehe darin, "dass die Großen und die Kleinen nicht zusammenkommen."

Im Folgenden wird auf ein neues Angebot der Credit Suisse und Patev verwiesen, die einen neuen Fonds aufgelegt haben, in die zuvor -grob- geprüfte Patente einlegen, den Inhabern einen Obulus auszahlen, wenn nach der Auszahlung der Fondsinhaber noch Geld übrig bleibt.

Meine Meinung:
Nachteil für Patentinhaber: Sie verlieren die Kontrolle darüber, an wen ihre Patente weiterlizenziert werden. Z.B. an den direkten Wettbewerber? Dies würde das Patent komplett entwerten.

Ferner weisen in dem Artikel die IPB und anderen darauf hin, dass ihre Patentbewertungsmethoden zu teuer für KMU wären. Und eröffnen damit genau die Marktnische für Patentverwerter, die sich auf KMU spezialisieren...

Kommentierung von US-Patentanmeldungen

Da die Hürde für die Erteilung von Patenten in den USA tiefer liegt als in anderen Ländern, werden dort relativ mehr Patente angemeldet - und veröffentlicht.

Viele Blogger berichten und deuten regelmäßig, welche Technologiestrategien aus den Patentanmeldungen eines Herstellers herauszulesen sind. Ein wertvoller Service, der einem das mühselige, regelmäßige Durchforsten der Patentdatenbanken erspart.

Beispiele:
IP-Watch.ORG
AppleInsider.COM

Lawrence Lessig

Zitat aus "Free Culture":

"The creative process is a process of paying lawyers."

Anlässe und Formen einer Patentbewertung

Existenzgründer und GmbH's benötigen z.B. aus folgenden Gründen eine Bewertung ihrer Schutzrechte.

- Vorbereitung von Lizenzverhandlungen oder Veräußerung
- Untermauerung eines Wertpotenzials von Produkten oder des Unternehmens für die Akquisition von Investoren oder Kreditgebern.

Die vom Wertgutachten abhängenden ökonomischen Größen können sein:
- Der Barwert auf Basis einer Fortschreibung oder Prognose fiktiver Lizenzeinnahmen (auf Basis einer passenden Lizenzanalogie)
- Upfrontpayments als Teil des Barwertes im Rahmen eines Lizenzvertrages (hier: meist exklusive Lizenz)

- Alle Verträge, die entweder den Wert des Patentes oder der Patentprodukte untermauern, erhöhen die Glaubhaftigkeit des ermittelten Wertes.

Einige Kriterien für die Patentbewertung

Kostenbasierter Ansatz:
Bisheriger FuE-Aufwand
DE-Anmeldung
Prüfberichtsergebnis
Prognose für die Erwiderung des Prüfberichtes
Erfolgte PCT-Anmeldung
Erfolgte EP-Anmeldung
Erfolgte Länderanmeldungen
Laufende Gebühren

Prioritäten des Lizenzgebers:
Langfistig- vs. Kurzfristigkeit der finanziellen Planung
Sichere Refinanzierung des Aufwandes
Hohe einmalige Zahlung vs. langlaufende Einnahmen
Möglichst Mehrfachlizenzierung in verschiedene Branchen und Länder

Prioritäten des Lizenznehmers:
Einfacher/exklusiver Know how Zugang
Zeitersparnis FuE
Kostenersparnis FuE
Langzeitpartnerschaft
Erweiterung der FuE Optionen (ohne Nutzungszwang)
Lizenzierung an Wettbewerber oder Partner
Geschäftsmodell Technologieproduktion vs. Patentverwerter

IP Wertigkeit:
Reifegrad: Konzept/Proof of concept/Prototyp/Serienreife
Prototypüberlassung
Überlassung eines dokumentierten Softwareprototypen, CD-Rom
Lizenzanalogie

Lizenzumfang:
Territorien
Anwendungen
Zeiten
Übertragbarkeit (Unterlizenzierung)
Know how / Software

Zahlungsmodell:
Einstandszahlung (Anrechenbarkeit, Rückzahlbarkeit)
Fixum nach Patenterteilung(en)
Fixum p.a. für Nutzung
%-Beteiligung am Nutzeneffekt
Mindestlizenzen

Risiko bei Patentverletzungen
Wer beobachtet, entscheidet und finanziert Maßnahmen gegen Patentverletzer?

Abwertende Faktoren
- Noch ausstehende Erteilung, Unsicherheit der Endfassung der Patentansprüche.
- Fehlender Machbarkeitsnachweis (Proof of Concept)
- Schwierige Erkennbarkeit von Patentverletzungen
- Aufwendige Implementierung
- Mangelnde Dokumentation
- Mangelnde Dokumentation benutzter (offener) Quellen (bei Software)

Software AG

Für die Software AG, Darmstadt findet man 2 DE-, 9 EP- und 6 US-Schriften.

EP 1398903A1 beschreibt die "Validierung und Erzeugung einer digitalen Unterschrift" und wurde 2002 angemeldet.

EP 1389850A1 "Allgemeiner SNMP Proxy" beschreibt einen generischen SNMP Proxy und wurde ebenfalls 2002 angemeldet.

Weitere Patentschriften beschreiben u.a. "Verfahren zum Verwalten einer Datenbank", "Verfahren zur Zugriffsprüfung eines Anwenders", eine "Zusammenarbeitende Rechnerschnittstelle und Kommunikationsmakler" und ein "Datenbanksuchsystem". Die älteste Patentanmeldung datiert aus 1993.

Web.de

Spamfilterung, drahtloser Netzzugang, ecommerce und Telekommunikation sind die Schwerpunkte der Firma Web.de AG. Hier ein paar Beispiele der derzeit 30 anhängigen Schutzrechtsanmeldungen:

Gebrauchsmuster DE 20220994U1 "Identifikationsvorrichtung für Telefone"Vorrichtung für ein Telefon, die in Antwort auf das Telefon empfangene Anfragedaten über das Telefon Identifikationsdaten überträgt. Dadurch gekennzeichnet, dass die Identifikationsdaten derart von der Vorrichtung wenigstens teilweise in Abhängigkeit von den Anfragedaten erzeugt werden,...
Gemeint ist die Möglichkeit, die eigene Rufnummer auf Anfrage zu übermitteln, wenn sie eigentlich durch Rufnummernunterdrückung oder durch Verlorengehen bei Anrufweiterschaltungen nicht schon beim Verbindungsaufbau bis zum angerufenen Teilnehmer übermittelt wurde.

Offenelegungsschrift DE 10349627A1 "Schutz vor unerwünschten Nachrichten"WVerfahren und System zur Überwachung von an einen ersten Empfänger adressierten nachrichten, der eine eine Empfangseinrichtung "unerwünscht" aufweist und Zugriffe eines Benutzers des Empfängers auf die Empfangseinrichtung verhindert, wobei eine Nachrichtenkategorie "unerwünscht" definiert wird, die Nachrichten angibt, für die verhindert werden soll, dass sie einem Benutzer des Empfängers bereitgestellt werden. Die Nachricht wird auf "Unerwünschtheit" geprüft und ggf. zugeordnet.
Web.de schützt hiermit einen Teil seines dreigliedriges Emaileingangsfaches, das die Kategorien bekannte, unbekannte und unerwünschte Absender enthält.

Es existieren weitere Patentanmeldungen für die Kategorisierung der eingehenden Nachrichten.

SAP

Die SAP AG, Walldorf, hält derzeit 21 eingetragene deutsche Patente oder Gebrauchsmuster. Die ältesten datieren von 1998 ("Browser für hierarchische Strukturen"). Insgesamt hält SAP fast 900 Schutzrechte.

EP 1519265Aw "Navigation- und Dateneingabe für offene Interaktionselemente"
OIE (Open interaction elements) werden für die Interaktion in sprachverarbeitenden Systemen (voice enabled user interface) verwendet. SAP meldet ein Verfahren zum Patent an, mit dem der Anwender aus Sprachmenüs in einen Navigationmodus wechseln kann.


EP 1465098A1 "Ein System für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen und eine Methode für das Einführen einer Fusion von mindestens zwei Organisationen"
Darin meldet SAP im März 2004 ein System an, in das der Anwender fusionstechnische Daten eingeben kann, die dann im Rahmen eines Fusionsprojekt bearbeitet werden. Der Prüfer merkt hierzu kritisch an, dass das Patent kein technisches Problem löse und deshalb kritisch gesehen wird.

Ähnlich gelagert:
EP 1457909A2 "Verfahren zur Ermöglichung eines Unternehmenswechsels"Hier wird auf mehr als 100 Seiten ein System beschrieben für die Beurteilung von "Pre change Due Diligances" und "Post change Integration" Aspekten.
Ein Kommentar des Prüfers steht noch aus...

Einer geht noch:
EP 1457908A2 "Verfahren und System zur Planung einer Restrukturierung wenigstens zweier Organisationen"
Ein Verfahren zur Planung einer Restruktierung von mindestens zwei Organisationen, dadurch gekennzeichnet, dass es aus einem verteilten Informationssystem besteht, in das Daten eingegeben werden können und das Pre-Merger Aktivitäten auslösen kann.

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