Einige Kriterien für die Patentbewertung

Kostenbasierter Ansatz:
Bisheriger FuE-Aufwand
DE-Anmeldung
Prüfberichtsergebnis
Prognose für die Erwiderung des Prüfberichtes
Erfolgte PCT-Anmeldung
Erfolgte EP-Anmeldung
Erfolgte Länderanmeldungen
Laufende Gebühren

Prioritäten des Lizenzgebers:
Langfistig- vs. Kurzfristigkeit der finanziellen Planung
Sichere Refinanzierung des Aufwandes
Hohe einmalige Zahlung vs. langlaufende Einnahmen
Möglichst Mehrfachlizenzierung in verschiedene Branchen und Länder

Prioritäten des Lizenznehmers:
Einfacher/exklusiver Know how Zugang
Zeitersparnis FuE
Kostenersparnis FuE
Langzeitpartnerschaft
Erweiterung der FuE Optionen (ohne Nutzungszwang)
Lizenzierung an Wettbewerber oder Partner
Geschäftsmodell Technologieproduktion vs. Patentverwerter

IP Wertigkeit:
Reifegrad: Konzept/Proof of concept/Prototyp/Serienreife
Prototypüberlassung
Überlassung eines dokumentierten Softwareprototypen, CD-Rom
Lizenzanalogie

Lizenzumfang:
Territorien
Anwendungen
Zeiten
Übertragbarkeit (Unterlizenzierung)
Know how / Software

Zahlungsmodell:
Einstandszahlung (Anrechenbarkeit, Rückzahlbarkeit)
Fixum nach Patenterteilung(en)
Fixum p.a. für Nutzung
%-Beteiligung am Nutzeneffekt
Mindestlizenzen

Risiko bei Patentverletzungen
Wer beobachtet, entscheidet und finanziert Maßnahmen gegen Patentverletzer?

Abwertende Faktoren
- Noch ausstehende Erteilung, Unsicherheit der Endfassung der Patentansprüche.
- Fehlender Machbarkeitsnachweis (Proof of Concept)
- Schwierige Erkennbarkeit von Patentverletzungen
- Aufwendige Implementierung
- Mangelnde Dokumentation
- Mangelnde Dokumentation benutzter (offener) Quellen (bei Software)

Software AG

Für die Software AG, Darmstadt findet man 2 DE-, 9 EP- und 6 US-Schriften.

EP 1398903A1 beschreibt die "Validierung und Erzeugung einer digitalen Unterschrift" und wurde 2002 angemeldet.

EP 1389850A1 "Allgemeiner SNMP Proxy" beschreibt einen generischen SNMP Proxy und wurde ebenfalls 2002 angemeldet.

Weitere Patentschriften beschreiben u.a. "Verfahren zum Verwalten einer Datenbank", "Verfahren zur Zugriffsprüfung eines Anwenders", eine "Zusammenarbeitende Rechnerschnittstelle und Kommunikationsmakler" und ein "Datenbanksuchsystem". Die älteste Patentanmeldung datiert aus 1993.