Die gravierendsten Fehler bei Patentrecherchen

Die gravierendsten Fehler bei der Patentrecherche:

1. Prioritätsdaten prüfen
Bevor recherchierte Patente tiefer überprüft werden, immer deren (und das der zugehörigen Patentfamilie) Prioritätsdatum auf Relevanz checken.

2. Rechtschreibfehler (und Kopierfehler) bzw. Schreibweisen
Rechtschreibfehler im Namen des Patentanmelders oder Erfinders passieren schnell. Das kann übrigens auch dem Anmelder selbst unterlaufen! Häufig vorkommende Firmennamen oder -teile führen dazu, dass man die volle Schreibweise inkl. der Gesellschaftsform benötigt. Dann kommt es darauf an, korrekt darzustellen, dass man die "Müller Saft GmbH" sucht. Schon hier braucht man tiefere Kenntnisse über die Formulierung der Datenbankabfrage. Schreibt man den Namen einfach so ins das Suchfeld der Einsteigerabfrage, werden die drei Begriffe als ver-ODER-t interpretiert. Da es sehr viele GmbH's unter den Patentanmeldern gibt, fällt es einem u.U. nicht auf, dass das wichtigste Unternehmen, der gesuchte Anmelder, sich gar nicht in der Trefferliste befindet. Auch in Patentaktenzeichen sind Vertipper fatal.

3. Das genaue Verständnis des Kundenwunsches
Patentrecherchen benötigen sehr unterschiedliche Strategien, wenn es um die Neuheitsrecherche für eine Erfindung geht oder um die Identifizierung von möglicherweise relevanten Schutzrechten in einem Technikfeld. Für erstere genügen wenige Treffer, um die Annahme zu Fall zu bringen, eine Erfindung sei neu. Im zweiten Fall kommt es darauf an, möglichst alle relevanten Schriften zu finden. Achtung, es könnte auch um nur bestimmte Märkte, also Länder, gehen,

4. Die richtigen Quellen durchsuchen
Keine Patentdatenbank weiß alles. DEPATISNET vom deutschen Patentamt ist ziemlich gut, aber weiß auch nicht alles. Bei internationalen Recherchen, die alle wichtigen Märkte (Europa, USA, Japan, China, Korea, Südamerika) abdecken sollen, sollte man verschiedene Datenbanken befragen. Und Achtung: Sollte der Klient ein eigenes Patentinformationssystem im Hause benutzen, wird auch dieses für bestimmte Zwecke konfiguriert sein. Man sollte um dessen blinde Flecken wissen. Auch wenn es um die Recherche von Rechtsständen ganz bestimmter Patente in bestimmten Ländern geht, sollte man in der Quelle des Landes suchen, um das es geht.

5. Zeitläufe
Natürlich haben auch Patentrechercheprojekte Abgabetermine, die man einhalten sollte. Das ist das eine. Das andere ist: Wenn zwischen dem Ende der Recherche und dem Präsentationstermin mehrere Monate liegen, kann es neue Offenlegungen geben, die man dann nicht mit drin hat. Das kann leicht passieren, wenn z.B. Sie die Recherche machen, aber andere die Bewertung der Treffer (Reviews), was sich empfiehlt. Um sicher zu gehen, sollte man das seinem Klienten vorher sagen und man sollte Termine festlegen.

Quelle: Intellogist
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