Das Patentgeschäft bietet nicht nur Chancen auf Lizenzeinnahmen oder Monopolstellung, bis dorthin ist der Weg mit -hauptsächlich finanziellen- Risiken gepflastert. Besonders kleine und mittelständische Unternehmen müssen sich deshalb gut überlegen, was sie wo zum Patent anmelden und ob überhaupt.
Risiken:
- Ist die Erfindung wirklich neu? -> Gründliche Recherche im Web und in den öffentlich und gratis zugänglichen Patentdatenbanken (z.B. www.depatisnet.de)
- Ist die Erfindung "erfinderisch"? -> Die Frage stellt sich vor allem bei Softwarelösungen. In den USA hat eine komplizierte Debatte über die bislang zu niedrigen Hürden für Patentanmeldungen begonnen. Hier müssen Patente nur neu und "nützlich" sein, deshalb sind in den USA auch Geschäftsprozesse in einigen Fällen patentierbar. In Europa muss es einen technischen Bezug geben.
- Wer kümmert sich um das Prüfverfahren, wer erwidert die vom Patentamt zugesandten Entgegenhaltungen, die oft aus einer Fülle von Dokumenten bestehen. Wer nimmt die Zeit, steht ausreichend Budget zur Verfügung?
- Selbst nach der Patenterteilung lauern Risiken: Nutzt jemand die Einspruchsfrist nund legt Widerspruch gegen die Patenterteilung ein?
- Wer beobachtet, ob wer das eigene Patent verletzt? Wie geht man vor im Verdachtsfall, ohne Schadensersatzansprüche bei Irrtum auszulösen? Und was, wenn der Patentverletzer hingeht und auf Nichtigkeit des Patentes klagt (z.B. weil er doch noch eine Entgegenhaltung zur Neuheit gefunden hat?).
Hinter all diesen Risiken lauern unerwartete Kosten von mehreren 1.000 EURO und das Risiko, dass alle bislang geleisteten Investments in Patentanwälte und Amtsgebühren umsonst waren. Obendrein kosten all diese Verfahren viel Zeit, Arbeit und Nerven.
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