Samstag, 11. August 2007

MP3 Lizenzen

Die Geschichte von MP3 und wie MP3 zu lizenzieren ist:

1982 begann die Entwicklung. Die damaligen AT&T Bell Labs brachten eigene Datenkompressionspatente in die Forschungsarbeiten von Fraunhofer Gesellschaft und Thomson mit ein. Karlheinz Brandenburg war bei Fraunhofer der maßgebliche Erfinder.

1992 wurde "MP3" Teil des MPEG-1 Standards.

Fraunhofer und Thomson besitzen zusammen 18 MP3 Patente.

1998 begannen FhG und Thomson Lizenzgebühren zu erheben.

2003 reichte Alcatel-Lucent (in denen die IP der AT&T Bell Labs aufgegangen ist) Klage gegen die PC Hersteller Gateway und Dell ein, weil diese den Windows Media Player auf ihren PCs installieren, ohne die nötigen Patentlizenzen von Alcatel zu haben. Microsoft sprang für die Beschuldigten in die Bresche, zog die Klage auf sich - mit dem Hinweis, einen gültigen Lizenzvertrag mit dem anderen Patenteinhaber Thomson/FhG zu haben. Mithin brauche man keinen Lizenzvertrag zusätzlich mit Alcatel - das müssten die Patentinhaber untereinander regeln.

Interessant ist die Begründung, mit der Microsoft die Höhe des Schadensersatzanspruchs bestritt - sofern die Klage überhaupt rechtens sei: Alcatel verlangte 0,5 Prozenz der Umsätze seit 2003 verkaufter Windows PCs zugrunde. Diese Summe übersteigt mit 1,5 Mrd. US Dollar weit die von Microsoft an Thomson und FhG gezahlten 16 Mio. US Dollar.

Wie begründet man das? - Microsoft selbst liefert die Vorlage dazu: PCs und Betriebssystem werden im Bundle verkauft. Und der Media Player ist fest ins Betriebssystem integriert. Tja.

2007 wurde Microsoft zunächst zu dem hohen Schadensersatz verurteilt, ging in Berufung und bekamm vor einigen Tagen doch recht. Begründung: 1. Eines der zwei von Alcatel genannten Patente werde vom Windows Player nicht verletzt. 2. Für das zweite Patent habe Microsoft eine Lizenz vom Lizenzgeber Thomson/FhG.

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