Wie Google Patentrecherchen popularisieren wird

Patentdatenbanken als Infoquelle
Produktneuheiten findet man zuerst in Patentdatenbanken. Warum wühlen Technik- und Börsenjournalisten trotzdem nicht dauernd in ihnen? - Weil man wissen muss, wie das geht. Wie man Patentanmelder oder Patentfelder beobachtet und durchsucht. Das ist was für Spezialisten. Etwas für Patentingenieure und Patentprüfer. Noch.

Denn wie so viele Berufsfelder wird auch der 'Patentresearcher' vom Internet "bedroht", seiner hat sich vor längerer Zeit schon Google angenommen.

Patente recherchiert man aus Neugier, weil man z.B. wissen will, was amazon, Apple oder Porsche in ihren Entwicklungsabteilungen gerade so treiben. Oder man hat eine eigene Erfindung oder Idee und will wissen, ob man damit der Erste wäre..

DEPATISNET (Deutsches Patentamt)
Früher ging man in die Recherchesäle des Patentamtes wie z.B. in Berlin Kreuzberg und durchwühlte Microfilme. Ende der 90er baute das Deutsche Patentamt für seine Prüfer sein DEPATIS (DEutsches PATent InformationsSystem) auf und öffnete es 2000 fürs Internet (www.depatisnet.de).

Services
Seitdem hat das Patentamt immer mehr Services entwickelt, die es dem Benutzer leichter machen mit dem komplexen Patentsystem umzugehen. Patentinformationen bestehen aus technischen und rechtlichen Informationen. Nicht nur was ein Patent abdeckt ist interessant, sondern auch, wem es gehört, bis wann es gilt und ob es überhaupt noch in Kraft ist.

DEPATISnet bietet zwar auch Einsteigerrecherchen, aber die eignet sich nur für sehr konkrete Abfragen, z.B. die Liste aller Patente und -anmeldungen eines bestimmten Unternehmens oder Erfinders. Wer den Stand einer bestimmten Technik recherchieren will, muss aufwendige Terme entwickeln mit vielen UNDs und ODERs, Platzhaltern etc.. Ein Fall für Patentrechercheure.

Oder für Google. Denn es ist so: Entweder legt man seine Daten gut sortiert ab und kennt sich darin anschließend auch aus. Oder man hat eine gute Suchmaschine, die sich selbst einen Index bildet.

Man kennt das von ebay. Wenn Du weißt, wo Dein Produkt im Schlagwortbaum abgelegt ist, entgeht Dir dort nichts mehr. Wenn Du das nicht weißt, musst Du das Suchfeld solange benutzen, bist Du halbwegs sicher bist, alle Schreibweisen zu kennen. Oder Du findest den ersten Treffer und klickst dann auf das angezeigte Schlagwort.

Google
Google bietet seit 2006 die Suche in US Patenten (Link). Danach schlichen sie sich ans Europäische Patentamt ran und kamen zuerst mit einem automatischen Übersetzungsservice ins Geschäft (Link). Denn siehe: Europäische Patente sind vor allem deshalb so teuer, weil man Übersetzungsspezialisten für Techniksprachen braucht, um sie in die Amtssprachen der EU zu übersetzen. Google macht diese gerade arbeitslos. Jetzt hat Google die Suche nach Europäischen (EP)  Patenten eröffnet: Link

Der Service dient der Stand-der-Technik-Recherche. Klickt man oben rechts auf den blauen "Stand der Technik suchen"-Button durchsucht Google alles, was es indiziert: Webseiten, Bücher, andere Patente... Auf der Trefferseite werden die benutzten Suchworte angezeigt, man kann eigene ergänzen und weitersuchen. Man kann von hier auch ins Espacenet springen, um in der Patentdatenbank des Europäischen Patentamtes weiterzusuchen. Im Patentregister könnte man dort für das gefundene Patent den Rechtsstand abfragen.

Klickt man das Dropdown Menü mit dem Zahnrad runter, kann man in gewohnter Google Art "erweiterte Patentsuche" nutzen. Hier muss man keine IKOFAX Abfragesprache können, sondern benutzt die UND und ODER Felder.

Bewertung von Google Patents
Das ist ein mächtiges Tool, das Patentrecherchen populär machen könnte. Alles was mit Patenten zu tun hat, stellt für Ingenieure und Informatiker ja immer eine Barriere da. Patentrecherchen verströmen für manche den Esprit eines Amtsbescheides. Diesen Nimbus konserviert der Stand der Patentanwälte natürlich auch gerne, rechtfertigt er doch nicht zuletzt ihr Monopol auf Rechtsberatung. Doch so exakt, dass man sich damit vor einem Patentgericht verteidigen könnte, will man es oft gar nicht wissen. Es reicht oft eine kurze Recherche, um einen ersten Überblick zu bekommen oder eine konkrete Frage zu beantworten.

IKOFAX in Depatisnet
Ich habe einige Jahre IKOFAX Recherchen für Entwickler gemacht (nicht hauptberuflich), weil ich vom Wert der Patentinformationen überzeugt bin. Hat man erst mal seine Schlagworte in dem Wust ausfindig gemacht (allein für das Finden seines Schlagwortes im 80.000-teiligen IPC Katalog gibt es eigene Suchmaschinen..), wird es leicht, sein Technikgebiet zu verfolgen. Aber seitdem ich Tags und Tagclouds zum ersten mal sah, fragte ich mich, ob man die Verschlagwortung von Patenten nicht demokratisieren sollte. Soll doch jeder, der ein Patent gefunden hat, selbst einen Tag hinterlegen. So wie mit Büchern bei amazon. Social Bookmarking für die Verschlagwortung von Patenten.

Bürgerdialog der Kanzlerin
Genau diese Idee brachte ich im Frühjahr beim Bürgerdialog der Kanzlerin ein (Link). Ich bekam sogar eine Antwort vom Ideenbüro: Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Idee ans Patentamt! Gesagt getan, bekam ich Anfang August aber den "Ablehnungsbescheid": Das Patentamt öffne sich im Sinne einer Open-Data-Strategie, werde die Patente aber weiterhin im international abgestimmten IPC System ablegen.

Antwort des Patentamtes
Aber, so schrieb mir der zuständige Leiter der "Informationsdienste für die Öffentlichkeit", man werde die Entwicklungen im Crowdsourcing und Social Bookmarking "aufmerksam verfolgen".

Das Patentamt wird als Informationsquelle und als Instanz, welche den Status Patent verleiht, unersetzlich bleiben. Zumindest für Maschinenbau, Chemie und klassische Elektrotechnik. Bei den Softwareentwicklern bin ich mir da nicht so sicher.

Aber Patentrecherchen werden immer häufiger über Google laufen, da bin ich mir sicher. Google geht hier klug vor, und kämpft nicht gegen die Patentmämter sondern kooperiert Schritt für Schritt.

Ich aber überlege, ob ich meinen fertig getippten Ratgeber "Patentrecherchen für Mittelständler" überhaupt noch veröffentlichen soll.