Die Fractus S.A. mit Sitz in Barcelona ist spezialisiert auf kleine, sog. "fraktale" Antennen, die sich in Handies integrieren lassen. Ihr verdanken wir das Verschwinden der äußerlich sichtbaren Stummelantenne am Handy - und das bei steigender Funktionalität wie z.B. Datenverbindungen.
1995 reichte Fractus das weltweit erste Patent für eine fraktale Antenne ein. Inzwischen besitzt die Firma ein Patentportfolio von rd. 80 Schutzrechten. Die Patentfamilien listet das Unternehmen auf seiner Website (Link).
Nun wirft Fractus den Handyherstellern Samsung, LG, RIM, Pantech, Kyocera, Palm, HTC, Sharp, UTStarcom und Sanyo vor, seine Patentrechte verletzt zu haben. (Quelle: Onlinekosten.de)
Für bereits erteilte Patente darf ein Patentinhaber auf Unterlassung, d.h. Stop von Produktion und Vertrieb, klagen. Sowie auf Schadenersatz, z.B. entgangene Lizenzeinnahmen.
Die beklagten Unternehmen haben folgende Möglichkeiten zu reagieren:
a) Einigung mit Fractus über einen Lizenzvertrag (die nachhaltigste Variante)
b) Klage auf Nichtigkeit gegen die besagten Patente (ein teures Glücksspiel)
c) Die beklagten Produkte vom Markt nehmen und neue entwickeln (die zeitraubendste und vermutlich teuerste Variante)
Wenn b) nicht funktioniert, d.h. die Patente bestätigt werden, müssten die Patentverletzer anschließend zusätzlich den Weg ) oder b) gehen.
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