Enercon hat 1994 in Indien ein Joint-Venture mit einem indischen Textilfabrikanten gegründet. Der hat sich mit der Enercon India immer mehr "verselbständigt" und stellt Enercon Deutschland inzwischen kalt: Keine Berichte, keine Dividenden. Dafür fordert er die freie Nutzung aller Patente, schreibt die FAZ. Nachdem ihm dies nicht eingeräumt wurde, hat er angefangen, Enercon Patente vor dem indischen Patentgericht nichtig zu klagen. Patente, die in anderen Ländern bereits erteilt sind. Den Klagen wurde stattgegeben. Enercon drohen damit Vermögensverluste und der Verlust des indischen Marktes. Umweltminister Röttgen kümmert sich bislang nicht darum. Übrigens wie auch seinerzeit Wirtschaftsminister Rexrodt: In den 90ern ließen sich Vertreter amerikanischer Elektrotechnikhersteller die Enercontechnik vorführen. Nur, um diese dann selbst in den USA zum Patent anzumelden. Dabei nutzten sie die Eigenart des US-Patentrechtes, dass eine angemeldete Erfindung nur in den USA neu sein muss. Was im Rest der Welt Stand der Technik ist, sehen die USA nicht...
SPD MdB Garrelt Duin hat nun eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, was sie zum Schutze deutscher Firmen in Indien zu tun gedenkt. Bin sehr auf die Antwort gespannt...
Quelle: FAZ
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