Dienstag, 10. Januar 2006

Entgegenhaltungen von Prüfern manchmal oberflächlich?

Das Europäische Patentamt schildert in seinem Jahresbericht über 2004 u.a folgendes:
- Eine Zunahme der Beschwerdeverfahren gegen das EPA um knapp 16% (1.533)
- Eine Zunahme der Patentanmeldungen um 7%.
Die Anzahl der Beschwerden wächst doppelt so schnell wie die Zahl der Anmeldungen.

Die Anzahl der recherchierbaren Dokumente wuchs auf beachtliche 56 Millionen, ein Bestand der nur mit leistungsfähigen Recherchetools genutzt werden kann. Die 4.800 EPA Prüfer arbeiten mit der hauseigenen Entwicklung EPOQUE. (Neuerdings sind auch Schlagwortrecherchen in Volltextdateien verfügbar.) Ein weiteres Tool ist EPODOS, ein elektronisches Dossier für das Dokumentenmanagement von Anmeldungen.

Was uns in der täglichen Projektarbeit auffällt ist der wachsende Eindruck, dass wir in Recherche- und Prüfberichten immer häufiger Entgegenhaltungen bekommen, die zwar formal auf spezielle Stichworte einer Patentanmeldung zu passen scheinen, aber nicht inhaltlich. Man kann den Eindruck bekommen, die Recherche laufe immer mehr rein stichwortbezogen und immer weniger geleitet vom inhaltlichen Verständnis, das sich der Prüfer von der Anmeldeschrift macht. Das ist vielleicht ein subjektiver Eindruck. Könnte er mit dem zunehmenden Einsatz der o.g. Recherchetools zusammenhängen?

(Mir fällt dabei die Bemerkung eines Forschers einer Berliner Hochschule ein, die Studenten arbeiten immer mehr Google orientiert. Dokumente, die man nicht googeln kann, die gehörten gewissermaßen nicht mehr zum Stand der Technik oder des Wissens. Alte Papierdokumente lägen außerhalb des neuen Horizontes.)

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