Georg Schramm bei #S21

Für ein paar Goldmünzen

Gestern kam eine Doku auf 3sat, heute eine auf arte. Thema: Die Entwicklung der Finanzkrise. Mein Eindruck: Unsere hochbezahlten Volkswirte in den nationalen und europäischen Institutionen, in Finanzministerien, Kanzleramt, Präsidentenbüros, Zentralbanken, Regulierungsbehörden und so weiter verstehen nicht wirklich etwas von den internationalen Finanzmärkten. Sie sind langsam im Verstehen, sie müssen sich die wichtigen Begriffe erst bilden und sie denken statisch, d.h. sie können sich keine Bewegungen von Markten vorstellen.

Mein Eindruck ist: Wir leisten uns mehrere tausend Spitzenbeamte und Regierungen, die nicht den Hauch einer Ahnung haben, aber aus irgendeinem Grund auf ihre Positionen gekommen sein müssen. Sie scheinen ihre Hauptfunktion darin zu sehen, bei schönem Wetter wichtig dreinzuschauen und dekorativ ihre teuren Büros zu bevölkern und einander über Rolltreppen zu besuchen. Und wenn das Wetter schlecht wird, wenn sie die Verantwortung, für die wir sie bezahlen, einmal einlösen müssen, sind sie ratlos. Dann kaufen sie teure Berater ein. Und wenn sie etwas verstanden haben, geben sie Interviews, in denen sie uns die Welt erklären.

Ich bin überzeugt, dass unsere Kanzlerin bis heute das Wesen dieser Krise nicht begriffen hat. Und wir deshalb von ihr auch keine Lösungen erwarten können. Und auch aus Brüssel können wir keine Lösung erwarten. Denn dort sitzen nicht unsere Besten. Sondern die, die unsere Parteifunktionäre hier nicht mehr gebrauchen können oder wollen. Wie z.B. Günther Oettinger.

Das beunruhigt mich.

Ein anderes Bild kam mir heute im Bus in den Sinn: Wer bei uns als Angestellter einer normalen Arbeit nachgeht, verdient den Gegenwert von 1 bis 5 Goldmünzen im Monat. Leitende Angestellte bekommen 10 Goldmünzen. Die Spieler in den Investmentbanken mindestens 100. Das sind die Dimensionen, die wir aus den Märchenbüchern kennen, aus denen uns früher vorgelesen wurde. Mittelalterlich anmutende Dimensionen.

In unseren ersten Berlinjahren haben wir viel Zeit mit einem neuen Ansatz für das Verständnis unserer jüngeren Geschichte verbracht. Ich wollte nicht im Kopf wissen, sondern im Bauch versuchen den Beginn von Krise, Terror und Existenzangst nachzufühlen, mir zu vergegenwärtigen. Das kann man natürlich nur schwer simulieren, aber man kann sich etwas herantasten. Wieder und wieder nutzten wir Führungen in Museen, hörten Sebastian Haffner Hörbücher, nutzten Gespräche mit denen, die Krieg und Diktatur erlebt hatten. Es ging uns darum, den Moment zu erspüren, in dem man angsterfüllt erkennt, was die Stunde geschlagen hat. Z.B. wenn man nachts Schritte und dann Lärm auf dem Flur hört und am nächsten Tag ist der Nachbar verschwunden. Und kehrt nicht wieder. Oder die Schaufenster sind eingeschlagen. Oder sonst wie wurde auf der Klaviatur des Terrors gespielt.

Jetzt hingegen beginne ich zu erahnen, wie sich Demokratieverdrossenheit entwickelt. Ich komme zu dem Schluss, dass unsere Konzepte, Werte und Konstruktionen wenig wert sind, wenn wir es einem Personal überantworten, das nur von sich selbst erfüllt ist, aber ansonsten von keiner Idee oder Überzeugung. Und dem es an Intellektualität fehlt. Wir twittern und bloggen uns die Meinungen und Argumente zu den Tagesthemen um die Ohren. Aber es geht, glaube ich, inzwischen längst um Größeres und Grundsätzlicheres. Ich bekomme ein Verständnis dafür, warum Menschen anfällig für Antidemokraten werden können, die Stimmung gegen das Parlament machen. Wir haben uns längst alle satt gehört und gelesen. Aber wir halten uns im Kopf noch bewusst, dass wir das Kind mit dem Bade ausschütten würden, würden wir in rechten oder linken Populismus abgleiten.

Nur, viele der Volkswirtschaften, die im Begriff sind, uns zu überholen, die für uns im Moment als Absatzmärkte eine essentielle Funktion haben, sind keine Demokratien. Indien und Brasilien: Ja. Russland, China und die Ölländer: Nein. Es könnte eine Diskussion darüber aufflammen, ob man ohne Demokratie nicht "effektiver" ist. Klingt absurd? Nur, solange wir keine ernsthaften Probleme haben. Wenn wir den EURO über den Haufen werfen sollten, dann vermutlich das europäische System gleich mit. Es könnte sich ein angestauter Frust über die bürokratische, die politische und die Managerkaste entladen. Das halte ich nicht für unmöglich.

Der Berliner SPD droht 2011 der Machtverlust

Die SPD Berlin scheint nicht mehr zu retten. Im September 2011 sind Wahlen zum Abgeordnetenhaus ("Landtag"). Und über der seit 1990 (mit-)regierende SPD ziehen sich dunkle Wolken zusammen. Sie macht derzeit so ziemlich alles falsch, was man falsch machen kann:

- Ihre Verkehrspolitik hat systematisch alle Verkehrsmittel zum Erliegen gebracht:
Der S-Bahn Verkehr ist mehr oder weniger zusammen gebrochen. Vorige Woche verhinderten eingefrorene Weichen, dass die S-Bahn Züge zur vorgeschriebenen verkürzten Wartung in ihre Werkstätten kamen. Die Weichen froren ein, weil sie ebenfalls immer weniger gewartet wurden oder ohne Heizung ausgestattet sind. Und es immer weniger Betriebspersonal gibt, dass die Weichen hätte von Hand enteisen können. Das muss man sich mal vorstellen: Der eine Geschäftsbereich der Bahn, die DB Netz, verhindert einem anderen GB, dass dieser seinen gesetzlichen Vorschriften nachkommen kann.
Autofahren ist in Berlin eh die Hölle. Straßen in schlechtem Bauzustand und schlecht markiert sind Unfallherde par excellence. Des weiteren drangsaliert der Senat Autofahrer mit Umweltzonen, 30-Zonen und Parkraumbewirtschaftung. Radfahrer fluchen ganzjährig über schlecht geplante Radwege. Beide gemeinsam fluchen über die ständigen Absperrungen der Hauptverkehrsachsen für nichtige Anlässe. Z.B. in Mitte auf der Straße des 17. Juni. Und natürlich über die Baustellencluster, die in Mitte flächendeckend aus dem Boden gesprossen sind.
Die Berliner sind inzwischen ratlos, wie sie morgens zur Arbeit kommen sollen.
Und schließlich wären da noch die Flugrouten-Betroffenen. Zwar handelt es sich hier hauptsächlich um die Vielflieger aus den Villenbezirken Steglitz-Zehlendorf, aber auch die sind Wähler. Und die haben einen Brass auf den Vorsitzenden des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft, der von den Flugrouten nichts gewusst haben will: Klaus Wowereit.

- Vermieter und Eigenheimbewohner werden vom Senat immer mehr gemolken. Erst gab es das Straßenausbaubeitragsgesetz, nachdem Anrainer an den Kosten für Straßenbaumaßnahmen beteiligt werden, für die sie nicht nach ihrer Meinung gefragt wurden. Als nächstes kommen Zwangsuntersuchungen der Abwasserkanäle, inkl. der Rohre, die der Stadt gehören. Wenn diese undicht sind, muss der Besitzer die Rohre der Stadt auf eigene Kosten sanieren lassen. Und schließlich droht ein Klimagesetz mit hohen Vorgaben für die CO2-Senkung. All diese Kosten sollen Vermieter nicht auf ihre Mieter umlegen können.

- Berlin wird den Jugendschutzmedienstaatsvertrag unterzeichnen und nicht davon abrücken: Begründung: Das ist ein SPD-Gesetz und den Genossen aus RP, die sich in der GEZ so gut auskennen, fallen wir nicht in den Rücken. Einer heutigen Anhörung im Abgeordnetenhaus blieb die SPD-Fraktion vorsichtshalber mal komplett fern.

- Bei der Wirtschaftspolitik befindet sich die SPD seit 20 Jahren in einer Findungsphase. Voriges Jahr erkor sie die Kreativen zu ihren Lieblingen aus. Dieses Jahr die Industrie. Mal sehen, wen nächstes Jahr. Gebracht hat es nichts. Berlin hat immer noch eine der höchsten Arbeitslosenquoten in Deutschland. Und das kann man nicht mehr 40 Jahren Mauer anlasten.

Es gab in den letzten Tagen nur eine gute Nachricht aus der SPD: Der frühere Wowereitsprecher Michael Donnermeyer, den die Mauchler aus Mitte ausgekungelt hatten, und der als Lobbyist von Kohlekraftwerksbetreibern Einfluss auf die Berliner Regierungspolitik nehmen wollte, ist am Wochenende gescheitert. Er unterlag Markus Pauzenberger. Gratulation!

Vergleich: Wikileaks vs. Patentwesen

Die Wikileaksanhänger vertreten folgende Philosophie: Eine Kultur des offenen Umgangs mit Informationen führt von vorneherein zu stärkeren Positionen. Die Risiken eines Verrats bestehen dann nicht mehr. Außerdem bezieht sie alle Betroffenen in den Diskurs ein.

Denn was so vornehm als "Kunst der Diplomatie" bezeichnet wird, ist oft ein intransparenter Interessensausgleich. Intransparent nicht, um Vertrauen zu rechtfertigen, sondern schmutzige Deals zu verheimlichen. Z.B. Waffengeschäfte. Wir wissen allein von westlichen Staaten genügend "diplomatische Erfolge", die sich im Nachhinein als schmutzig entpuppten und nur Scheinlösungen waren, weil Konfliktlösungen nur aufgeschoben wurden. Und dabei schwieriger wurden. Wir erfahren im Nachhinein auch, dass sich scheinbar ehrenwerte diplomatische Bekenntnisse zu den Werten der "freien Welt" im Nachhinein als abgekauft entuppen können. Z.B. die deutsche Wiedervereinigung und die damit verknüpfte Einführung des EURO.

Wären alle Verhandlungspositionen offen, gäbe es für viele Verträge keine demokratische Mehrheit. Politische Prozesse würden dann langsamer, aber nachhaltiger vonstatten gehen.

Es gibt in der Industrie ein interessantes Pendant zu dieser Philosophie: Die gewerblichen Schutzrechte. Wenn ich ein Patent anmelde, lege ich eine eigene Idee offen, auch meinen Wettbewerbern. Im Gegenzug bekomme ich ein staatlich garantiertes, zeitlich begrenztes Monopol auf seine Nutzung. Ich bin jedoch frei, anderen die Nutzung gegen verhandelte Bedingungen einzuräumen. Auf diese Weise entwickelt sich der Stand der Technik ständig weiter. Es kostet mehr Kraft, ständig vorne zu bleiben, wenn man seinem Wettbewerb alles berichtet. Aber genau das ist der Antrieb, ständig weiterzumachen, um den Abstand zu wahren. Wer alle seine Erfindungen zum Patent anmeldet ist durch Whistleblower oder Geheimnisverräter nicht verwundbar. (Stimmt nicht 100%ig: Zwischen der Erfindung und dem Anmeldetag besteht noch kein Schutz. Aber danach 20 Jahre lang.)

Vergleich: Wikileaks vs. Patentwesen

Die Wikileaksanhänger vertreten folgende Philosophie: Eine Kultur des offenen Umgangs mit Informationen führt von vorneherein zu stärkeren Positionen. Die Risiken eines Verrats bestehen dann nicht mehr. Außerdem bezieht sie alle Betroffenen in den Diskurs ein.

Denn was so vornehm als "Kunst der Diplomatie" bezeichnet wird, ist oft ein intransparenter Interessensausgleich. Intransparent nicht, um Vertrauen zu rechtfertigen, sondern schmutzige Deals zu verheimlichen. Z.B. Waffengeschäfte. Wir wissen allein von westlichen Staaten genügend "diplomatische Erfolge", die sich im Nachhinein als schmutzig entpuppten und nur Scheinlösungen waren, weil Konfliktlösungen nur aufgeschoben wurden. Und dabei schwieriger wurden. Wir erfahren im Nachhinein auch, dass sich scheinbar ehrenwerte diplomatische Bekenntnisse zu den Werten der "freien Welt" im Nachhinein als abgekauft entuppen können. Z.B. die deutsche Wiedervereinigung und die damit verknüpfte Einführung des EURO.

Wären alle Verhandlungspositionen offen, gäbe es für viele Verträge keine demokratische Mehrheit. Politische Prozesse würden dann langsamer, aber nachhaltiger vonstatten gehen.

Es gibt in der Industrie ein interessantes Pendant zu dieser Philosophie: Die gewerblichen Schutzrechte. Wenn ich ein Patent anmelde, lege ich eine eigene Idee offen, auch meinen Wettbewerbern. Im Gegenzug bekomme ich ein staatlich garantiertes, zeitlich begrenztes Monopol auf seine Nutzung. Ich bin jedoch frei, anderen die Nutzung gegen verhandelte Bedingungen einzuräumen. Auf diese Weise entwickelt sich der Stand der Technik ständig weiter. Es kostet mehr Kraft, ständig vorne zu bleiben, wenn man seinem Wettbewerb alles berichtet. Aber genau das ist der Antrieb, ständig weiterzumachen, um den Abstand zu wahren. Wer alle seine Erfindungen zum Patent anmeldet ist durch Whistleblower oder Geheimnisverräter nicht verwundbar. (Stimmt nicht 100%ig: Zwischen der Erfindung und dem Anmeldetag besteht noch kein Schutz. Aber danach 20 Jahre lang.)

FuE Bezirk Charlottenburg

Von den Bauten der TU Berlin am Ernst-Reuter-Platz bis zum Spreebogen in Nordcharlottenburg erstreckt sich das West-Berliner Forschungs- und Entwicklungsareal. In der Marchstraße sitzen Forschungsinstitute für Nachrichten- und Luftfahrttechnik. Biegt man an der Marchbrücke links ab und folgt dem Salzufer an der Spree, landet man im Automobilsektor: Autohändler und Entwicklungsunternehmen haben hier ihren Sitz.
Hier ein paar Fotos vom gestrigen Winteranfang:

Gehaltsentwicklung: Bänker sahnen ab, Kreative und Lehrer auf Abstiegsplätzen

Trotz aller Beteuerungen kommunaler Kreativwirtschaftsexperten: Kunst lohnt sich immer noch nicht. Jedenfalls für die meisten nicht. Die offizielle Einkommensstatistik von destatis.de zeigt, wer in den vergangenen zwölf Monaten die stärksten Gehaltserhöhungen abgestaubt hat: Bänker und Versicherer.

Also die Berufsgruppen, deren Kastanien wir Steuerzahler einmal im Jahr aus dem Feuer holen. Auch Angestellte von Energieversorgern profitieren. Ohnehin auf hohem Niveau gebettet, haben sie die drittgrößten Steigerungen genossen. Energiepreiserhöhungen von jährlich fast 10% sei es gedankt!

Unter dem Verbraucherpreisindex, also Reallohneinbußen hinnehmend, platziert: Neben Künstlern auch das Hotelgewerbe. Die Steuersubventionen der FDP stecken sich also die Geschäftsführer selbst ein.

Und: Lehrer und Kindergärtner, deren Wohl Regierungspolitikern in Bund, Ländern und Gemeinden angeblich am Herzen liegt, rangieren auf einem Abstiegsplatz:

Die Zeit läuft rückwärts

Vor zwei Jahren, als wir in Mitte auf die Anti-AKW Demo gingen, fiel es mir zum ersten mal auf: Die Zeit hat angefangen rückwärts zu laufen. Ein paar Beispiele aus den Nachrichten:

- Gorleben
- Raketenstationierungen in Europa
- Terrorismus
- Ölkrisen
- Vollbeschäftigung und konzeptloses Gerede über Einwanderung
- Inflation

Und auch die Fronten innerhalb von Europa werden bald wieder aufbrechen: Sowohl zwischen den Ländern als auch innerhalb der Länder zwischen oben und unten.

Am Werbellinsee

Neben dem Kanzlerbungalow vebinde ich Helmut Schmidt noch mit einer anderen deutschen Sehenswürdigkeit: Im Dezember 1981 empfing ihn Erich Honnecker am Werbellinsee. Auf der Agenda stand die Hochrüstung beider deutscher Staaten mit Mittelstreckenraketen: Honneckers DDR hatte bereits welche verpasst bekommen, Helmut Schmidt machte sich für die konsequente Umsetzung des NATO - Doppelbeschlusses stark: Die Nachrüstung ("Kalte Stunden am Kamin", Deutschlandradio). Am Tag von Schmidts Abreise verhängte Polens General Jaruzelski das Kriegsrecht.

Das ist lange her, mir aber noch präsent, weil es der Beginn der Friedensbewegung auf unserem Gymnasium war. Der "Werbellinsee" geisterte wochenlang durch die Abendnachrichten. Ich stellte ihn mir als den oberoffiziellsten und deshalb langweiligsten (so langweilig wie die "alten" Staatsmänner) Sees Berlins vor.

Jetzt erhielten wir eine freundliche Einladung "an den Werbellinsee". Das klang aufregend. Und war es auch. Ich kann hier nicht alle Fotos zeigen und nicht alle Geschichten zum Besten geben, von Honnecker bis Merkels Jugend. Aber soviel will ich sagen: Der See lohnt sich als Ausflugsziel.

Der See liegt nördlich von Berlin, in der Schorfheide, in grauer Vorzeit soll es hier mal Elche gegeben haben. Erich Honnecker empfing neben Schmidt auch F.-J. Strauß im nahe gelegenen Jagdhaus Hubertusstock.

Hier gingen sie gerne zur Jagd, die Großkopferten. Nicht nur der SED, sondern auch schon die Hohenzollern und die späteren Reichspräsidenten der Weimarer Republik. Man erzählt sich, dass man dem Jagdglück der Herren immer etwas auf die Sprünge helfen musste, damit sie ihre gute Laune behielten.. (Lesenswert: "Der Werbellinsee..") Das Jagdhaus wurde in den siebziger Jahren abgerissen und neu aufgebaut. Jetzt mit standesgemäßem, modernen Bad. Heute ist es privatisiert und wird als Hotel betrieben. Gott sei Dank haben die Betreiber an Stil und Anmutung des Interieur wenig geändert.

Kaiser Wilhelm reiste übrigens mit dem Zug von Berlin zum eigens für ihn errichteten Kaiserbahnhof Joachimsthal (2. Foto).

Havelland Regenrallye

in fallersleben

ein tag wie in einem amerikanischen roadmovie. wir arbeiten heute in den büros in fallersleben. draußen herrscht dauerregen, der himmel ist dunkel und es ist kalt. neben uns verläuft die bahnlinie, ice's richtung heimat. und hier werden die güterzüge mit autotransportern zusammengestellt. dahinter die landstraße. dort gibt es einen pizzastop. dorthin gehen wir essen.

man muss die fussgängerbrücke über die bahnlinie hochkraxeln, gegen den wind, um zum pizzastop zu gelangen. ein container, zur bude umgebaut. hier halten lkws und lieferwagen, wer halt so vorbei kommt. im radio läuft (gute) 80er musik. the lion sleeps tonight.

an der einen wand hängt eine panoramatapete. der pizzabäcker spricht tatsächlich italienisch. wir bestellen pizza und was er gerade so da hat. wir sitzen und warten, hören die musik, schauen raus auf die verregnete landstraße und schweigen. immer mehr lkws halten an. der laden füllt sich mit monteuren und fahrern.

die zeit steht still und wir sacken hier ab. so könnten wir jetzt ewig regungslos sitzen bleiben..der regen schlägt gegen die scheibe... dann kommt unser essen.

G20 - "Wettbewerbsfähigkeit" als Euphemismus für Lohndumping

Kurzer Kommentar zu Merkels G20-Statement:

Die deutschen Exportüberschüsse sind ein Ausdruck von Lohndumping bei Fachkräften. Merkel und Kannegießer nennen das Wettbewerbsfähigkeit.

Denn wir müssen um so viel billiger sein, wie wir schlechter gemanagt werden, als Unternehmen in anderen Ländern.

#G20

Laterne, wer nicht lizenziert, der sieht bald Sterne

Satire aus/

Aus gegebenen Anlass erinnert die GEMA daran, dass das von Kindergärten an St. Martin gesungene Liedgut tlw. noch urheberrechtlich geschützt ist.

Ich zitiere hier mal am besten O-Ton:

Werke jüngerer Urheber, die ihre Rechte an eine Verwertungsgesellschaft übertragen haben, sind hingegen geschützt und dürfen nur mit Lizenz öffentlich aufgeführt werden. Die Anmeldung erfolgt über die örtliche GEMA-Bezirksdirektion.

Allen Ernstes empfiehlt die GEMA Kindergärtnern, sich hinsichtlich der Urheberrechtslage der für den morgigen Martinstag geplanten Lieder unsicher sind, vorher in der Datenbank der GEMA zu recherchieren: www.gema.de/musikrecherche/

Die Märkische Oderzeitung lässt mich fassungslos zurück mit dem Hinweis der GEMA:

Allerdings gibt es auch eine Reihe moderner Lieder zum Martinstag. Wer diese aus den Liederbüchern einfach rauskopiert, um etwa ein Liedheft für Eltern und Verwandte zu basteln, handelt illegal. Die VG (Verwertungsgesellschaft) Musikedition habe deshalb 2009 zusammen mit der Gema den Kindergärten in Deutschland einen Lizenzvertrag angeboten, sagte der Geschäftsführer der VG, Christian Krauß, am Mittwoch.

Quelle: Link

Unfassbar!