Samstag, 23. Juli 2011

Web 2.0 basierte Ansätze für das Patentmanagement

An welcher Stelle spielt das Wissen der Vielen eine Rolle im Patentmanagement? Antwort: Bei der Suche nach dem Stand der Technik, genauer: bei der Neuheitsprüfung.

Das amerikanische Patentamt USPTO hat zusammen mit Sponsoren aus der IT-Industrie seit 2005 die Idee der New Yorker Professorin Beth Noveck umgesetzt, die Öffentlichkeit direkt in den Patentprüfungsprozess mit einzubinden. Unter http://peertopatent.org/ kann sich jeder anmelden, um am Peer-to-Patent teilzunehmen. Die wichtigste Aufgabe ist das Review neu eingereichter Patente, insbesondere die Suche nach Entgegenhaltungen hinsichtlich Neuheit.

Die Idee ist: Man verbessert die Qualität eines Patentes, und damit die Beständigkeit gegen spätere Nichtigkeitsklagen, wenn man im Recherche- oder Prüfprozess alle relevanten Technikstände findet. Das ist ein Gewinn für beide Seiten: Der Anmelder weiß, wenn er diesen Prozess übersteht, dann sinkt das Risiko einer späteren Anfechtungsklage. Und die Reviewer passen auf, dass ihre Erfindungen nicht noch einmal eingereicht und womöglich patentiert werden.

Eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren des Projektes ist auch hier: Vertrauen. Der Erfinder braucht die Gewissheit, dass seine Idee nur geprüft, aber nicht gestohlen wird. Deshalb bedarf die Einbindung der Community in die Patentprüfung der Zustimmung des Anmelders.

Da das Projekt unmöglich alle Experten der abertausenden Technologiefelder kennen kann, aber die Anzahl der Experten in einem Gebiet wiederum überschaubar ist, ist seine Aufgabe, die Arbeit richtig zu organisieren. Erfindungen müssen Fachexperten finden. Dafür kann man auf das Klassifizierungssystem des geistigen Eigentums zurückgreifen.

Neue Mitglieder der Community ordnen sich also einem Fachgebiet zu und bekommen danach Offerten für die Durchsicht neuer Patentanmeldungen. Je mehr Experten mitmachen, desto eher wird der passende Experte dabei sein, der ohne langes Wühlen relevante Dokumente entgegenhalten kann.

Ein Nebenbei Effekt für die Teilnehmer ist es, stets auf dem Laufenden über Patentaktivitäten in ihrem Metier zu bleiben.

Eine gute Idee finde ich. Derzeit wird das Projekt im Rahmen eines Pilotversuchs auf Groß-Britannien ausgeweitet.

Inzwischen haben auch andere diese Idee aufgegriffen und für andere Zwecke weiterentwickelt. Article One setzt im Lebenszyklus der erteilten Patente später an: Sie begegnen Klägern auf Patentverletzung indem sie die Community aufrufen, denjenigen Stand der Technik zu suchen und einzureichen, die der Erteilung des verletzten Patentes schon bei dessen Erteilung hätten entgegen stehen müssen - aber vom Patentamt nicht recherchiert wurden. Aktuelles und prominentes Beisiel ist der Entwickler des Smartphonespiels Angry Birds. Er wird von dem Patentverwerter Lodsys der Patentverletzung angeklagt. Article One sucht nun "Munition" um die Patente des Verwerters zu Fall zu bringen. Wer etwas hat, kann sich hier melden: Link

Mitmachinternet basierte Ansätze im Patentmanagement

An welcher Stelle spielt das Wissen der Vielen eine Rolle im Patentmanagement? Antwort: Bei der Suche nach dem Stand der Technik, genauer: bei der Neuheitsprüfung.

Das amerikanische Patentamt USPTO hat zusammen mit Sponsoren aus der IT-Industrie seit 2005 die Idee der New Yorker Professorin Beth Noveck umgesetzt, die Öffentlichkeit direkt in den Patentprüfungsprozess mit einzubinden. Unter http://peertopatent.org/ kann sich jeder anmelden, um am Peer-to-Patent teilzunehmen. Die wichtigste Aufgabe ist das Review neu eingereichter Patente, insbesondere die Suche nach Entgegenhaltungen hinsichtlich Neuheit.

Die Idee ist: Man verbessert die Qualität eines Patentes, und damit die Beständigkeit gegen spätere Nichtigkeitsklagen, wenn man im Recherche- oder Prüfprozess alle relevanten Technikstände findet. Das ist ein Gewinn für beide Seiten: Der Anmelder weiß, wenn er diesen Prozess übersteht, dann sinkt das Risiko einer späteren Anfechtungsklage. Und die Reviewer passen auf, dass ihre Erfindungen nicht noch einmal eingereicht und womöglich patentiert werden.

Eine wichtige Voraussetzung für das Funktionieren des Projektes ist auch hier: Vertrauen. Der Erfinder braucht die Gewissheit, dass seine Idee nur geprüft, aber nicht gestohlen wird. Deshalb bedarf die Einbindung der Community in die Patentprüfung der Zustimmung des Anmelders.

Da das Projekt unmöglich alle Experten der abertausenden Technologiefelder kennen kann, aber die Anzahl der Experten in einem Gebiet wiederum überschaubar ist, ist seine Aufgabe, die Arbeit richtig zu organisieren. Erfindungen müssen Fachexperten finden. Dafür kann man auf das Klassifizierungssystem des geistigen Eigentums zurückgreifen.

Neue Mitglieder der Community ordnen sich also einem Fachgebiet zu und bekommen danach Offerten für die Durchsicht neuer Patentanmeldungen. Je mehr Experten mitmachen, desto eher wird der passende Experte dabei sein, der ohne langes Wühlen relevante Dokumente entgegenhalten kann.

Ein Nebenbei Effekt für die Teilnehmer ist es, stets auf dem Laufenden über Patentaktivitäten in ihrem Metier zu bleiben.

Eine gute Idee finde ich. Derzeit wird das Projekt im Rahmen eines Pilotversuchs auf Groß-Britannien ausgeweitet.


Inzwischen haben auch andere diese Idee aufgegriffen und für andere Zwecke weiterentwickelt. Article One setzt im Lebenszyklus der erteilten Patente später an: Sie begegnen Klägern auf Patentverletzung indem sie die Community aufrufen, denjenigen Stand der Technik zu suchen und einzureichen, die der Erteilung des verletzten Patentes schon bei dessen Erteilung hätten entgegen stehen müssen - aber vom Patentamt nicht recherchiert wurden. Aktuelles und prominentes Beisiel ist der Entwickler des Smartphonespiels Angry Birds. Er wird von dem Patentverwerter Lodsys der Patentverletzung angeklagt. Article One sucht nun "Munition" um die Patente des Verwerters zu Fall zu bringen. Wer etwas hat, kann sich hier melden: Link

Freitag, 22. Juli 2011

Haushaltssperre im Berliner Bezirk Mitte

Das flatterte heute morgen per Email rein:
Das Bezirksamt (alle Stadträte und Bezirksbürgermeister) haben am Dienstag eine Haushaltssperre beschlossen, die auch bis Ende des Jahres bestehen soll. Nach Aussage unserer Stadträtin für Finanzen Dagmar Hänisch (SPD) waren die Einnahmen aus der Parkraumbewirtschaftung nicht so hoch wie vorher angenommen und im Haushalt eingeplant. Weitere Ausgaben sind unter anderem die hohen Müllbeseitigungskosten und die Pflege der Grünflächen, sowie die Mindereinnahmen bei Grundstücksverkäufen.

Kurz gesagt: Schlecht gewirtschaftet. Oder widersprüchlich.

Typisch: Da wird eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt. Damit soll die Parkplatzknappheit gemanagt werden. Anwohner erwerben eine Berechtigung für ihre Parkzone, d.h. kein Ticket aus dem Automat ziehen zu müssen. Ziel ist es angeblich, die Nachfrage nach Parkplätzen -z.B. von Touristen oder Büropendlern- zu senken.
Aus der Email des Bezirksverordneten geht jedoch hervor, dass man diese in einer festen Höhe zur Finanzierung des Haushalts einplant. Wenn die Autofahrer dann dem kommunizierten politischen Zweck folgen, führt das zu Mindereinnahmen und zu einer Haushaltssperre...

Zweite Ursache für die Sperre sind die Müllberge im Tiergarten. Was kommunalpolitisch als kulturelle Bereicherung kommuniziert wird, löst horrende Kosten bei der Müllabfuhr aus: Inzwischen darf jeder im Tiergarten seinen Grill anzünden und den Park in dichte Rauch- und Fettschwaden hüllen. "Dit is Berlin, wa? Wo solln wa denn sonst grilln?!"

Übrigens, auch eine interessante Zahl: Eines der wenigen Wachstumsfelder in #Berlin sind die Bußgelder für falsches Parken. Dieser Geschäftsbereich hat seine Einnahmen um 4,6 auf 61 Mio EUR gesteigert. Die Kosten für das Aufschreiben und das Versenden der Briefe liegen bei 47 Mio EUR.

Die profitabelste Bußgeldstelle Deutschlands sitzt übrigens in Bielefeld. Die dreispurige Radarkamera auf der Abfahrt des Bielefelder Berges auf der A2 Richtung Berlin erzielt jährlich Einnahmen von mehr als 10 Mio EUR. Die Steuerung der Einnahmen erfolgt über die Regelung der variablen Tempolimits.

Mittwoch, 20. Juli 2011

Die Freuden des Patentinhabers

Von mittelständischen Softwareentwicklern liest man oft Schmähungen gegen Patenttrolle: Die haben nur das Patent und hatten nie vor, es selbst umzusetzen.

So kann nur reden, wer die Freuden und den Stolz eines Erfinders nicht kennt, sondern seinen Job rein handwerklich versteht. Denn: es ist eine hohe Kunst, eine nützliche Erfindung zu ersinnen und diese auch noch in eine Patentschrift zu gießen. Allein hier steckt Arbeit drin. Und Kosten.

Hierzu gehören:
- Die genaue Beschreibung der Idee, so dass ein Fachmann sie umsetzen kann (sog. technische Lehre).
- Die Aufgabenstellung, die sie löst.
- Die Recherche und Wiedergabe des bisherigen Standes der Technik und die Argumentation, worin die eigene Erfindung besser ist.
- Die Formulierung der Patentansprüche.

Dazu kommen:
- Die Kosten für die Anmeldung und ggf. den Recherche- oder Prüfauftrag.

Kommt der Prüfbericht des Patentprüfers vom Patentamt, wird abermals Formulierungsarbeit nötig. Es müssen entgegengehaltene Patente erwidert werden. Worin unterscheidet sich meine Erfindung von den entgegengehaltenen?

Nicht alle Patentanmeldungen werden auch erteilt. Wer Glück hat, bekommt auf jede zweite Anmeldung ein Patent. Das ist schon eine große Leistung. Mit dem Patent liegt nun die Anleitung für die Erfindung jedermann offen, der eine Patentrecherche durchführen kann. Das ist der Zweck des Patentwesens.

Es ist egal, ob er es selbst umsetzt, oder an einen möglichst starken Partner lizenziert. Beides ist legitim.

Diesen Partner muss man aber erst mal finden. So wie ein Autor auf das Angebot eines Verlags wartet, und ein Musiker auf einen Vertrag mit einer "Plattenfirma".

Im Patent selbst steckt viel Arbeit

Von mittelständischen Softwareentwicklern liest man oft Schmähungen gegen Patenttrolle: Die haben nur das Patent und hatten nie vor, es selbst umzusetzen.

So kann nur reden, wer die Freuden und den Stolz eines Erfinders nicht kennt, sondern seinen Job rein handwerklich versteht. Denn: es ist eine hohe Kunst, eine nützliche Erfindung zu ersinnen und diese auch noch in eine Patentschrift zu gießen. Allein hier steckt Arbeit drin. Und Kosten.

Hierzu gehören:
- Die genaue Beschreibung der Idee, so dass ein Fachmann sie umsetzen kann (sog. technische Lehre).
- Die Aufgabenstellung, die sie löst.
- Die Recherche und Wiedergabe des bisherigen Standes der Technik und die Argumentation, worin die eigene Erfindung besser ist.
- Die Formulierung der Patentansprüche.

Dazu kommen:
- Die Kosten für die Anmeldung und ggf. den Recherche- oder Prüfauftrag.

Kommt der Prüfbericht des Patentprüfers vom Patentamt, wird abermals Formulierungsarbeit nötig. Es müssen entgegengehaltene Patente erwidert werden. Worin unterscheidet sich meine Erfindung von den entgegengehaltenen?

Nicht alle Patentanmeldungen werden auch erteilt. Wer Glück hat, bekommt auf jede zweite Anmeldung ein Patent. Das ist schon eine große Leistung. Mit dem Patent liegt nun die Anleitung für die Erfindung jedermann offen, der eine Patentrecherche durchführen kann. Das ist der Zweck des Patentwesens.

Es ist egal, ob er es selbst umsetzt, oder an einen möglichst starken Partner lizenziert. Beides ist legitim.

Diesen Partner muss man aber erst mal finden. So wie ein Autor auf das Angebot eines Verlags wartet, und ein Musiker auf einen Vertrag mit einer "Plattenfirma".

Donnerstag, 14. Juli 2011

Merkel und Westerwelle haben wichtigeres zu tun

Merkel und Westerwelle setzen noch einen drauf. Sie haben nicht nur nie den Beweis geführt, dass uns (dem Volk, den Angestellten und Freiberuflern) der EURO unterm Strich nutzt. Sie haben den EURO zum Schlüssel für Krieg oder Frieden hochstilisiert. Eine große Geschichte, es wäre Zeit sie zu erklären und danach zu handeln - fall sie selbst daran glauben.

Aber die Finanzkrise überlassen sie doch nur ihrem Finanzminister. So wie die anderen auch. Die sind aber immerhin zu Hause, sozusagen auf Abruf. Nur Merkel turnt in Afrika herum und Westerwelle in den USA. In Missionen, die derzeit zweit- oder drittrangig sind. Ist das kindischer Trotz oder bewusste Respektlosigkeit?

Sie sagen uns damit, dass sie Europa in der schwierigsten Stunde nicht sonderlich interessiert. Der eine realisiert seinen Jugendtraum mit der Glocke in der Hand, auf dem Chair des UN-Sicherheitsrates. Die andere will in Torschlusspanik versäumte Geostrategie nachholen.

Sie erkaufen mit den EURO-Rettungsmilliarden teure Zeit, die sie dann anschließend verplempern. Das Volk grübelt über Szenarien zur Rettung seiner Ersparnisse und die beiden tänzeln auf Nebenschauplätzen. Wenn man das Richtige zur falschen Zeit tut, hat man das Wichtige versäumt.

Die Linke wird vom Verfassungsschutz beobachtet. CDU und vor allem die FDP von den Fassungslosen. Kohl und Schmidt hätten wir damals vielleicht vertraut, wenn sie gesagt hätten, es bestehe kein Grund zur Sorge. Obwohl dieser Satz immer hellhörig macht. Es ist das Standarddementi derer, die mehr wissen als wir.

Der Satz klingt aber nach Kabarett, wenn ihn Philip Rösler über den Äther sendet. Das muss sich auch sein Parteifreund Frank Schäffler gedacht haben. Der brachte heute folgende Gegendarstellung im Handelsblatt:
Ohne harte Einschnitte für die überschuldeten Staaten, einer wirklichen Gläubigerbeteiligung jetzt und einer Ausstiegsmöglichkeit aus der Euro-Zone wird am Ende das Sparvermögen von vielen Menschen in Deutschland in Frage gestellt.
Madame Lagarde vom IWF brachte gestern ein ähnliches Statement, nur globaler, und verbunden mit einer heftigen Kritik an sich selbst in ihrer früheren Rolle als Finanzministerin - das hat sie anscheinend nur nicht bemerkt.

Ich blicke da selbst ja gar nicht durch und versuche halt so viel wie möglich zu lesen und zu verstehen, um mich irgendwie vorbereiten zu können, auf das was da kommen könnte. Mein Eindruck ist nur, Schäuble und Co. geht es nicht viel anders.

Die Diskussion, dass dies die schlechteste Regierung aller Zeiten ist, haben wir hinter uns. Aufregen kostet nur Nerven und bringt nichts. Im Moment können wir eigentlich nur hoffen, dass sich die Basis der Regierungsparteien bald mal erhebt. Für die steht doch auch viel auf dem Spiel. Da wirft man die jahrelang eingeübten unterwürfigen Gepflogenheiten doch irgendwann mal ab, wenn es um die Wurst geht, oder?

Mittwoch, 13. Juli 2011

Soziale Netzwerke im Auto

BMW hat folgendes zum Patent angemeldet:
Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung von Informationen über einen Nutzer eines sozialen Netzwerks in dem sozialen Netzwerk. Um dem Fahrer eines Fahrzeugs oder einem Mitfahrer die Kommunikation mit einem datentechnischen sozialen Netzwerk möglichst ablenkungsfrei zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Informationen unter Verwendung mindestens einer Zustandserkennungsvorrichtung gewonnen werden, die in einem von dem Nutzer des sozialen Netzwerks genutzten Fahrzeugs vorgesehen ist. Die Zustandserkennungsvorrichtung gibt eine Zustandsinformation ab, die einen bestimmten Zustand des Fahrzeugs und/oder eine bestimmte Fahrsituation und/oder den Zustand von einem oder mehreren Nutzern des Fahrzeugs angibt.

Worum es konkret geht, ist hier noch schwer zu erkennen. Im Patentantrag sind aber interessante Beispiele aufgeführt:

Z.B. die Vernetzung eines sozialen Netzwerkes, bzw. seinen Kontakten darin, mit den Daten seines Navigationsgerätes. Z.B. die Nachricht an den Kontakt in Hamburg: Ich fahre in Richtung Hamburg, keine Staus, geschätzte Ankunftszeit 15.00h.

Die Funktion ersetzt einem also das Telefonieren.

Ein anderes Beispiel: Rückmeldung an die Kontakte, die das gleiche Modell oder die gleiche Marke fahren wie der Fahrer: "Die Tips von der xy-Website haben mir geholfen, meinen Verbrauch um 2 Liter zu senken."

Und schließlich die Nachricht an einen Kontakt in der Nähe: "Bin gerade an Deinem Haus vorbei gefahren." Unausgesprochen die Frage: Bist Du zu Hause?


Aktenzeichen: DE 102009042664A1

Dienstag, 12. Juli 2011

Social Networks im Auto

Ein Automobilhersteller hat folgendes zum Patent angemeldet:
Die Erfindung betrifft insbesondere ein Verfahren zur Bereitstellung von Informationen über einen Nutzer eines sozialen Netzwerks in dem sozialen Netzwerk. Um dem Fahrer eines Fahrzeugs oder einem Mitfahrer die Kommunikation mit einem datentechnischen sozialen Netzwerk möglichst ablenkungsfrei zu ermöglichen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Informationen unter Verwendung mindestens einer Zustandserkennungsvorrichtung gewonnen werden, die in einem von dem Nutzer des sozialen Netzwerks genutzten Fahrzeugs vorgesehen ist. Die Zustandserkennungsvorrichtung gibt eine Zustandsinformation ab, die einen bestimmten Zustand des Fahrzeugs und/oder eine bestimmte Fahrsituation und/oder den Zustand von einem oder mehreren Nutzern des Fahrzeugs angibt.

Worum es hier konkret geht, ist schwer zu erkennen. Im Patentantrag sind aber interessante Beispiele aufgeführt:

Z.B. die Vernetzung eines sozialen Netzwerkes, bzw. seinen Kontakten darin, mit den Daten seines Navigationsgerätes. Z.B. die Nachricht an den Kontakt in Hamburg: Ich fahre in Richtung Hamburg, keine Staus, geschätzte Ankunftszeit 15.00h.

Die Funktion ersetzt einem das Telefon.

Ein anderes Beispiel: Rückmeldung an die Kontakte, die das gleiche Modell oder die gleiche Marke fahren wie der Fahrer: "Die Tips von der xy-Website haben mir geholfen, meinen Verbrauch um 2 Liter zu senken."

Und schließlich die Nachricht an einen Kontakt in der Nähe: "Bin gerade an Deinem Haus vorbei gefahren." Unausgesprochen die Frage: Bist Du zu Hause?

Aktenzeichen: DE 102009042664A1

Mittwoch, 6. Juli 2011

Steuerung der Luftklappen eines Kühlergrill

In Schweden kann man seit langer Zeit Einsätze für den Kühlergrill seines Autos kaufen. BMW geht einen Schritt weiter und verbaut steuerbare Luftklappen in seinen Kühlergrills. Warum machen die das?

a) Damit im Winter der Kühler nicht mit Schnee verstopft wird.

b) Damit der Motor im Winter schneller warm wird.

c) Damit das Auto aerodynamischer wird.

Antwort: Für Schweden gilt a). Für BMW gilt b) - und c).

BMW schreibt auf seiner Website, dass der Motor schneller auf Betriebstemperatur kommt, wenn man die Luftklappen nach dem Start erst einmal schließt. Ist der Motor auf Betriebstemperatur werden die Klappen geöffnet. Einleuchtend. Doch -und das überrascht mich- auch danach kann es für eine optimale Betriebstemperatur wieder nötig werden, sie zu schließen. OK, vielleicht bei schneller Autobahnfahrt bei zweistelligen Minusgraden? Oder eher bei moderater Stadtfahrt?

Das Argument Aerodynamik leuchtet auch ein. Der Lüfter ist die einzige Partie der Autoform, die den Luftstrom nicht möglichst geschmeidigt vorbei lenkt, sondern gezielt nach innen - und dort für Verwirbelungen und Stauung sorgt. Schließt man diese Lücke, verbessert sich die Aerodynamik - was sich bei hohen Geschwindigkeiten in einer Verbrauchssenkung bemerkbar macht.

Die vergleichmäßigte Betriebstemperatur verlängert obendrein die Motorlebensdauer.

Montag, 4. Juli 2011

Power Quality steht vor einer Aufwertung

Für viele Branchen sind die nicht gelieferten Kilowattstunden Strom die teuersten. Wenn wegen Leistungsdefiziten, Unterfrequenzen oder Unterspannungen Produktionsstraßen, Kommunikationsnetze, Rechenzentren oder Fernsehsender ausfallen, entstehen schnell große Kosten und geraten Termine durcheinander.

Wenn regenerative Stromquellen künftig mehr Gewicht bekommen, steigt der Anteil von Wechselrichtern gegenüber Drehstromgeneratoren an den Einspeisesammelschienen.

Das Netz bekommt mehr Pulslast, mehr Oberschwingungen, und weniger "starke Hände", die als Frequenzreferenz für die Frequenzregelung dienen. Das wird eine Herausforderung für Elektroingenieure.

Und eine gute Konjunktur für die Hersteller von Mitteln, mit denen man sich gegen fehlende Power Quality schützen kann: Batteriepuffer, Netzfilter und bessere Wechselrichter.

Wenn Informationsverarbeitung die Mimik still legt

Wenn ein Körperteil überproportional gefordert wird, versorgt der Kreislauf es überproportional mit Blut. Wissen wir. U.a. fällt nach einem schweren Essen das Denken schwer, weil das Blut in den Verdauungstrakt gelenkt wird.

Doch nicht nur mit dem Blut muss gehaushaltet werden. Auch mit den Synapsen im Gehirn. Manchen Menschen kann man buchstäblich beim Denken zugucken. Bei Informationsüberfluss zeigen sie keine Regungen mehr, weil ihre Synapsen auf Hochtouren laufen. Manche starren mit offenem Mund auf den Tisch. Manche wirken cool - eine Fehldeutung. Manche fangen an, Mantras zu sprechen. Gewaltbereite Jugendliche auf der Straße kann man minutenlang stilllegen mit der Frage, was sie gestern Abend gemacht haben oder wo sie diese tolle Jacke gekauft haben (habe ich so erlebt). Sie schinden Zeit mit gelernten Mantras "Ey, Alder, willst Du mich verar***en.?", um Zeit fürs Denken und die Bewertung der Situation zu gewinnen.

Als George W. Bush vor zehn Jahren vom Anschlag auf das WTC erfuhr, zeigte auch er keine Regung. Das deuteten viele Menschen als Beleg dafür, er sei eingeweiht gewese, habe in dem Moment das Erwartete erfahren. Ich halte das nicht mehr für wahrscheinlich. Ich glaube, dass Bush's Synapsen mit der Informationsverarbeitung überfordert waren.