Wie kamen wir von START und INF wieder in die Aufrüstung?

In vielen Europäern bohrt die Frage "Warum kamen wir von einer funktionierenden Sicherheitsarchitektur mit Abrüstung wieder in eine Spirale des kalten Krieges mit rasant ansteigender Kriegsgefahr?"

Neben dem Verhalten auf beiden Seiten des früheren Frontverlaufs gibt es treibende Faktoren, die unabhängig von unserem Verhalten sind: Die neuen Großmächte.

Das Gleichgewicht des Schreckens hatte mit nur zwei Lagern noch eine relativ einfache Struktur. In sich war es aber auch komplex, denn man muss nicht nur Atomsprengköpfe zählen, sondern auch deren Trägersysteme und Reichweiten berücksichtigen, um die berechtigten Interessen beider Seiten gut auszutarieren.

Aber mit China, Pakistan, Indien und Nordkorea auf dem Plan ist es fast unmöglich, ein "Gleichgewicht des Schreckens" herzustellen. Denn hier bedroht nicht jeder jeden, aber mehrere bedrohen mehrere.

Russland und USA würden auf Sicherheit verzichten, wenn sie die neuen Mächte einfach ignorieren würden. In einer idealen Welt könnte man versuchen START und INF einfach auf ALLE Atommächte zu erweitern. Aber diese Vorstellung überfordert die besten Unterhändler - und wir haben es im Westen heute nicht mehr mit guten Unterhändlern zu tun. Also ist es nachvollziehbar, wenn Russland und die USA sagen: Wir lassen uns nicht mehr einseitig zu Abrüstung verpflichten sondern rüsten mit Blick auf die anderen Mächte nach. 

Der treibende Unsicherheitsfaktor ist hier also die Entwicklung der Nationen. Neue Mächte haben den technologischen Stand erreicht, den vorher nur Russland und die USA hatten.

Ein zweiter Faktor der eine einmal etablierte Sicherheitsarchitektur unwirksam macht ist die technische Entwicklung von Raketenantrieben und Raketenabwehrtechnik:

• Funktionierende Raketenabwehr macht das "Gleichgewicht" des Schreckens zunichte, wenn sich ein Angreifer vor dem Zweitschlag des Gegners schützen kann. Für ihn entfällt dieses Kalkül. Eine Antwort darauf kann aus einer Erweiterung von Masse bestehen ("Übersättigung"). 
• Eine Taktik, mit der die Russen derzeit die zu dünne Raketenabwehr der Ukraine ausnutzen: Sie schicken einfach gleichzeitig mehr Raketen und Drohnen, als die Ukraine abwehren kann. Dieses Prinzip kann man auch gegen ein "National Defence Missiles" Programm anwenden.
• Ein andere Antwort auf eine Raketenabwehr des Gegners sind Ultraschall Raketen. Sie verkürzen die Vorwarnzeit für Erkennung und Bewertung eines Angriffs erheblich. Alle Monitormaßnahmen werden wertlos und müssen aktualisiert werden.

Der kalte Krieg war irrational teuer gewesen, aber am Ende hat es die Atomsupermächte erschöpft. Die Sowjetunion mehr als uns. Aber das Gleichgewicht des Schreckens hat den Atomkrieg in Europa verhindert. Insofern waren die Rüstungsausgaben m. E. doch sinnvoll. Auch wenn man das hinterher in Frage gestellt hat. Die Frontstellung an sich war uns aber von den beiden Supermächten aufgezwungen. Die europäischen Vasallen selbst wollten keinen Krieg. 

Die USA zwingen Russland und die Ukraine derzeit in einen Abnutzungskrieg. Das ist eine Lehre aus den erfolglosen aber teuren Kriegen in Vietnam und Afghanistan. 

Aber wissen nicht genug über Putin. Geht es ihm um imperialistische Phantasien oder doch um Sicherheit? Und weiter gefragt: Wissen wir genug über das Family Office Biden, worum es denen in Wahrheit geht...? Mit den Bodenschätzen in der Ostukraine und Hunter Biden im Aufsichtsrat von Burisma haben wir am Tatort die typischen Spuren für amerikanische Tatmotive.

Als Ingenieur sage ich dazu: 

• Wenn wir es nicht wissen, müssen wir testen um uns ein Bild zu machen. D. h. einseitige Angebote zur Deeskalation machen und sehen wie Putin reagiert. 
• Dazu bräuchten wir fähige und selbstbewusste Diplomaten, die die Deutschen aber nicht wählen.
• Ich misstraue Putin nicht, weil ich etwas über ihn weiß. Sondern weil ich zu wenig weiß und das was ich sehe, Angst macht. Wie einem Steinzeitmenschen oder Abergläubischen Mittelalterzeitgenossen, der eine Gewitterfront auf sich zu rollen sieht.

Die wirklich einzige Hoffnung, die ich habe sind die letzten Wahlergebnisse in den EU Staaten. Jetzt hat auch Holland eine patriotische Regierung. Dieser Lerneffekt muss durch weiter Länder gehen, und vor allem durch Deutschland.

Zeitleiste Russland und NATO 1987 - 2019 (INF Kündigung)

Zum Verständnisaufbau "wann änderte Putin warum seine Politik?" soll folgende Zeitleiste dienen. Wichtige Ergänzungen gerne in den Kommentaren.

1987: Abschluss INF Vertrag (Abrüstung konventioneller und nuklearer Mittelstreckenraketen 500-5.500km Reichweite)

1988: Sowjetische SS12 Raketen, die 1984 stationiert worden waren, werden aus der Königsbrucker Heide bei Bischofswerda (Sachsen) zur Verschrottung nach Kasachstan abtransportiert.

1989: Mauerfall

1990: Deutsche Wiedervereinigung unter den Bedingungen des 2+4 Vertrages.

1991: Demontage der letzten Mittelstreckenrakete gemäß INF. Darüber hinaus beginnen Bush und Gorbatschow mit einseitigen Abrüstungen taktischer Atomwaffen ("Präsidenteninitiative"). USA: Abzug landgestützter Kurzstreckenraketen und Cruise Missiles. Boris Jelzin führt von Gorbatschow begonnene Initiative fort.

1992: GUS-Staaten werden Rechtsnachfolger für sowjetische Mittelstreckenraketen auf ihren Territorien. Im Lissaboner Protokoll bekunden Kasachstan, Ukraine und Weißrussland ihre Absicht, diese an Russland zurück zu geben.

1993: Die Ukraine nennt immer mehr Bedingungen für die Rückgabe ihrer Nuklearwaffen und Verschrottung ihrer Trägersysteme: Sicherheitsgarantien von Russland und USA, finanzielle Kompensation für die Rückgabe.

1994: Budapester Memorandum (Quelle) im Rahmen der Umgestaltung der OSZE zur KSZE. Russland, USA und England geben Kasachstan, Ukraine und Weißrussland Sicherheitsgarantien gegen nukleare Bedrohungen für deren Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag. Die drei GUS Staaten liefern die "geerbten" Nuklearwaffen an Russland ab. Für sie selbst waren sie nicht nutzbar, da Russland exklusiv über die Freischaltcodes verfügte. Frankreich und China geben den drei GUS Staaten eigene Sicherheitsgarantien.

Die letzten russischen Truppen verlassen deutschen Boden.

1996: Die Auslieferung der Nuklearwaffen an Russland ist umgesetzt. Die russische Duma unterzeichnet das Memorandum nie und bezeichnet es als "Absichtserklärung". 10 Jahre später kommt eine Diskussion über die Rechtsverbindlichkeit des "Memorandums" in Gang.

1999: USA beschließen neues Raketenabwehrsystem gegen ballistische Interkontinentalraketen ("National Missile Defense"). Stationierungsorte sollen u. a. auch Polen und Tschechien sein.

2000: Putin löst Jelzin ab.

2001: Ende der weiteren gegenseitigen Überwachung. INF vollständig umgesetzt. Ukraine setzt ihre Verpflichtungen aus dem Budapester Memorandum vollständig um.

2004: Russland (Verteidigungsminister Iwanow) erklärt Wille, aus dem INF-Vertrag auszusteigen.

2006: Gasstreit zwischen Russland und Ukraine. Die Ukraine ruft die Unterzeichner des Memorandums an, ihre Sicherheitsgarantien in Anspruch nehmen zu wollen.

2007: Die USA testen erfolgreich NMD Umsetzung. Putin erklärt INF Vertrag für obsolet da neue Nuklearmächte nicht an ihn gebunden sind.

2008: Russland testet in der Nähe von Wolgograd neue Marschflugkörper.

2009: Barack Obama erklärt Verzicht auf NMD Standorte Polen und Tschechien (wohl im Zuge seiner Neufokussierung von Europa in Richtung Pazifik). Putin lobt ihn dafür. Russland und die USA erneuern ihre Sicherheitsgarantien für die Ukraine auch über das Auslaufen des START-Vertrages hinaus.

2011: Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien. Der vom Westen unterstützte "Arabische Frühling" greift auf Syrien über, wo er russische Interessen berührt. Er will ein Chaos wie es im arabisch geprägten Nordafrika nach dem Sturz der dortigen Diktaturen (und dem tlw. Ersatz durch Islamisten) entstanden ist, und der EU die unkontrollierte Masseneinwanderung beschert hat, an der eigenen Südflanke vermeiden. Deshalb unterstützt er den Diktator Assad. Die USA mischen dort mit, um eine islamistische Oberhand durch den Iran zu vermeiden. Syrien ist seitdem der der erste Stellvertreterkrieg in unserer Sicherheitssphäre.

2014: Russland annektiert die Krim. England und die USA, die UNO und Deutschland werten dies als Verstoß des Budapester Memorandums. Russland kontert den Vorwurf, England und USA würden das Memorandum durch ihre Einmischung in ukrainische Angelegenheiten und damit deren Integrität verletzten.

2017: Die NYT berichtet über zwei neue russische Bataillone mit Marschflugkörpern und wertet dies als Verletzung des INF Vertrages.

2019: Die USA kündigen den INF-Vertrag. Kurz darauf auch Russland. Seitdem können Russland und die USA wieder landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen stationieren.

2022: Putin marschiert in die Ukraine ein. Neben Syrien ist sie damit der zweite Schauplatz (engl.: "Theatre") für einen Stellvertreterkrieg in unserer Sicherheitssphäre.

Von Stalin zu Putin - das wiederkehrende Dilemma

Zur Frage, wann und warum Putin sich vom Good zum Bad Guy wandelte, hat Leonid Wolkow einige innenpolitische Gründe genannt. Demnach verhärtete Putin seinen innenpolitischen Kurs, als das Energiegeschäft den Wohlstand für alle nicht mehr merklich steigerte und in eine Stagnation geriet. Zudem soll die Verwaltung, die Regional- und Kommunalpolitik immer träger geworden sein und die Leute immer unzufriedener. Regional entstanden Protestgruppen, die Nwalny und Wolkow mittels Internet verbanden. Und dagegen hielt Putin mit immer restriktiveren Gesetzen.

Das ist eine innenpolitische Erklärung.

Versucht einer außenpolitischen Erklärung.

Bekannt ist ja die Kritik an der NATO Osterweiterung. Besagt: Je mehr ehemalige Kolonien der ehem. Sowjetunion in Richtung EU und NATO strebten, desto aggressiver reagierte Putin.

Was man auch bedenken muss: Als die Sowjetunion in die GUS-Staaten zerfiel und diese nach und nach abtrünnig wurden, hatten diese ja noch Atomwaffen. Diese waren nicht im Kernrussland stationiert sondern zu einem wesentlichen Teil um Russland herum, so nahe wie möglich an Europa. Der INF Abrüstungsvertrag sah die GUS Staaten als Rechtsnachfolger der Sowjetunion, so dass alle Abrüstungsverpflichtungen auch für diese galten. Auch in der ehemal. DDR (bei Bischofswerda) waren sowjetische Atomwaffen gebunkert.

Um die weitere Verfolgung dieses Vertrages nicht zu kompliziert werden zu lassen und im Vertrauen auf die Einhaltung internationaler Verträge stimmten die neuen Atommächte zu, ihre Kernwaffen an Russland abzugeben und im Gegenzug Sicherheitsgarantien zu bekommen.

Dies Vollzug sich zwar im wesentlichen unter Jelzin's Prüsidentschaft. Aber man stelle sich vor, Putin hätte sofort nach seinem Amtsantritt 2000 begonnen, einen harten Kurs gegen die ehem. GUS-Staaten zu fahren. Das hätte das Vertrauen der Unterzeichner in die Sicherheitsgarantien sofort gebrochen. 

So ist es eben erst 2014, spätestens 2022, zerbrochen. 

Der Fall zeigt die Logiklücke unserer NATO: Die Abschreckung funktionierte zwischen den beiden Machtblöcken. Aber losgelöste Pufferstaaten, die einerseits direkte Nachbarn Russlands sind, andererseits aus Angst in die NATO streben sind von dieser NATO Strategie nicht mit bedacht.

Putin bedroht nicht die NATO. Sondern Nachbarn, die in die NATO streben.

Putin versucht diese zu erobern und droht der NATO gleichzeitig mit dem Einsatz von Atomwaffen. Und die NATO weiß nicht genau, wie sie damit umgehen soll. Sie eiert entlang des Pfades, den das Völkerrecht erlaubt. Aber was ist ein Völkerrecht wert, an das sich Putin nicht mehr gebunden hält?

Putins Strategie führt zu der Frage ob die NATO entweder

1. Die Eroberung der Satellitenstaaten zulässt - oder
2. Diese mit immer mehr Waffen unterstützt und dabei das Völkerrecht bis an die Grenze ausreizt.

Dieses Dilemma macht nebenbei auch klar, dass schon Stalin nicht um die "Befreiung" vom Faschismus ging. Es ging im 2. Weltkrieg (wie in jedem anderen Krieg) um Geopolitik. Die Westalliierten wussten, dass Stalin ein Imperialist mit ideologischem Vorwand war. Und zur Befriedung des "Theaters" überließen sie ihm die osteuropäischen Staaten. 

Da stehen wir heute wieder: Verraten wir sie - oder gehen wir Risiken für sie ein?

Golan Eden, Robert Fico - Opfer woker Militanz

 Schon der Mob, der am vergangenen Samstag gegen die israelische ESC Sängerin Golan Eden hetzte war unerträglich. Der Kommentator des NDR, Thorsten Schorn, stellte dabei Israel und Russland auf eine Stufe, indem er die Propaganda der Antisemiten unkommentiert zitierte.

Gestern sind die Woken noch einen Schritt weitergegangen: Sie haben auf den slowakischen Ministerpräsident Robert Nico geschossen. Der Attentäter soll "Unzufriedenheit mit dessen Politik" geäußert haben. 

Damit drehen die Kriegstreiber eine Umdrehung mehr an der Eskalationsspirale. Offenbar träumen sie schon von einem Sarajevo-Effekt, bei dem eine Tat die Lawine ins Tal auslöst. 

Ich will kein Europa von Islamisten, Antisemiten und Kriegstreibern. Und mir wird klar, dass Flagge zeigen nicht mehr reicht. Wir müssen wehrhaft werden. 

Sonne und Wind - wir grillen CO2-frei

 Es ist einer dieser wenigen Tage, an denen die Rechnung aufgehen könnte

• Die Sonne scheint nach Kräften.
• Der Wind bläst von Südwest.
• Die einen machen Urlaub zwischen Vatertag und Pfingsten..
• der Rest macht Kurzarbeit.

Da bleibt genug Strom übrig, um die Steaks auf dem Elektroherd zu grillen.

CO2-frei. Wen interessiert das eigentlich noch? Sind die Waffen, die wir in die Ukraine schicken auch CO2-frei? Die NATO-Manöver? Sind die PR-Reisen von Baerbock und Habeck etwa CO2-frei?

Man sieht: in den wenigen Politikfeldern, den Lebensthemen, die wirklich wichtig sind: Frieden und Wirtschaft, spielt Klima keine Rolle. Es hat nie eine Rolle gespielt. Nichtmal Herbert Diess hat es je ernst genommen. Verkündete er doch vor einigen Jahren, er wolle die Dienstflugzeugflotte seines Konzerns auf verbrauchsärmere Modelle umstellen.. Auch das war natürlich nur ein PR-Gag.

Machen Sie sich keine Sorgen. Hauen Sie es raus wie sie wollen.

Ich bin inzwischen auch wieder auf ein Auto mit reinem Verbrennungsmotor umgestiegen. 1.200 kg (quasi Leichtbau), 150 PS und trotz 40l-Tank eine Reichweite von >700km. Ich mache mir seitdem keinen Kopf mehr um Restreichweite und ob ich die Hybridbatterie auf- oder entladen sollte. Ich gebe einfach Gas. Und habe Spaß.

Unsere Welt von morgen

Ich bin dabei, mich in Putin und Russland einzulesen. Dort gewesen bin ich leider nie. Weiter als Polen kam ich nicht. Leonid Wolkows "Putinland" und Rüdiger von Fritsch's "Zeitenwende" wurden kurz nach Putins zweiter Invasion in die Ukraine veröffentlicht. Wolkow war ein langjähriger Gefährte von Alexander Nawalny, von Fritsch war lange deutscher Botschafter in Russland und davor Vizechef des BND. 

Natürlich sind beide Bücher nicht objektiv. Wolkow zum Beispiel lässt offen, womit er und Nawalny eigentlich ihren Lebensunterhalt verdienen. "IT-Unternehmer" reicht mir da nicht. von Fritsch war Botschafter und BND VIzechef, seine Sicht ist mir zu wohlwollend gegenüber seinen früheren Dienstherren. Geholfen haben mir auch einige längere Gespräche mit russischen und ukrainischen Bekannten. Trotzdem habe ich mein Bild von Putin etwas aufgeklärt. Ich habe mich nie näher mit ihm beschäftigt. Aber mich oft gefragt, ob er irgendwann seine Politik scharf gewendet hat oder ob ich seine Richtung nur früher nie bemerkt habe. 

Ich fasse mein derzeitiges Bild mal so zusammen: 

Putin hat sich nach seinem Amtsantritt im eigenen Land Zustimmung erworben, weil er nach Jelzin Stabilität brachte. Er brachte die Energieindustrie zum Laufen und steigerte den Wohlstand für viele. Dabei habe er aber auch, so von Fritsch, geerntet, was Jelzin gesät hatte. Putin war in seinen Jahren beim Geheimdienst zu einem äußerst misstrauischen Menschen geworden, der weiß, dass man seine Macht in Russland besonders absichern muss. Er wählte dafür die Methode, die jede organisierte Kriminalität nutzt: Korruption und Kompromate. Jeder Manager in Russland ist abhängig von Putin. Dieses System führte zum Aufstieg für viele, geriet dann aber in eine Sättigung. Seitdem sanken seine Zustimmungswerte und wachse die Unzufriedenheit, besonders bei der jüngeren Generation, die früheren kargen Sowjetjahre nicht mehr kennengelernt haben. 

Und seitdem schaut Putin nicht mehr nach vorne und malt eine Zukunft aus. Sondern wühlt in der Geschichte und verkündet, sie wieder herstellen zu wollen. Er deutet die Sowjetunion als Höhepunkt der russischen Geschichte, weil dort alle russischstämmigen Völker in einem Staat vereint waren. Gorbatschow und Jelzin hätten das verraten und zerfallen lassen. Er, Putin, sei nun der Retter, der die Hilferufe der 25 Million in Nachbarländern wohnenden Russen erhöre und sie quasi "heim ins Reich" hole. 

Dazu spielt er jedesmal das gleiche Stück. Er inszeniert Revolten von Russen gegen die Unterdrückung ihrer Regierung. Er bemüht dafür das Feindbild, auf dessen Niederlage noch heute alle Russen stolz sind: Die Nazis. Die Unterdrückerregierungen in den Nachbarstaaten sind Nazis - "wie früher". Er benutzt also das gleiche simple Feindbild, dass auch die deutsche Regierung gegen jeden Oppositionellen bemüht. Nur hier halt im eigenen Land. "Der Westen" ist für ihn das abschreckende Beispiel für Dekadenz. Und da hat er einen Punkt. Wir werden von Dekadenz regiert und weite Teile unserer Gesellschaften sind ebenfalls dekadent. Und so "wollen wir nicht werden." verkünden Putin und Medwedew. 

Man kann daraus m. E. folgendes für die Zukunft ableiten: 

- Putin wird nach und nach versuchen, alle früheren Sowjet-"Republiken" wieder zu okkupieren. 

- Er geht dafür in einer geostrategisch günstigen Reihenfolge vor. (Tschetschenien sichert ihm die Südflanke. Weißrussland den Zugang zu Könidgsberg. Die Ukraine wird ihm den fast exklusiven Zugang zum schwarzen Meer sichern und die Ukraine vom Seehandel abschneiden.) 

- Die Nicht-NATO Satelliten einzusammeln wird ihm noch relativ leicht fallen. Aber das Baltikum ist Mitglied in der NATO - und daran könnte sich der nächste Weltkrieg entzünden. Wir können Putins militärische Fähigkeiten nicht gut einschätzen. 

Natürlich wird er nicht alle Länder gleichzeitig überfallen. Aber immerhin leistet er sich parallele Kriege in Syrien und der Ukraine. In Afrika (Mali, Niger) ist er auch präsent. Die Ukraine macht ihm auf See schwer zu schaffen. Zu Lande hielt sie gegen bis ihr der Nachschub ausging. Und zur Abwehr der russischen Luftwaffe fehlt es ihr an Lufthoheit. Eine Flugverbotszone würde ihr helfen, aber das traut sich die NATO nicht. 

Zu den kurzfristigen Fragen: 

Wird Putin im Nachbarland Atombomben zünden? - Nein, glaube ich nicht. Damit könnte er sich bei Westwind auch selbst schaden. 

Wird Putin die NATO angreifen? - Ja, weil er das Baltikum will und ihm dies als NATO-Mitglied ein zu großes Risiko für seine militärischen Stützpunkte in Königsberg ist. Er wird hierfür die Zeit nutzen, in der die NATO noch nicht nachgerüstet hat. 

Wird er gegen uns Atomwaffen einsetzen? - Das hängt von der Glaubwürdigkeit der britischen und französischen Abschreckung ab. Und der traue ich selbst nicht. Die Anfänge der Invasion haben gezeigt, dass hier jedes Land für sich selbst kalkuliert. EU und BATO sind politische Absichtserklärungen, die aber nie stärker als die Einzelinteressen sind. Dies um so mehr, je größer beide werden. Man kleistert nicht alle gegensätzlichen Interessen zu, indem man einfach einen großen Kreis um sie zieht - wie es der Baerbock'schen Kindergartenlogik entspricht. 

Prognose für die nächsten 5-10 Jahre: 

- Sobald Putin Odessa (ggf. via Moldau) erobert hat, wird er die Ukraine kontrollieren. 

- Mit der Niederlage der Ukraine werden wir uns abfinden müssen. 

- Danach wird er Konflikte im Baltikum schüren, bis er den "Hilferuf" der russischen Minderheiten dort "erhören" wird. Er wird sich bemühen, die UN auf seiner Seite zu halten. 

 - Die NATO wird sich zerstreiten, ob das Baltikum einen Atomkrieg wert ist. Im ersten Ernstfall wird sich der NATO Artikel 5 als wertlos erweisen. Die NATO hat nur die Option Atomwaffen, da sie konventionell zu schwach ist: Keine Waffen, keine Soldaten. Und dann? 

- Die EU Bürger werden von ihren Regierungen genug haben, und ihre Regierungen abwählen. In Deutschland werden AfD und/oder BSW stärkste Kraft werden. 

- Die Besten werden bis dahin ausgewandert sein. Prominente werden schlaue Reden halten. Warum sie das "immer gewusst" haben, dass "sie selbst nichts tun konnten", dass man jetzt "nach vorne schauen" müsse. - Sie werden auf ihren Yachten sitzen, oder in Südamerika - und Freiheit und Wohlstand genießen.

Wie viel ist der NATO Artikel 5 im Kriegsfall wert?

Die NATO Mitglieder kriegen nicht einmal die Versorgung der Ukraine mit Munition hin. Wie soll da im "Verteidigungsfall" der Artikel 5 funktionieren? 

"Artikel 5 

Die Parteien vereinbaren, daß ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen werden wird; sie vereinbaren daher, daß im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet, indem jede von ihnen unverzüglich für sich und im Zusammenwirken mit den anderen Parteien die Maßnahmen, einschließlich der Anwendung von Waffengewalt, trifft, die sie für erforderlich erachtet, um die Sicherheit des nordatlantischen Gebiets wiederherzustellen und zu erhalten. Vor jedem bewaffneten Angriff und allen daraufhin getroffenen Gegenmaßnahmen ist unverzüglich dem Sicherheitsrat Mitteilung zu machen. Die Maßnahmen sind einzustellen, sobald der Sicherheitsrat diejenigen Schritte unternommen hat, die notwendig sind, um den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit wiederherzustellen und zu erhalten." 

Ob die NATO auf den Angriff eines ihrer Mitglieder mit Gesprächen oder Waffen reagiert, steht also überhaupt nicht fest. Sondern wird erst dann diskutiert und beschlossen werden. 

Wir haben schon im Februar 2022 gesehen, wie unterschiedlich die Bewertungen der NATO Mitglieder für die russische Invasion waren. Je weiter weg von der Front desto entspannter die Einschätzung und unwilliger die Haltung zu einer Reaktion. 

Sind wir mit dieser Erfahrung nicht zurückgeworfen auf die Landkarte? Hängt nicht das Schicksal jedes europäischen Landes jetzt vor allem davon ab, wo es geographisch liegt? Und werden sich daraus wieder neue Bündnisse ergeben, die nicht so schwerfällig und groß wie die NATO sind? Ein Bündnis im Baltikum, als direkte Frontstaaten. Ein weiteres von den Ostseeanrainern. Und noch eines im westlichen Kontinentaleeuropa. Man kann davon ausgehen, dass sich die europäischen Länder nicht gegenseitig angreifen werden. Aber ihre Solidaritätsbereitschaft stelle ich mal dahin. 

Im Krieg zählt der Raum. Der Abstand. Die Flugzeiten der Waffen, die die verfügbare Zeit für eine Reaktion bemessen. Man kann die jüngere europäische Geschichte auch anders lesen, rein geographisch. Deutschlands Einigungskriege zur Reichsgründung waren ein Sieg Preußens über west- und süddeutsche Länder und den Rauswurf Österreichs für die preußische Dominanz. Die Wiedervereinigung 1989 lief umgekehrt: West- und süddeutsche Länder übernahmen das Erbe, dass die Kommunisten aus Preußen gemacht hatten. Preußen ist bis heute erledigt. Sachsen muckt immer noch auf. Und der Südwesten opfert seine Assets gerade einer evangelisch-ökologischer Ideologie, die jetzt - da ihre Entmachtung droht, zu den Waffen ruft. Alles andere ist wie immer: Russland ist einfach "da" und jede Außenpolitik eines europäischen Landes muss sich zu ihm positionieren. 

Wenn diese Positionen aber in Gruppen zerfallen ist auch der Raum für neue Spielchen eröffnet. Der hintere Westen wird die Frontstaaten als seine Bauern betrachten. Frankreich sieht sich als Dame mit Nuklearmacht und Deutschland darf die Rolle des Königs annehmen. Also dessen, der alles bezahlt, der aber selbst nur ein Kästchen weiterrücken kann. Diese Erkenntnis läuft m. E. gerade. 

Dennoch braucht Europa eine gemeinsame militärische Aufstellung. Die Luftverteidigung muss an der Front stehen. Russische Bomber, Marschflugkörper und Raketen müssen vorne abgefangen werden. Dahinter liegt die 2. Verteidigungslinie. Und durch Deutschland geht die 3. Linie. Aber diese Architektur entsteht nicht durch bilaterale Absprachen, wie derzeit bei der tschechischen Initiative zur Einsammlung von Munition für die Ukraine. Es braucht eine zentrale Planung, die den NATO-Mitgliedern Aufträge und Ressourcen zuweist. Und es braucht mehr Verbindlichkeit als heute im Artikel 5 steht. Es muss einen Plan geben, wie man zumindest auf einen ersten Angriff Russlands auf ein NATO-Mitglied reagieren wird. Danach wird jeder Plan ohnehin hinfällig. Bei richtiger Aufstellung sind wir Russland überlegen. Als dekadenter Verein, in dem im Ernstfall jeder zunächst mal an sich denkt, können wir durch schnelle Kriegsführung überrumpelt werden.

OPLAN DEU - der totale Plan

Gestern Morgen habe ich zum ersten Mal von einem "Verteidigngsplan Deutschland" und einem dazu passenden "Operationsplan Deutschland" gehört. Beide zusammen organisieren die zivilie Unterstützung für "Aufmärsche an die NATO Ostflanke" (heißt dort wirklich so) und für die Bundeswehr im Speziellen. Bundesinnenministerin, Verteidigungsminister und Bundeswehr sind Hand in Hand in Kriegsvorbereitungen. Abends dann auf WELT TV "Die Welt in Flammen". 

Die x-te Dokumentation über den 2. Weltkrieg. In Farbe. Damit wir uns es besser vorstellen können? Jedenfalls auch die Sportpalastrede mit dem Kommentar: "Der totale Krieg ist die Verzahnung zwischen Militär und Zivilisten". Noch Fragen? Uwe Steimle bemerkte ja schon: "Früher wurde man wenigstens noch gefragt, ob man den totalen Krieg will!" Was das alles bewirkt? Wir gewöhnen uns daran. Und lernen implizit, dass die Zeit des Redens und Verhandelns vorbei ist. Wir sind schon im Aufmarsch. Sie teilen uns unsere Rollen im Krieg zu. Gut, könnte man, sagen, würden sie es nicht tun, würdest du ihnen wieder Tatenlosigkeit vorwerfen. 

Als Corona losging, war die Kritik an Spahn ja, dass das deutsche Gesundheitswesen völlig unvorbereitet war, nicht einmal Masken eingelagert hatte. Jetzt trifft die Regierung Vorbereitungen für den "Verteidigungsfall" und da ist es auch wieder nicht recht? "Wer Bunker baut, schmeißt Bomben" wie es in Kreuzberg heißt? Die EU hat es so bräsig passieren lassen wie alles andere vorher auch, was man als Vaterlandsverrat zusammenfassen kann. Die unkontrollierte Masseneinwanderung organisierter, ungebildeter Marodeure. Die Marktüberschwemmung durch China, das seinen eigenen Markt kontrolliert abschottet. Ist den EU Bürokraten, die weder in der Industrie arbeiten noch Flüchtlingsheime oder Clans in ihrer Nachbarschaft dulden, egal. 

Die Fronten verlaufen zwischen Europa und den Marodeuren. Aber auch innerhalb der EU zwischen dem EU-Adel und den Wertschöpfenden, den Clans und den Islamisten. Und die EU rüstet gegen die Wertschöpfenden. Jede Kritik "delegitimiert" den Staat. Künftig zersetzt sie sicher auch unsere Wehrkraft. Irgendwer, der sich den Aufbau der sog. "Machtvertikale" von Putin genau angeschaut hat, berät die EU Innenminister wie man es macht. 

Ich beneide jeden, der das rettende Ruhestandsufer schon in Sicht oder erreicht hat und damit bewegungsfrei ist. Ich muss immer noch darauf achten, einen Bahnhof in der Nähe zu haben. Oder mich mühselig nochmals um einen neuen Job kümmern. Ja schon, ich könnte das "sehr attraktive" Aufhebungsangebot nutzen. Aber es ist nur auf den ersten Blick "sehr attraktiv". Denn Lindner würde gleich mal hart zugreifen und ein Drittel bis zu Hälfte für die Projekte von Paus und Habeck abgreifen. Die übrig bleibende Hälfte müsste man in Wehrtechnikaktien investieren, um wenigstens an ihrer Kriegslüsternheit mitverdienen zu können. Da ist die deutsche Industrie ja noch vorne dabei, wie Taurus zeigt. 

Unterm Strich fällt gerade eine Prämisse für unsereinen, die ich für unumstößlich hielt. Dass wir die erste Generation sein würden, die in Europa keinen Krieg erlebt. Meine Eltern wurden kurz nach WK II in die Trümmer geboren. Und wir könnten in Trümmern sterben. Wenn wir nicht rechtzeitig handeln. Immer schön darauf achten, dass der Wagen vollgetankt ist und in Fluchtrichtung parkt. Ich bin neulich schon zurückgewechselt auf Verbrenner. Ich will den NATO Kolonnen auf der A2 nicht stundenlang von Ladestationen zuschauen müssen. Ich will dann Gas geben können, bevor die anderen kommen..

Was kommt nach dieser Ära?

Siegfried Zimmer ist Theologieprofessor. Einige seiner Vorträge und Vorlesungen kann man über den Podcast WORTHAUS hören. 

Er sagt: 

"Das besondere unserer Zeit ist die Geschwindigkeit der Veränderung in der ein Menschenleben mehrmals die Umwälzung seiner Verhältnisse erlebt. Im Mittelalter habe sich die überblickbare Welt eines Menschen zwischen Geburt und Tod nicht verändert. Dann kam die Zeit, in der man vielleicht eine große Veränderung erlebte. Aber seit Beginn des 19., spätestens 20,. Jahrhunderts erlebe ein Mensch die Umwälzung der wichtigsten Verhältnisse mehrmalsim Leben. Und das stresse ihn."

 Wir Deutschen können seit der Ära Merkel hinzufügen: Deutschland verändert sich nicht nur - es sind durchweg Veränderungen zum Schlechten. Wir erleben ruckartigen Verfall, mit Ansage. Mir als fortschrittsgläubigen Menschen ist das ein Greuel. Zunächst mal mental und intellektuell. Inzwischen auch materiell. Zu wissen, dass die Zukunft noch schlechter wird als die bereits eingetretene Verschlechterung lähmt mich. Ich steige immer noch auf, aber was ich von dort sehe, erschreckt mich. 

Was mir zudem die Hoffnung auf Besserung nimmt, ist die Bräsigkeit der meisten Leute. Viele empfinden den Verfall als Lössigkeit. Auf Schule haben sie eh keine Lust. Auf Ausbildung auch nicht. Auf einen geregelten Beruf auch nicht. Sie wähnen sich als unentdeckten Star, der nur noch entdeckt zu werden braucht. Ergebnis einer Erziehung zum gepamperten Größenwahn. In den ungebildeten, ungezogenen Kreisen regieren die messernden Arabersöhne. In den besseren Siedlungen die pseudogebildeten Planetenretter. In Berlin kommen noch die reichen Ur-Westberliner hinzu, die ihren Anspruch auf Pampers bis heute nicht aufgegeben, und den Ossis deshalb den Mauerfall bis heute nicht verziehen haben. (In unserem Haus beleidigen westberliner Witwen ostberliner Witwen mit dem Spruch: "Sie sind ja auch aus dem Osten". Den gleichen Spruch mussten sich Vertriebene nach dem Krieg in NRW anhören.) Aggressive Dekadenz: Überheblichkeit gepaart mit Dummheit. Faulheit gepaart mit Anspruchsdenken. 

In den Betrieben das gleiche. Wir leben von der Substanz, die bald in den Vorruhestand geht. Und von dem Vertrauen der Stammkundschaft, die ebenso gealtert ist, aber für ihr Erspartes noch irgendetwas Substanzielles haben will. Herbert Diess hat mit seinen unsubstanziierten und überheblichen Sprüchen fast einen ebenso großen Schaden angerichtet wie Winterkorn mit seinem Dieselskandal. Nur der Weg zurück in die traditionellen Stärken rettet uns gerade vor der Schussfahrt ins Tal. Die Geschichte zeigt, wie abrupt solche dekadenten Phasen enden können. 

Ich glaube allmählich nicht mehr, dass es immer noch dekadenter wird sondern dass wir uns der abrupten Änderung nähern. Wir werden vom Ziellosen, Ungeordneten, Unfähigen ins Zielgerichtete, extrem Geordnete und Hochqualifizierte stürzen. Von Selbstzerstörung in Selbstverteidigung. Ich sehe eine Dominanz des Militärischen kommen. NATO, Bundeswehr, Wehrtechnik auf den Straßen. 

Und immer mehr ziel- und haltlose junge Leute, die sich heute schon vor Islamisten und Woken ekelb werden in die Kasernen und Fabriken strömen, weil sie sich dieser Tyrannei entledigen wollen. Weil sie Sinn suchen für ihr eigenes Leben. Sie werden auf Gleichgesinnte treffen und so etwas wie Gemeinsinn und sogar Kameradschaft erfahren. Das sind tief verankerte Urfähigkeiten und Wünsche, die sie nur noch nie zugelassen haben. Das wird sich auch durch die Kultur ziehen. Ich sehe schon heute auf Musiksendern VIdeos mit Motiven, die mich an die Weimarer Republik oder an eine Zeit vor 1914 erinnern. Junge Leute mit dem Drang in eine zackige Organisation. Davor ist aber noch ein Wandel in der Politik nötig. Die Medien schießen sich seit dem Wochenende auf Annalena Baerbock aein. Was wir seid ihrem Dienstantritt kritisiert haben, erkennen zweieinhalb Jahre später auch andere. Oder haben sie nur die Erlaubnis, wenn nicht Aufforderung, bekommen, sie abzuschießen?

Die Zeit läuft weiter rückwärts

Leonid Wolkow, ein früherer Vertratuer von Nawalny, legt in seinem Buch "Putinland" den Tag, ab dem die Zeit in Russland begann rückwärts zu laufen, auf den 24.09.2011. Da verkündeten Putin und Medwedew ihren abermaligen Rollentausch in der Staatsführung. 

Ich hatte hier schon 2010 geschrieben, das Gefühl einer rückwärts laufenden Zeit zu haben: 

- Demos gegen Kernenergie 

- Neuer Terrorismus 

- Modernisierung der westlichen Atomwaffen 

- Ölkrise bzw. stark steigende Benzinpreise Inzwischen sind mehr als zehn Jahre vergangen und es ist etliches dazu gekommen: 

 - Neue Ost-West-Konfrontation mit Russland 

- Fortsetzung bzw. Restauration des alten russischen Imperialismus, der früher unter dem ideologischen Deckmantel einer kommunistischen "Befreiung" vom Faschismus lief. 

- Eine immer weiter zunehmende Entfremdung der Generationen. Damals: die 68er gegen das Establishment. Heute die verratenen Konservativ-Liberalen gegen die autoritären Woken. - Eine offensive Kriegs- und Waffenlobby in Deutschland. D. h. gefühlt sind wir etwa in den 60er Jahren angekommen. Wenn es in dem Tempo weitergeht, werden wir auch noch die 50er und 40er Jahre erleben.

"Inzwischen kennt jede Russin eine Freundin, deren Mann im Krieg ist."

 Die Stimmung in Russland wandelt sich gerade. Eine russische Kollegin sagte mir im November, inzwischen kenne jede Russin eine Freundin, deren Mann im Krieg ist und dort verwundet oder sogar getötet wurde.

Und da wird es dann ernst. Neben der persönlichen Trauer bewirkt der Tod des Ehemanns (und oft auch Vater) den Verlust des Familienernährers. Und wenn das gehäuft auftritt bekommt das eigene Boot allmählich Schlagseite.

Es ist auch der Moment, in dem Bürger zwischen Regierung und ihnen selbst zu unterscheiden lernen. Glaubte man anfangs noch der Propaganda, stellt sich nun für immer mehr Russen die Frage, welchen Preis sie selbst zu zahlen bereit sind.

Diese Frage hatte Annalena Baerbock für die Deutschen ja schon im Februar 2022 beantwortet: "Deutschland ist bereit einen hohen wirtschaftlichen Preis zu zahlen."

Blöd nur, dass wir nun einen hohen Preis bezahlt haben (eine zweistellige Milliardensumme). Aber dafür so gut wie nichts gewonnen haben. Denn während unsere Wirtschaft geschrumpft ist, ist die russische gewachsen. 

Es sei unerhört, so szu sprechen, antwortete mir ein Bekannter darauf. Die Wirkungslosigkeit der EU Sanktionen liege nur daran, dass die gesamte restliche Welt nicht geschlossen mitgemacht habe. Ah so, sagte ich, die Welt hätte am deutschen Wesen genesen können - wollte aber nicht. So sprechen sei wiederum polemisch, sagte mein Bekannter.

Wir haben uns inzwischen nicht nur verausgabt und militärisch "nackig gemacht". Wir haben auch nichts getan, um unsere Kapazitäten und Fähigkeiten aufzustocken. Viel gelabert, aber wirklich nichts geschaffen. Wir können von Glück reden, dass zwischen uns und dem Kriegsgebiet Ukraine noch Polen liegt. Derzeit ist die Ukraine unser Pufferstaat zu Russland. Würde sie fallen, zum Opferstaat werden (was ich den Amis jederzeit zutraue), würde Polen unser neuer Pufferstaat. Aus französischer Sicht wäre dann Deutschland der nächste Pufferstaat. 

Anders in Schweden. Dort wühlt der Zivilschutzminister gerade die schwedischen Seelen vollends auf, indem er auf der jährlichen Sicherheitskonferenz fragte "Was wirst Du machen, wer wirst Du sein, wenn der Krieg kommt?"

Ein schwedischer Freund wies mich darauf hin, dass unsere Bewertung und Hoffnung, die Russen würden sich an der ukrainischen Front verausgaben und sich selbst schwächen, nur für die Landstreitkräfte gelte. Finnland und Schweden denken aber vor allem an die Front in der Ostsee. Hier seien die NATO Staaten jeder für sich zwar gut gerüstet. Und regelmäßige Manöver würden sie auch als Verbund in Übung halten. Aber der Aufbau der neuen Kommandostruktur in Rostock würde ja wohl noch dauern. Und diese Zeit könnte Putin zu einem Schlag verführen..

Während ich so schreibe merke ich wie ich selbst in einen Kriegsmodus wechsle. Ich gehe halb unbewusst immer mehr davon aus, dass uns der Krieg früher oder später erreichen wird. Nur die Frage ob zu Lande, zur See oder aus der Luft ist noch offen.

Die Unbekannte darin ist die russische Volksseele. Wie viel lassen sich die Russen gefallen, wenn die nächste Mobilisierungswelle anliefe..?

Versuch über Ramelow

Er rammelowte gegen den Sturm, aber was er erbrach zerbrach in rammelowdernde Flocken; und rammelowte zunächst trudelnd, dann wie rasend, zu ihm zurück. Auf sein rammelowtes Jacket, in sein rammelowierendes Gesicht, aufs Mikro des Staatssenders.

"Einfach machen!" sagte der Dünnbrettbohrer

Wie können sich gestandene Bürger nur so ins Bockshorn jagen lassen?

Die beruflichen Aha-Momente liegen ja schon hinter mir. Seit einiger Zeit habe ich die familiären und gesellschaftlichen Aha-Momente. Und wie schon früher in Ausbildung und Beruf erlebe ich die Momente der Erkenntnis nicht als erhebend, sondern ernüchternd. Nie war ich auf einen neuen Stand gehoben worden sondern erkannte vielmehr, wie niedrig der Bewuchs um mich herum doch eigentlich ist.

Egal ob Rentner oder noch in Arbeit. Die Klügsten unter ihnen lassen sich brav von den Dummen regieren. Ob das die Miteigentümer sind, die sich von dummen Beiräten, Hausverwaltern und Architekten für dumm verkaufen lassen, oder die Fachexperten, die sich von ungebildeten, aber karrieregeilen Dünnbrettbohrern beiseite drängen lassen. Sie lassen es mit sich machen. Irgendwie steckt die alte Autoritätsgläubigkeit noch in ihnen. "Na, wenn sie es doch ansagen, dann haben sie sich doch auch was dabei gedacht." Nein - haben sie nicht. Die denken nicht. Die geilen nur. Nach Status, Wohlstand und möglichst wenig Anstrengung.

Da kam zum Beispiel ein gelernter Mechaniker vom Testbau in die Elektronikintegration und hatte wirklich null Ahnung. Hinter vorgehaltener Hand fragte man "wie der denn zu uns gekommen" sei. Und er hatte auch noch einen Kollegen mitgebracht. Sie beiden zeigen unterschiedliche Strategie bei der Verschleierung ihrer Inkompetenz: Der eine steht grundsätzlich breitbeinig da wenn jemand etwas erklärt und hält die Arme verschränkt. Und dann hebt er den rechten Arm so, dass er sich pseudonachdenklich durch den Vollbart streichen kann. Der andere ging als allerstes zu unserer internen Kommunikationabteilung und lud sich in einen der nächsten Videodrehtermine für agile Projekte ein.

"Bei diesem Videointerview erklärte er dann, dass er in unserer Meilensteinplanung gleichzeitig Product Owner und Scrum Master sei - so toll sei er. "Aber macht das denn Sinn?" fragte der Interviewer. "Das sind doch zwei komplementäre Rollen, die einander ergänzen und mitunter auch korrigieren sollen. "Ach ja?" antwortete er. "Das wusste ich gar nicht. Aber wenn man es nicht weiß, stört es auch nicht. Es funktioniert trotzdem. Einfach machen!" gab er zum Besten.

Das Erfolgsgeheimnis: Wenn die Chefs auch nicht schlauer sind, dann funktioniert Dünnbrettbohren tatsächlich. Aus so einer Umgebung kann man nur noch das Weite suchen. Vor kurzem erzählte mir ein Kollege, dass dieser unbefangene Alleskönner nun auch noch die Nachfolge von drei Strategieberatern übernehmen werde und das ganze strategische Thema allein stemmen werde. Außerdem kümmere er sich auch noch um die Weiterentwicklung unserer Cloud basierten Update Prozesse. 

"Und wie um Himmels Willen macht er das?"

"Ja, also. Er achtet darauf, für all diese Aufgaben noch einen Stellvertreter zu bekommen. Und der macht dann die fachliche Arbeit. Er selbst lädt nur zu den Terminen ein und schreibt die Protokolle. So sieht es von außen aus, als steuere er all die Themen."

Einfach machen. Als nächstes könnte er davon in unseren Cultural Change und Diversity Zirkeln davon berichten. Denn deren Quoten erfüllt er obendrein.

All die anderen Vögel, die vor fünf Jahren "Agile Ambassadors" oder "Fell Good Manager" in unserer Softwaretochter waren, sind inzwischen woanders. Auf LinkedIn grüßen sie jetzt vom nächsten großen Ding KI. "Nein, man muss die Dinge die man steuert nicht verstehen." 

So funktionier ja inzwischen ganz Deutschland. Und es funktioniert nicht mehr. Das zu benennen ist aber verpönt, unsagbar. Dabei ist es genau das Ergebnis, vor dem vor zehn Jahren kritische Geister gewarnt haben. Von Verantwortung wollen die "Steuernden" aber nichts wissen. "Können wir bitte mal aufhören alle Schuld nur bei den Grünen abzuladen?!" musste ich mir vor kurzem anhören, nachdem ich Baerbock für die Folgenlosigkeit ihrer Russlandsanktionen kritisiert hatte. Bzw. der Tatsache, dass diese Sanktionen nur uns geschädigt haben. Und dann hatte ich es auch noch gewagt, an das Baerbock Zitat zu erinnern, nach dem "Deutschland bereit" sei ", einen hohen Preis zu zahlen."

Auch die deutsche Industrie hat hohe Preise gezahlt. Für die Sanktionen. Hohe Energiepreise vor allem. Aber sie zahlt auch immer noch ab an dramatischem Missmanagement. Wie z. B. bei Bayer, wo sie sich an Monsanto verhoben haben. Oder in Wolfsburg, wo Herbert Diess extrem gemisswirtschaftet hat. Oder bei der Deutschen Bahn, dem Wohnungsbau, im Gesundheitswesen - kurz überall dort, wo nichts mehr richtig funktioniert.

Es ist jetzt da. Es ist jetzt so, wie wir immer befürchtet haben. Aber wo sollen wir hin? Ein Freund schaut sich gerade in Dubai um und ist beeindruckt davon, was sie dort in kurzer Zeit aufgebaut haben. Dumm reinreden lassen sie sich dort nicht. Wer dort denen in die Suppe spuckt, die die Suppe bezahlt haben, wird ausgepeitscht. Bei uns wird er mit Auszeichnungen überhäuft und weiter alimentiert. So blöd wie wir kann man doch eigentlich gar nicht sein.