Donnerstag, 30. Juni 2011

Wessis und Weimar

Europa ist ein Ideal einer Gemeinschaft friedlicher, Handel treibender und sich kulturell austauschender Völker. Dieses Ideal hängt nicht vom EURO ab.

Man erzählt uns, der EURO habe nur Vorteile gebracht. Als Beweis wird dann gebracht: Die wegfallenden Wechselgebühren und die aufgewerteten Schwachwährungen, die sich erst damit den Import deutscher Waren leisten können. Man muss kein Volkswirt sein, um das erste Argument als zu schwach und das zweite nicht nachhaltig zu finden.

Wer aber trotzdem noch Widerworte gibt, z.B. auf Parteitagen, der bekommt das Krieg-und-Frieden "Argument". Hat Deutschland in Europa etwa zwei Weltkriege wegen offener Währungsfragen angezettelt? Sind die Deutschen damals mit Bildern von Nachbarvölkern, die einen gemeinsamen Währungsraum verweigern, aufgestachelt worden? Nein. Regierungen stacheln ihre Völker mit simplerer Propaganda auf. (Oder ging es im Hintergrund um Währungsfragen?) Aber davor muss es ihnen schlecht gehen. Siehe Weimar.

Die Redaktion Focus z.B. zeigt in Richtung Akropolis den Stinkefinger. Die BILD-"Zeitung" listet die Privilegien auf, die sich "die" Griechen gönnen. Merkel forderte erst von den Griechen und dann von uns mehr Fleiß, um all die Staatsschulden stemmen zu können. Das reizt uns umso mehr, als wir ja ein Jahrzehnt Reallohnverluste hinter uns haben. Ich frage mich auch wie es zusammenpasst, vor Krieg zu warnen aber Stimmung gegen einzelne Völker zu machen.

Nein, das Gegenteil ist richtig. Der EURO hat in den europäischen "Tigerstaaten" in Blasen getrieben. Irland, Island, Spanien galten als Musterländer entfesselter Aufstiegskräfte. Es hat sich alles als nicht nachhaltig erwiesen, sondern wie immer im Turbokapitalismus als Abfolge von Extremen, bei denen die Letzten die Hunde beißen: das gemeine Volk.

Helmut Kohl stimmte dem EURO zu. Wohl als "Preis" (hier geben sie es zu) für die deutsche Einheit. Lafontaine hielt schon die deutsche Währungsunion für eine Überforderung. Aber warum wollte Europa den EURO?

Mit den Volkswirtschaften ist es ein bisschen wie mit der Energie. Jede Region hat ihre Stärken und Schwächen und ein eigenes Profil. Photovoltaik macht in Skandinavien wenig Sinn und Windkraft in windstillen Orten. Wasserkraft kann man nur vor Ort nutzen. Kohlevorkommen sind regional verteilt. Deutschland hat von allem ein bisschen. Deshalb beherrschen wir auch alle Energietechniken. Schaut man genauer hin, sind es auch in Deutschland nur wenige Regionen, die den ganzen Karren ziehen. Berlin, Brandenburg, Bremen, Sachsen-Anhalt ziehen den Karren nicht. Bayern wurde früher gezogen und hat von der Verlegung einiger Industrieunternehmen von Ostdeutschland oder Berlin profitiert. Z.B. Siemens und BMW. Auf Dauer kann man sich nicht gegen die Gegebenheiten stemmen. Die Hilfe soll immer nur Starthilfe sein.

WIr beobachten: Bayern ließ sich früher vom Ruhrgebiet ziehen, hat das aber vergessen und stänkert heute gegen jeden, der seine Hilfe beansprucht. Die Länder, die Transferleistungen beziehen, betrachten das als Recht, das ihnen zusteht. Berlin und Brüssel glauben, wer den Solidaritätszuschlag und den Länderfinanzausgleich stemmen kann, der kann noch viel mehr stemmen.

Und wenn die Wessis aufmucken: "Krieg und Frieden". Der letzte Balkankrieg lehrt uns, dass alte Wunden und Verletzungen, wenn sie nicht korrigiert wurden, neue Kriege nähren können. Und das Schieflagen im Finanzausgleich den Auslöser liefern können. Mithin befrieden große Transfersysteme die Empfänger, die Leistenden aber wollen das zeitlich begrenzen und einen Fortschritt sehen. Und unsere Regierungen und Mainstreammedien glauben, dass uns die Weimarer Republik als Abschreckung dient, so dass wir lieber still bleiben.

Aber die Perspektive "Völker" ist eh irreführend, wenn es um große Zahlungsströme geht. Es geht um oben und unten. Die da oben haben wir rausgehauen, in Sicherheit sind sie aber noch nicht. Denn jetzt lautet ihre Frage: Welche Anlageform ist die beste für die turbulenten Zeiten? Sie flüchten in Sachwerte. Die da unten glauben, sie hätten die Griechen, Isländer, Spanier und Italiener -jeweils in Gänze- rausgehauen und können auf dieses Europa gut verzichten. Trotz eingesparten Wechselgebühren!

Wenn die da unten erstmal erkennen, dass sie nicht die dahinten, sondern die da oben, rausgehauen haben, wird es spannend. Die Bilder von den arabischen Revolutionen und griechischen Protesten warnen.

Noch tut uns hier nichts weh. Wir sind gut erzogen, erleben einen Aufschwung ohne Beteiligung und sind inzwischen sogar gegen Steuersenkungen. Weil wir besser verstehen, dass die den Schuldenhaufen nur vergrößern würden. So denkt eine schweigende Mehrheit. Eine gezielt kommunizierende Oberschichtenminderheit treibt die Regierung derweilen immer noch an, für sie nochmals in die längst leeren und überschuldeten Kassen zu greifen. Zur Finanzierung ihrer Griffe schlagen sie Leistungskürzungen bei Hartz IV und staatlichen Zuschüssen zu den Sozialversicherungen vor.

Über die EURO-Krise haben wir die Legitimationskrisen unseres Systems, mit dem wir uns bis dahin beschäftigt hatten, vergessen. Die Abfindungsorgien der Zumwinkels (20 Mio), Middelhoffs (25 Mio), der Manager von Karstadt (Wolfgang Urban: 10 Mio €), Dresdner Bank. Die Versager der IKB, Deutschen Bahn, Deutschen Telekom (Ron Sommer: 11,6 Mio €), Bertelsmann (Wössner: Buchhandel im Internet wird sich nie rechnen. Abfindung: 15 Mio), Deutschen Post, Infineon, Babcock-Borsig, EnBW, der Landesbanken

Unsere Eliten leben uns vor: Hol raus, was drin ist. Begründen tun sie es mit "Leistung" oder "Systemrelevanz". Zahlen tun wir es, so "ist unser System angelegt", wie Dirk Müller bei Anne Will zugab.

Wer sich dagegen ernsthaft wehrt, wird als "Dagegen" und Wutbürger diffamiert. "Dagegen" gilt inzwischen ausgerechnet in der Partei als Schimpfwort, deren Vorsitzende sich in den USA mit Freiheitsmedailien dafür auszeichnen lässt, dass sie beim Fall der Mauer in der Sauna saß und erst mal abwartete, ob und wohin der Zug startet.

Die uns diffamieren, blicken erstens selbst nicht durch und haben zweitens ihren Doktor bei anderen, die nicht regieren und beraten, abgeschrieben, fragen ihre Parteien nicht mehr, sind also selbst in einer Legitimationskrise.

"Dagegen" wird für uns aber zum Moment der Wahrheit. Man baut darauf, dass wir lieber vor dem Fernseher sitzen bleiben, als vor dem Kanzleramt, der Deutschen Bank oder auch dem Bahntower am Potsdamer Platz in Massen zu demonstrieren. Aber was was nicht ist, kann ja noch werden.

Das erste, was wir verhindern müssen, ist, dass der Mann, der die Spekulationsschleusen in Deutschland erst so richtig aufgedreht hat, Kanzler wird. Sie haben ihn sich schon ausgeguckt, den Steinbrück. Den Mann, der noch nie eine interne oder externe Wahl gewonnen hat, sich von Asmussen erst über den Tisch ziehen ließ, um ihn danach zu befördern, kurz: der Mann, der nicht Lösung sondern Problem ist, soll nicht Kanzler werden. Das müssen wir in der SPD verhindern.

Samstag, 25. Juni 2011

Innovationen die wir Saab verdanken

Mit Saab geht es leider zu Ende. Damit es nicht in Vergessenheit gerät, wir verdanken den Schweden folgende Innovationen:

- Seitenaufprallschutz.
Der Grund, warum die schwedischen Hersteller schon früh in Aufprallschutz investierten, sind die Elche. Wenn ein 800kg-Elch von der Seite gegen die Tür rennt oder auf die Motorhaube fällt, tut das beiden nicht gut.

- Sicherheitsgurte
Seit 1958 Standardausrüstung.

- Aktive Kopfstützen
Bei einem Aufprall wird die Kopfstütze dem Kopf nachgeführt.

- Sicherheitslenksäule
Diese dringt bei einem Crash nicht mehr in den Innenraum ein.

- Diagonales Zweikreisbremssystem
Fällt ein System aus, bremst das Auto nicht einseitig, sondern diagonal.

- Turbolader
Als ehemaliger Flugzeughersteller übertrug Saab das Turboprinzip vom Flugzeugmotor ins Auto. Nicht als einziger, aber mit dem Fokos darauf, dass Turboloch im unteren Drehzahlbereich möglichst zu beheben. Die Rally-Erfolge in den 70ern und 80ern verdankte Saab seinem Turbo.

- Direktzündung
Jeder Zylinder hat eine eigene Zündspule. Dadurch Entfall der verschleißträchtigen Zündverteiler und -kabel.

- Aerodynamik
Viele Erkenntnisse aus dem Flugzeugbau übernahm Saab ins Design seiner Automodelle.

- Außenspiegel ohne toten Winkel
Ist das eine Erfindung von Saab?

- Selbstheilende Stoßstangen
Die Stoßstange war bis zu einem Stoß von 8km/ elastisch verformbar.

- Zündschloss in der Mittelkonsole.
Es war schon immer ein Rätsel: Warum steckt man viel Aufwand in Zündschloss und individuelle Zündschlüssel, wenn die Kabel zu diesem Schloss von unten so leicht zugänglich sind? Saab erkannte das früh und verbaute das Schloss einfach in der Mittelkonsole. Kurzschließen so gut wie unmöglich. Außerdem kann das Zündschloss bei einem Aufprall nicht mehr das rechte Knie des Fahrers verletzen.

- Wischwaschanlage für Scheinwerfer

- Zeitlose Designs
Selbst ein Saab der 70er Jahre sieht noch fast zeitgemäß aus. Heute sieht ein Saab allerdings wie so viele Modelle nach globalem Einheitsauto aus. Ein SUV fehlt völlig im Programm. Sicher ein Grund, warum der Absatz zurückging.

Saab kooperierte in seiner Geschichte oft mit anderen Herstellern, wie z.B. Fiat, Lancia und Alfa Romeo. Es gehörte bis zur Krise zum GM Konzern und wird seitdem von einem Investor zum nächsten gereicht. Bei GM krankte Saab u.a. darunter, dass es die Entwicklung einiger Modelle oder Technologien zugewiesen bekam, die der GM Konzern dann doch nicht einsetzte oder nicht refinanzierte. Dass Saabs Standort "Trollhättan" heißt, klingt wie Selbstironie.

Es wäre wirklich Schade, wenn die Geschichte von Saab nun zu Ende wäre.

Quellen: n-tv, Saab-Info, Wikipedia

Innovationen die wir Saab verdanken

Mit Saab geht es leider zu Ende. Damit es nicht in Vergessenheit gerät, wir verdanken den Schweden folgende Innovationen:

- Seitenaufprallschutz.
Der Grund, warum die schwedischen Hersteller schon früh in Aufprallschutz investierten, sind die Elche. Wenn ein 800kg-Elch von der Seite gegen die Tür rennt oder auf die Motorhaube fällt, tut das beiden nicht gut.

- Sicherheitsgurte
Seit 1958 Standardausrüstung.

- Aktive Kopfstützen
Bei einem Aufprall wird die Kopfstütze dem Kopf nachgeführt.

- Sicherheitslenksäule
Diese dringt bei einem Crash nicht mehr in den Innenraum ein.

- Diagonales Zweikreisbremssystem
Fällt ein System aus, bremst das Auto nicht einseitig, sondern diagonal.

- Turbolader
Als ehemaliger Flugzeughersteller übertrug Saab das Turboprinzip vom Flugzeugmotor ins Auto. Nicht als einziger, aber mit dem Fokos darauf, dass Turboloch im unteren Drehzahlbereich möglichst zu beheben. Die Rally-Erfolge in den 70ern und 80ern verdankte Saab seinem Turbo.

- Direktzündung
Jeder Zylinder hat eine eigene Zündspule. Dadurch Entfall der verschleißträchtigen Zündverteiler und -kabel.

- Aerodynamik
Viele Erkenntnisse aus dem Flugzeugbau übernahm Saab ins Design seiner Automodelle.

- Außenspiegel ohne toten Winkel
Ist das eine Erfindung von Saab?

- Selbstheilende Stoßstangen
Die Stoßstange war bis zu einem Stoß von 8km/ elastisch verformbar.

- Zündschloss in der Mittelkonsole.
Es war schon immer ein Rätsel: Warum steckt man viel Aufwand in Zündschloss und individuelle Zündschlüssel, wenn die Kabel zu diesem Schloss von unten so leicht zugänglich sind? Saab erkannte das früh und verbaute das Schloss einfach in der Mittelkonsole. Kurzschließen so gut wie unmöglich. Außerdem kann das Zündschloss bei einem Aufprall nicht mehr das rechte Knie des Fahrers verletzen.

- Wischwaschanlage für Scheinwerfer

- Zeitlose Designs
Selbst ein Saab der 70er Jahre sieht noch fast zeitgemäß aus. Heute sieht ein Saab allerdings wie so viele Modelle nach globalem Einheitsauto aus. Ein SUV fehlt völlig im Programm. Sicher ein Grund, warum der Absatz zurückging.

Saab kooperierte in seiner Geschichte oft mit anderen Herstellern, wie z.B. Fiat, Lancia und Alfa Romeo. Es gehörte bis zur Krise zum GM Konzern und wird seitdem von einem Investor zum nächsten gereicht. Bei GM krankte Saab u.a. darunter, dass es die Entwicklung einiger Modelle oder Technologien zugewiesen bekam, die der GM Konzern dann doch nicht einsetzte oder nicht refinanzierte. Dass Saabs Standort "Trollhättan" heißt, klingt wie Selbstironie.

Es wäre wirklich Schade, wenn die Geschichte von Saab nun zu Ende wäre.

Quellen: n-tv, Saab-InfoWikipedia

Mittwoch, 22. Juni 2011

Jürgen Thumann reitet wieder - die EURO Rettungsanzeigenkampagne



Jürgen Thumann hat wieder zugeschlagen. Der Unternehmersohn und Ex-BDI-Vorsitzende ist als Vorsitzender des Beraterkreises mitverantwortlich für das Missmanagement bei der IKB. Doch er schaffte es zusammen mit AR Chef Ulrich Hartmann, alle Schuld bei der Vorsitzenden der Großaktionärin KfW, Ingrid Matthäus, abzuladen. Im Herbst unterzeichnete er den sogenannten "Energiepolitischen Appell" zur Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken.

Thumann gibt sich stets verantwortlich für unsere Gesellschaft, im Sinne einer Corporate Social Responsibility, verfolgt dabei aber stets eigene Interessen. Und scheitert jedes mal. Nichts widerlegt seine in Talkshows vorgetragenen Thesen von der deutschen Elite und ihrem Wert, von der Managerethik die hohe Risiken und Leistungen durch hohe Renditen belohnt sehen will, wie sein eigenes Versagen.

Gestern gab er wieder einen zum besten. Er hat den Appell zur Rettung des EURO ("Der EURO ist notwendig") durch die europäischen Steuerzahler mit unterzeichnet. In dem Appell werden die üblichen Phrasen wiederholt, nach denen der EURO "uns" mehr Wohlstand gebracht hat. Wahr ist, dass der EURO vor allem Aktionären und Konzernmanagern genutzt hat. Die Gewinne durch wegfallende Währungskosten und "RIsiken" (!) gingen an die Kapitalseite. Die Manager legten nach der Zusammenlegung des EURO-Raumes auch viele Konzerne zusammen (Banken, Mineralölgesellschaften, Versicherungen etc.) und maßen sich fortan an den Gehaltsniveaus ihrer amerikanischen Klassenkameraden. Aber jetzt, da neue Risiken entstanden sind, fordern die Unterzeichnenden uns Steuerzahler auf, dieses lästige Risiko zu übernehmen.

In dem Appell findet sich kein Wort der Selbstreflektion und Verantwortungsübernahme für unsere Systemkrise. Die Krise wird anonymisiert wie ein Unwetter.

Dreist finde ich, dass die Herren (eine Frau befindet sich nicht unter den Unterzeichnenden) als "Unternehmer" ausgeben, obwohl die meisten von ihnen angestellte Konzernmanager sind. Einige von ihnen sind auch Teil des Problems, wie z.B. Regierungsberater Roland Berger, Deutsche Bank Vorstand Clemens Börsig und Michael Diekmann von der Allianz.

Die üblichen Verdächtigen halt. Mit dem üblichen flegelhaften Benehmen.

Dienstag, 21. Juni 2011

Das Team ist mehr als die Summe seiner Stars

Der Hype, den kommunale Wirtschaftsförderungsbeamte um die kreative Klasse veranstalten, ist die Karikatur eines moderniserungsbedürftigen Sozialliberalismus.

Er entspringt der Beobachtung der sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Managertopgehältern und dem, was für den Rest übrig bleibt. Die Managerrhetorik, ihre Vergütung sei zum einen ihrem Multipel an Performance und zum anderen ihrer Knappheit geschuldet, entspringe also mithin einer perfekten Positionierung auf einem gedachten globalen Arbeitsmarkt, verführt normalsterbliche Talente dazu, etwas ähnliches müsse für sie auch gelten und ihnen zugänglich sein. Sie müssten nur entdeckt werden.

Prominente aus dem Siicon Valley befeuern diese Diskussion:
"Someone who is exceptional in their role is not just a little better than someone who is pretty good," he (Zuckerberg) argued when asked why he was willing to pay $47 million to acquire FriendFeed, a price that translated to about $4 million per employee. "They are 100 times better."
Zitat aus "Great people are overrated", BusinessInsider

Das kennen wir aus Managementbüchern und aus Erfahrung: Manche Leute erledigen die gleiche Arbeit nicht in Prozenten schneller oder besser, sondern in Faktoren.
"Five great programmers can completely outperform 1,000 mediocre programmers."

Aber hier geht es ja nicht um Fleiß sondern um den kreativen Funken, der den einen oder anderen auszeichnen soll. Die verführerische Denkfigur ist dabei das Merkmal der Kreativindustrie, dass sie nur einmal Denkarbeit verrichten muss und ihren Artefakt tausendfach und fast ohne Kosten kopieren kann und als Lizenzen verwerten kann. Man denke an -in the order of appearance- Profisportler, Musiker, Journalisten, Schriftsteller, Filmemacher, Fotografen, Softwareentwickler.

Die Vorstellung von sich selbst, der sich auf das Wesentliche konzentriert, fürs Denken bezahlt wird und die Umsetzung in ein kreatives Handwerk und im Hinterzimmer die Kopiermaschine am laufen hat, hat was. Das war das Ideal der Ich AG. Wenn wir selbst den Jackpot kreieren auf den entweder die Massen oder die Avantgarde abfährt, dann hey, dann haben auch wir das 100fache von dem verdient, was unser Ex-Kollege als Angestellter verdient. Die Rechtfertigung für uns haben wir fertig, noch bevor der Erfolg kommt. Und damit räumen wir auch dem Manager das Recht auf hundertfaches Einkommen ein. Wir unterfüttern dessen Exzess mit dem schönen Ideal des kreativen und freien Agenten. Es könnte ja auch uns treffen.
Have we become so culturally invested in the allure of the Free Agent, the lone wolf, the techno-rebel with a cause, that we are prepared to shower millions of dollars (maybe tens of millions) on a small number of superstars rather than a well-assembled team that may not dazzle with individual brilliance, but overwhelms with collective capability?

Aber hey: Wieviele von uns sind schon soweit? Haben ihre App in den Top10, haben ihre Fotos bei whitewall.com schon schon durch die Jury gebracht?

Wirtschaftsförderer träumen davon, unter den Studenten an ihren Hochschulen einen zweiten Steve Jobs zu haben. (Und zu Hause träumen sie bei der Benutzung von iLife auf ihrem Mac vom eigenen Durchbruch..) Der soll was künstlerisch-medial-technisches studieren, eine Firma gründen, die Leute von der Straße holen und ordentlich Steuern zahlen.

Aber ist der freie Agent nicht genau so unreif gedacht wie der "Autonome" oder pure "Liberale", der sogar die Existenz einer Gesellschaft leugnet?

Einzelne Topleute sind oft einsam. Weil niemand mit ihnen mitkommt. Man erlebt nur Unzufriedenheit miteinander. Man denke nur an den FC Bayern, der glaubt, nur mit fertigen Stars Meister zu werden.

Aber schon vor fünfzehn Jahren erkannte Ottmar Hitzfeld:
"Ich brauche nicht die besten elf sondern die beste Elf."

Also das beste Team, in dem jeder sein Instrument spielt. Darin sehr gut ist, aber eben auch gut mit den anderen zusammen spielt. Und das nicht nur für Geld, sondern für Spaß, Anerkennung und Zufriedenheit.

Hitzfeld wählte aus fertigen Spielern aus. Klopp entwickelt diese Spieler erst noch. Talent zum Team, das sollte das neue Motto sein. Der Traum vom freien Agenten ist so out wie die FDP. Aber die Chance, zu einem guten Team einen guten Beitrag leisten zu können, das halte ich nicht für out, ich halte es für geboten und im Kern sozialliberal.

Lasst uns nicht im stillen Kämmerlein über Geschäftsideen brüten. Lasst uns guten Teams anschließen und dort eine gute Rolle spielen. Das bringt auf Dauer mehr..

Die FDP misst Urheberrechtsverletzungen mit zweierlei Maß

Martin Lindner, Berliner MdB für die FDP und Dauergast bei Anne Will und Frank Plasberg, auf seiner Website:
Für manche Internetpiraten ist geistiges Eigentum ein Kampfbegriff, bestenfalls Schnee von gestern. Für die FDP aber sind Eigentum und Besitz die Früchte von persönlichem Fleiß und Risikobereitschaft. Daher verteidigt die FDP von jeher das Eigentum. Dazu zählt auch das geistige Eigentum.

Aktuell arbeitet die schwarz-gelbe Bundesregierung am 3. Korb zur Novellierung des Urheberrechts. Das Internet ist ein Medium, das geistige Schaffenskräfte freisetzt. Die FDP will die Informations- und Kommunikationsfreiheit vollumfänglich schützen und erhalten. Andererseits stellt das Internet das Urheberrecht vor große Herausforderungen. Wo die Wertschätzung für den Autor oder seiner Urheberschaft keine Rolle mehr spielt und wo die Zuordnung des Werkes zu seinem Schöpfer verschwimmt, da schwindet die Basis für Kreativität und Vielfalt.

Quelle: http://www.martin-lindner.de/wcsite.php?wc_c=23544&wc_lkm=2761&id=15353

Lindner zitiert hier seinen Abgeordnetenkollegen. Vor einigen Jahren sahen Lindner und z.B. der FDP MdB Hans-Joachim Otto im Thema digitale Medien vor allem Handlaungsbedarf gegen jugendliche Raubkopierer von Musik. Jetzt fallen Raubkopierer von Doktorarbeiten vor allem in ihren eigenen Reihen auf.

Somit darf man die FDP beim Thema Urheberrecht nicht besonders ernst nehmen. Gestern erklärte Wolfgang Kubicki im Dradio, Frau Koch-Mehrin dürfe selbst entscheiden, ob sie ihr EU-Abgeordnetenmandat behält, sie habe ja "keine Straftat begangen." Diese "Hatz" gehe ihm langsam auf den Senkel.

Zweierlei Maß, wie wir es von der Splitterpartei gewohnt sind.

Montag, 20. Juni 2011

ePetition an den Bundestag gegen den Europäischen Stabilitätsmechanismus ESM


Text der Petition:

Der Bundestag möge beschließen, sich umfassend gegen den geplanten künftigen Europäischen Stabilitätsmechanismus – ESM – auszusprechen.

Begründung

Nach dem vorliegenden Vertragsentwurf zum ESM wird Deutschland laut Aufteilungsschlüssel für 27,15 % der Gesamtsumme von 700 Mrd. Euro bürgen; dies entspricht 190,05 Mrd. Euro.

Der Bundeshalt 2011 beträgt 305,8 Mrd Euro. Damit würde Deutschland aktuell mit 62,3 % seines Bundeshaltes bürgen. Bürgen bedeutet, die Zahlungen zu übernehmen, wenn der Schuldner ausfällt. Ein Zahlungsausfall verschiedener Länder, die den ESM in Anspruch nehmen könnten ist nach Faktenlage sehr wahrscheinlich. Dies ist aktuell an Griechenland (mit einem Schuldenstand zum 31.03.2011 von 354 Mrd. Euro) zu erkennen, welchem die Rettungsgelder in Höhe von 110 Mrd. Euro offenkundig nicht helfen und für das aktuell bereits Umschuldungen, bzw. weitere Hilfsgelder diskutiert werden.

Der Vertragsentwurf zum ESM sieht vor, dass der ESM finanzielle Mittel mobilisieren (= Kredite beschaffen) soll (Artikel 3 und 17)); ein Grundkapital bedingungslos einzuzahlen ist (Artikel 8; auf Deutschland entfallen 22 Mrd. Euro, die kreditfinanziert werden sollen); Änderungen am Grundkapital selbstständig beschließen (Artikel 10) kann; bei Ausfall eines ESM Mitgliedes diese Summe durch die restlichen Mitglieder zu tragen ist (In allerletzter Konsequenz bedeutet dies, das der letzte übrigbleibende Bürge für 700 Mrd. Euro haftet); der ESM sowie seine Führungspersönlichkeiten gerichtliche Immunität besitzen (Artikel 27 und 30).

Der Vertragsentwurf sieht keinerlei parlamentarische Kontrolle zu Auszahlungen und potenziellen Aufstockungen vor. Dies würde in haushaltsrechtlicher Hinsicht de facto eine Entmachtung der nationalen Parlamente bedeuten. Und selbst wenn es eine parlamentarische Kontrolle gäbe: könnten sich die Parlamentarier dem ungeheuren Druck widersetzten und Zahlungen verweigern? Mai 2010 hat gezeigt, dass sie es nicht können.

Im Artikel 16 heißt es weiter, das der ESM die Liste der in Artikel 14 und 15 vorgesehenen Finanzhilfe-Instrumente überprüfen und daran vorzunehmende Änderungen beschließen kann. Wenn die Finanzprodukte, die der ESM zu Erledigung seiner Arbeit einsetzen muss, vom ESM allein verändert werden können, wer kontrolliert dann das Risiko? Das lässt auch die politische Beteuerung sehr unglaubwürdig erscheinen, Deutschlands Anteil am genehmigten Grundkapital – 190 Mrd. von 700 Mrd. – stehe unverrückbar fest. Der ESM stellt sich nach dem Vertragsentwurf als eine sehr unabhängige Institution dar und es sieht so aus, als werde hier viel mehr als eine reine Verrechnungsstelle installiert. Es wird eine neue Behörde geschaffen, deren Verantwortliche strafrechtliche Immunität genießen sollen - weshalb eigentlich? -, die nur gewählten Parlamentariern zusteht.

Die geplante Streichung der no-bail-out-Klausel in den EU-Verträgen (Art. 125) durch zusätzlich einzuführende Klauseln in Art. 136 muss in diesem Zusammenhang verhindert werden. Nur die no-bail-out-Klausel in ihrer ursprünglichen Fassung schützt Deutschland davor, für Schulden anderer Länder zu haften.

WENN SIE DIESE PETITION UNTERSTÜTZEN WOLLEN, ZEICHNEN SIE SIE BITTE hier:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=18123

Die Mär von der Beteiligung privater Gläubiger



Zu Alfred Herrhausens Zeiten standen amerikanische Banken im Feuer. Sie waren Gläubiger vieler Drittweltstaaten, "Haircuts" hätten sie hart getroffen.

Wie sieht's heute aus? n-tv listet z.B. mal auf, wie viel Geld deutsche Banken an Griechenland verliehen haben:

Hessische Landesbank: 78 Mio €
West LB: 97 Mio, davon "etliches" bereits in die Bad Bank EAA ausgelagert
BayernLB: 120 Mio
HSH Nordbank: 200 Mio
Landesbank Berlin: 364 Mio
DZ-Bank (Zentral-Genossenschaftsbank): 1 Mrd
Landesbank BaWü: 1,4 Mrd
Deutsche Bank: 1,6 Mrd
Commerzbank: 2,9 Mrd (Zitat CEO Blessung: "Ich sehe nicht die Gefahr, dass Griechenland kurzfristig bankrott geht.")
Bad Bank EAA: 1,1 Mrd
FMS Wertmanagement (Bad Bank der HRE, bundeseigen): 7,4 Mrd

Quelle: n-tv

Unter'm Strich "glauben" deutsche Banken daran, rund 16,3 Mrd € einmal wieder zu sehen. Davon liegen lediglich 4,5 Mrd bei den privaten Banken Deutsche Bank und Commerzbank. Alles andere liegt wieder einmal bei staatlichen Banken. Die Rhetorik der deutschen Regierung, jetzt müssten sich die privaten Gläubiger an den Risiken beteiligen, z.B. in Form einer verlängerten Fälligkeitsfrist, trifft es also nicht ganz. Wie will man die privaten Banken treffen, aber die staatlichen nicht?

Außerdem war es doch der Wunsch der Regierung, DASS sich die privaten Banken beteiligen. Sie sollten die Anleihen, die sie halten, nicht verkaufen. Das haben viele aber doch getan. Dann lautet der Vorwurf: Die sind risikoscheu.

Aber trotzdem meine ich, die Gläubiger sollten ruhig auch einmal leer ausgehen. Vor allem, wenn sie hohe Zinsen für ihre Risiken kassiert haben. Junckers Gegenargument, dann "könnten die Ratingagenturen das als Zahlungsausfall werten" ist naiv. Oder bewusst irreführend, weil er seine eigenen Banken verschonen will. Es ist eh klar, dass Griechenland zahlungsunfähig ist. Wer glaubt, es komme "an den Märkten" jetzt noch besonders darauf an, wie die Ratingagenturen das sehen, der erinnert einen an das Märchen von des Kaisers neuen Kleidern: Aber Griechenland ist ja pleite. - Ja, Herr Kollege, tatsächlich. Die sind ja pleite.

Außerdem hat Griechenland schon bei mindestens einer Agentur den niedrigsten Status. Zudem ist es auch leicht naiv zu glauben, diese Agenturen handelten streng nach Norm. Die haben schon früher die politischen Ziele ihrer Regierungen unterstützt.

Was mir auch noch keiner vorgerechnet hat ist, inwieweit ich persönlich vom EURO profitiert haben soll. Das hören wir in jeder Talkshow. Mag sein, dass die Unternehmensgewinne vom EURO profitiert haben. Bei deren Angestellten ist davon aber nichts angekommen. Wohl aber ist die Inflation durch die Einführung des EURO bei denen angekommen. Es wäre aus Sicht von Arbeitern und Angestellten also kein Verlust, wenn der EURO scheitern würde und wieder abgeschafft würde.

Eine sozialdemokratische Partei sollte das erkennen und benennen.

Jetzt haben sich die europäischen Finanzminister erst einmal darauf geeinigt, das Problem zu verschieben. Erst solle Griechenland sein Sparpaket beschließen, dann würde es neues Geld sehen. Wie töricht und naiv. Wäre ich griechischer Abgeordneter, würde ich vorschlagen: Lasst uns das Sparpaket beschließen. Dann das Geld nehmen. Und wenn die Proteste im Land überhand nehmen, nehmen wir das Sparpaket wieder zurück.

Die Arroganz einer Frau Lagarde und eines Herrn Juncker wird nur noch von ihrem Diletantismus übertroffen. Weg mit ihnen.

Sonntag, 19. Juni 2011

Die Welt von gestern

Nirgendwo werde ich mir meiner Wessiherkunft so bewusst wie in Bonn. Nirgendwo sonst kann ich als Wessi so offen aussprechen, dass das Grün hier früher grüner war. Zehn Jahre nach unserem Umzug nach Berlin bekam ich plötzlich Lust auf einen Besuch in Bonn.



Ermöglicht ein Besuch im Kennedy Space Center für kurze Zeit wieder Zugriff auf kindliche Astronautenträume und Disneyworld die Illusion, dass das Leben ein Comic ist, so erlaubt mir Bonn eine Rückkehr in meine reale Welt von gestern. Würde Bonn Eintrittsgeld verlangen, ich würde es zahlen, wenn ich vom Tor aus das alte Bundeskanzleramt sehen könnte.



Es gibt Leute, die leben diesen Traum jeden Tag. Im alten Bundeskanzleramt, unweit vom Rheinufer, residiert die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ. Deren Berater jetsetten durch die Welt, um Dirk Niebel regelmäßig über den Sieg des Kapitalismus in Entwicklungsländern zu berichten.

In der WAZ lasen wir, dass der Bundestagsbeschluss für den Umzug nach Berlin gerade Jubiläum hatte. Bonn drohte ein dramatischer Strukturwandel - im schlimmsten Fall so wie dem Ruhrgebiet. Doch anders als in der rauhen Marktwirtschaft, wo Arbeiter in den sauren Apfel beißen, wenn ihre Manager Fehlentscheidungen treffen, fädelten es die Beamten in Bonn schlauer ein. Entlang der nach früheren Bundeskanzlern benannten Allee reiht sich ein (neues) Bundesamt ans nächste. Viele Ämter wurden im Rahmen von Liberalisierungen, Privatisierungen und technischem Fortschritt nötig. Da die Themen inzwischen aber fürs erste erschöpft sind, gründet die Bundesregierung inzwischen Ämter, die die Arbeiten von anderen Ämtern "koordinieren", wie z.B. das Nationale Cyber-Abwehrzentrum. Im alten Bundeshaus "Langer Eugen" dagegen residiert die UN. Man sieht, wie in Berlin Mitte, viele Berater mit Rollkoffern. Bonn hat nicht nur überlebt, es geht ihm sehr gut. 6,6% Arbeitslosigkeit, das ist für NRW ein guter Wert. In Berlin würde das als Vollbeschäftigung durchgehen. Bonn ist, wie Berlin, eine durch und durch subventionierte Stadt.

Die beiden DAX Konzerne Post und Telekom, die hier ihre Hauptverwaltung haben, profitieren von den kurzen Wegen zur Politik. Als diese beiden Konzerne noch Bundespost hießen, da gab es bi denen noch Service mit preussischer Disziplin und die Vorstände betrachteten ihre Institution und den Staat nicht als Beute.

Womit wir zurück auf unserem Nostalgietrip wären. An der Station "Bundeshaus" legt die Filia Rheni an. Gehen wir an Bord und fahren mit.



Blick vom Rhein ans Ufer. Alles nett hier. Trotz des unruhigen Wetters da draußen, ist es an Deck ruhig. Fast wie bei einer Ballonfahrt. Man hört sogar die Vögel am Ufer zwitschern.

Mit NRW, Hessen, Baden-Württemberg und später Bayern hatte die alte Bundesrepublik florierende Kraftzentren. Da waren etliche Branchen noch stark reglementiert. Fernsehmoderatoren warben ehrenamtlich für gute Zwecke und lebten in Deutschland, aber nicht unbedingt in Schlössern am Rheinufer, denn das gaben die GEZ-Gebühren damals noch nicht her..



Apropos Talkshows: Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, einer der wenigen guten Ideen, die Helmut Kohl hatte, kann man eine Wahlkampfrunde mit nämlichem damaligen Kanzlerkandidaten, dem Titelverteidiger Helmut Schmidt, Franz-Josef Strauß und Hans-Dietrich Genscher auf Video sehen. Damals konnte man sich die Elefantenrunde noch antun. Es ging um den Kampf der Systeme mit Worten. Seit zehn Jahren erklärt uns keiner mehr was, weil die Arbeit inzwischen von Lobbyisten gemacht und formuliert wird, und die vortragenden PolitikerInnen nicht mehr unbedingt verstehen, was sie da vom Blatt ablesen.



Als die Fraktionen noch im Langen Eugen saßen, wäre keine von ihnen auf die Idee gekommen, uns akademische Hochstapler wie Guttenberg, Koch-Mehrin etc. sowie schnöselige Milchbubis und -mädels wie Bahr, Rösler und Frau Schröder unterzujubeln. Und unpolitische Abtaucher wie Wulff hätten sie nicht in die Villa Hammerschmidt gewählt.

Unterm Strich also beklage ich als Wessi den Verlust der Intellektualität in der Politik. Berlin ist leider nicht die Hauptstadt der Denktanker geworden.

Mit diesen Eindrücken ging es von Bonn nach Gelsenkirchen-Erle. Dort gibt es in der Cranger Straße (dem Erler Kudamm) die Dokumentationsstelle "Gelsenkirchen im Nationalsozialismus". Diese Stätte geht auf die Initiative einer gewissen, früheren SPD-Stadtverordneten zurück. Die besondere Relevanz solcher lokalen Ausstellungen liegt ja darin, dass sie die Geschehnisse vor Ort dokumentieren. Und sie nennt Namen, die mancher Besucher der Ausstellung gut kannte. Vor allem aber erleichtert sie das Nachfühlen der Katastrophe aus Sicht der normalen Leute in ihrem Alltag vor Ort.

Die Ausstellung zeigt recherchierte Fotos, Zeitungsartikel und Gegenstände aus der NS-Zeit. Der Höhepunkt, und Auslöser für ihre Errichtung, war die Wiederentdeckung des an die Wand des NS-Büroleiters gemalten Wahlprogramms der Nazipartei. Die Zeitungsüberschriften kommen einem nicht mehr so fremd vor. Und wenn ich Begriffe wie "Schieber" und "Wucherer" an der Wand lese, dann ist mir klar, wie anfällig wir bald wieder sein könnten.





Symbol für die Geistesverachtung der Nazis und ihrer Wähler: Die Bücherverbrennung. Vorsicht. Die Geringschätzung von Geist, Bildung, Originalität und Eigensinn ist auch heute wieder auf dem Vormarsch.


Nicht nur die zynischen Reaktionen und Gegenangriffe der ertappten HochstaplerInnen mit falschem Doktortitel belegen das. Sie machen uns wahlweise mit schiefem Lächeln oder schlechter Laune klar, dass sie im Ausweis akademischer Leistungen ausschließlich die karrierefördernde Funktion für nützlich und erstrebenswert erachten. Die Kanzlerin machte uns klar, dass sie es für kein schwerwiegendes Vergehen halte, wenn sich einer den akademischen Titel erschleicht oder erkauft. Wo für Merkel die Grenzen intellektueller Aufrichtigkeit liegen, das weiß nur sie. Die Mitglieder und Wähler ihrer Partei schmerzt das. Aber auch sonst haben wir viel politischen Geist durch "politische Prozesse" ersetzt. Und wo immer weniger Handelnde die immer komplizierteren und "alternativloseren" Apparate und Zusammenhänge durchblicken, da brechen sich alte Kräfte Bahn. Undemokratische, zentralistische, autoritäre Kräfte. So wie in Kafkas Prozess.

Ich bin überhaupt der Meinung: Wer wissen will, was kommen könnte, und woran man es erkennt, sollte weniger über Energie und Volkswirtschaft lesen, sondern die Wichtigen der Weltliteratur. Und wer die Krise als Chance am Roulettetisch nutzen will, lese die Familienchronik der Quandts. Aber Vorsicht: Wir halten uns für aufgeklärt und informiert. Und ich glaube, wir machen nur selten gravierende Denkfehler, wenn wir unsere Schlüsse ziehen. Aber wir treffen oft falsche Annahmen, aus denen wir dann logische aber nicht zutreffende Schlüsse ziehen.

Sicher, der Besuch im Museum macht klar: Wir waren schon oft in existenziellen Situationen und haben es gemanagt. Aber auch: der letzte Deutsche, der Gläubigerbanken zugunsten verschuldeter Staaten kräftig zur Ader lassen wollte, war Alfred Herrhausen.

Mittwoch, 15. Juni 2011

Hey, Mittsommer

Vor zwölf Jahren fingen wir an, Halloween zu feiern. Nicht, weil wir Ungläubige sind. Sondern weil wir darin eine interessante Art sahen, den dunklen Spätherbst zu überbrücken.

Aber fehlt uns nicht auch im Sommer eine Festivität? Die Reihenfolge im Frühling lautet ja: Ostern, 1. Mai und dann die 24 Stunden von Le Mans. Und dann? Mittsommer. Es ist einfach toll, dass die Nächste so kurz werden, dass es fast gar nicht richtig dunkel wird. Vor allem, wenn dann noch ein voller Mond hier tat kräftigt mitwirkt.

Die Sommersonnenwende fand nach dem Julianischen Kalender am 24. Juni statt. An diesem Datum wurde das Hochfest von Johannes dem Täufer begangen, das mit der Sonnenwende verknüpft wurde, so dass der 24. Juni als Festtag auch nach der Kalenderreform meist beibehalten wurde, obwohl die astronomische Sommersonnenwende in Mitteleuropa heute meist am 21. Juni (selten auch am 20. Juni) stattfindet.
Quelle: Wikipedia




Dienstag, 14. Juni 2011

Audi gewinnt zum 10. mal in Le Mans

Es hat Allan McNish kein Glück gebracht, dass ich ihn hier so hoch gehalten habe. Das 24-Stundenrennen war für ihn und sein Team nach einer Stunde beendet. Da krachte er nach einem misslungenen Überholmanöver in einen Reifenstapel. Sein Wagen stieg in die Luft, drehte sich einmal und flog Gott sei Dank nicht in die dahinter stehenden Zuschauer und Fotografen.

McNish überholte in der Kurve einen Ferrari, dessen Fahrer ihn wohl nicht bemerkt hatte. Überholer signalisieren es mit mehrmaliger Lichthupe (so, wie es bei uns auch heute noch in der Straßenverkehrsordnung steht), dass sie überholen wollen. In einer Kurve, erst recht, wenn das Feld noch so dicht ist, kann das aber übersehen werden. McNish vertraute darauf, dass er gesehen wurde und überholte. Eine Sekunde später war das Rennen für ihn zu Ende. Es ist der Monocoque-Konstruktion der Karosserie zu danken, dass McNish nach diesem Crash nichts passiert ist.



Sei am Rande noch erwähnt, dass ein weiterer Audi in der Nacht nach einem noch heftigerem Crash ausschied. Auch Rockenfeller überstand seinen Unfall mit nur wenigen Blessuren. Der letzte Audi im Rennen gewann das Rennen. Die Sieger heißen Marcel Fässler, André Lottererund Benoît Tréluyer (Schweiz, Duisburg, Frankreich).

Audi schildert das spannende Rennen wie folgt:
Während der gesamten Renndistanz musste das Fahrzeug mit der Startnummer "2" keinen einzigen außerplanmäßigen Boxenstopp einlegen. Nur ein Problem mit dem Tank bereitete der Mannschaft rund um Audi-Motorsportchef Dr. Wolfgang Ullrich und dem Technischen Direktor des Audi Sport Team Joest, Ralf Jüttner, etwas Kopfzerbrechen. Es konnten nicht die vollen 65 Liter Tankinhalt ausgenutzt werden. André Lotterer musste in der Schlussphase daher genügend Vorsprung für einen zusätzlichen Tankstopp herausfahren – und das bei teilweise schwierigsten Bedingungen mit Nieselregen, welcher die Strecke extrem rutschig machte.

Lotterer meisterte auch diese Hürde. Nach dem letzten Tankstopp ging der Deutsche mit sieben Sekunden Vorsprung auf den zweitplatzierten Peugeot in den letzten Stint. Am Ende überquerte er die Ziellinie nach 24 Stunden unter dem frenetischen Jubel seiner Teamkollegen Marcel Fässler und Benoît Tréluyer und der gesamten Audi-Mannschaft mit 13,420 Sekunden Vorsprung als Erster. Für die drei Audi-Piloten, die im vergangenen Jahr den zweiten Platz belegt hatten, war es der erste Le-Mans-Erfolg – für Audi der zehnte.
Quelle: Audi

Freitag, 10. Juni 2011

Nach Glietsch's Abgang: Berliner Polizei fasst erste Autobrandstifter

Mit einer Wärmebildkamera im Hubschrauber ist die Berliner Polizei endlich den ersten Autobrandstiftern auf die Spur gekommen. Vorige Nacht nahm sie in Moabit Detlef M. und Otto B. fest. Die beiden hatten Grillanzünder und Wechselkleidung bei sich. Die Anschlagsserie in dieser Nacht umfasste bis zum Zeitpunkt der Ergreifung zwölf (!) Autos in der City West.

Ich bin positiv überrascht. Im Laufe dieser Woche hatten wir aus dem Fraktionsumfeld der SPD noch gehört, dass Innensenator Körting sich weigere, eine Strategie gegen die nächtlichen Brandstiftungen zu entwickeln. Körting wolle das Thema "im Wahlkampf nicht so hoch hängen."

Jetzt hat die Polizei plötzlich Erfolg, kaum dass der alte Polizeipräsident Glietsch - ein Freund des "Dialogs" mit Linksextremisten- seinen Hut genommen hat. Dieter Glietsch war mit dem Satz berühmt geworden: "Porschefahrer sollten in Kreuzberg nicht so provozierend parken, wenn sie nicht wollen, dass ihr Auto angezündet wird." Vielleicht wächst der Fahndungserfolg der Polizei weiter, wenn Körting erst abgewählt ist?

Die Berliner SPD wird noch sehen, wohin es sie bringt, wenn sie sich um die brennendsten Themen, d.h. die Autobrandstiftungen, das Bahnchaos, das Verkehrschaos aufgrund zunehmender "Events" und das ausbleibende Wirtschaftswachstum drückt.

Zitat der Woche (Paul Krugman)


Hohe Jugendarbeitslosigkeit ist in Europa erschreckend weit verbreitet. Darauf hat die WELT heute hingewiesen. Die Grafik stammt aus dem Mittelstandsbericht der Bundesregierung. Der Sprecher der OECD sagte dazu, dass die Handlungsmöglichkeiten "der Volkswirte" inzwischen erschöpft seien. Mit anderen Worten: Gebt sie doch auf.

Das Zitat der Woche zu Jugendarbeitslosigkeit und Rekordschulden - von Paul Krugman:
So wie ich es sehe, versinken die Politiker aber in einen Zustand der gelernten Hilflosigkeit: Je mehr sie dabei versagen, das Problem zu lösen, desto überzeugter sind sie davon, dass sie nichts ändern können.
Quelle: Berliner Zeitung