Montag, 30. Juni 2025

Highlights aus dem Bundeshaushalt 2025

 Der Gesamthaushalt überschreitet erstmals die 500 Mrd. EUR Grenze. Wir geben mehr für Zinsen aus als für Forschung und Entwicklung.

Den höchsten Posten hat "Soziales", der höchste Einzelposten sind mit 140 Mrd. Zuschüsse zur Rente. Interessant die Aufschlüsselung, in der sich der Bundeszuschuss zum Bürgergeld verbirgt. Hierzu muss man noch Unterkunft- und Heizkosten addieren um auf die Gesamtsumme von 40 Mrd. zu kommen. Und das sind nur die Zuschüsse vom Bund. Länder und Kommunen tragen hier auch noch Kosten.

5 Mrd. kostet der Verteilungsapparat selbst.

Auch interessant: Im Verteidigungshaushalt gehen weiterhin nur ein kleiner Prozentanteil in die Beschaffung von Wehrmaterial:



Samstag, 28. Juni 2025

Depeche Mode - "Walking In My Shoes" (Live on Letterman)

"I could tell 'bout the things they put me through
The pain I've been subjected to
The Lord himself, oh, would blush
The countless feasts laid at my feet
Forbidden fruits for me to eat
I think your pulse would start to rush 
Now I'm not looking for absolution
Forgiveness for the things I do
But before you come to any conclusions
Try walking in my shoes

You'll stumble in my footsteps
Keep the same appointments I kept
If you try walking in my shoes
If you try walking in my shoes 
Morality would frown upon
Decency look down upon
The scapegoat fate's made of me
But I promise now, my judge and jurors
My intentions couldn't have been purer
My case is easy to see"

"5 Dinge, die Sterbende am meisten bereuen" - ein eindrucksvolles Buch

Das Buch von Bronnie Ware (einer Sängerin, die sich vor ihrem Durchbruch mit Pflegearbeit über Wasser hielt), war fast 10 Jahre auf meiner Warteliste. Jetzt habe ich es endlich gelesen. Es hat mich bewegt, aber anders als ich erwartet hätte.

Ich erinnere mich noch, wie mich die Verinnerlichung der Erkenntnis, selbst auch sterblich zu sein ;-) zuerst schockierte und dann befreite. Es befreite mich vom Perfektionismus, von zu hohen Erwartungen an andere und an mich selbst. Und es ermutigte mich zu Expeditionen in Gefilde, die ich vorher nicht gewagt hätte.

Aber Bronnie Ware geht noch weiter. Dabei fängt ihr Buch eher langweilig und enttäuschend an. Sie erzählt aus ihrem eigenen Leben. Wie sie als Bankangestellte ausbrach, sich den Erwartungen ihrer Familie entzog, die Sprüche der anderen aushielt, ignorierte und sich nur noch darauf besann, Sängerin werden zu wollen. Auch hierzu bedurfte es nicht nur eines Übermaßes an Verdrusses über die Ist-Situation, sondern der eigenen Erfahrung und Bestätigung, das was man eigentlich will, auch wirklich zu können - und darauf zu vertrauen.

Sie beginnt ein Singer-Songwriter Leben, das aus ersten Auftritten auf Festivals besteht, auf denen sie Lieder von anderen singt, die ihr etwas bedeuten. Sie übernachtet im eigenen Auto und zeltet. Sie lernt "rock bottom" kennen. Irgendwann zeigt sie anderen zum ersten Mal eigene Texte. komponiert eigene Melodien usw. Präsentiert eigene Songs, die Anklang finden. Sie lernt einen Produzenten kennen usw. Sie arbeitet sich die Erfolgstreppe langsam hoch. Geschichten, wie man sie zuhauf auf Peter Urbans Podcast "Urban Pop" hören kann.

In der Zeit lebt sie als angestellte Pflegerin für Sterbende, und zwar die eher wohlhabenderen. Was bedeutet, dass sie nicht in Heimen arbeitet sondern Zimmer in den Häusern der Patienten bezieht und sich ihnen widmet. Die Patienten schauen auf interessante, gefüllte Leben zurück. Haben sich etwas aufgebaut, Haben im Beruf Einsatz gezeigt, an sich gearbeitet, geheiratet, Familien gegründet - und vor allem, immer lange gearbeitet. Und darüber die eigene Familie, eigene Freunde, eigene Freuden vernachlässigt. Darüber ging die eigene innere Stimme verschütt. Das eigene Beziehungsnetzwerk bestand irgendwann nur noch aus Geschäftspartnern. Und dann plötzlich der Ausstieg und Ruhestand.

Und die Erkenntnis, sich im eigenen Leben gar nicht gut auszukennen. Viel Anerkennung, aber eher aus der Distanz. Die innere Stimme kehrt zurück und fragt: Wer bist Du? Und wer weiß davon?

Und dann dämmert es: Ich habe viel zu einseitig gelebt. Aber warum? Die vordergründige Begründung: Ich wollte meine Familie absichern. Dann: für die Kinder etwas aufbauen, was ich ihnen später mitgeben kann. Damit sie den Rücken frei haben, zu studieren, was und wo sie wollen. Die hintergründige Motivation: Weil ich es "ihnen" (dem strengen, misstrauischen Vater, den Klassenkameraden, die nichs von mir wissen wollten, dem Jugendschwarm, der mich verschmähte, den Nachbarn usw.) zeigen wollte. Je mehr sie mich ignorierten, desto mehr habe ich reingehauen.

Das alles gepaart, und das ist eine wichtige Randbedingung für die Botschaft, die dieses Buch erzählt, mit überdurchschnittlichen Fähigkeiten. Intelligenz, Tatkraft. Ressourcen, die wirksam werden wollen und sich nicht nach unten anpassen wollen.

Das alles bricht sich Bahn, man baut auf, sammelt an. Aber unbemerkt häufen sich auch Schulden an. Man entzieht sich, man schweigt, man vereinsamt. 

Und dann, während man das im Ruhestand allmählich erkennt, schwinden die eigenen Fähigkeiten, Versäumtes nachzuholen. Direkt nach dem Übergang rollt man noch und hat viel Energie, die "Bucket List" zu komplettieren. Man hat Geld, man kann sich auf dem Globus bewegen, man ist auf Ballhöhe. Aber dann schwinden plötzlich nach und nach die körperlichen Fähigkeiten. Und während einem unwohl darüber wird ist man unbewusst für das was noch geht. Wie gut es einem gestern doch noch ging, weiß man erst, wenn der nächste Schritt nach unten kommt. ("Ok, gestern war schon schlecht. Aber das hier ist ja noch schlechter...!")

Und die Patienten bekamen irgendwann die Diagnose über den nahenden Tod. Es gibt Leute, denen es tatsächlich erst jenseits der 80 klar wird, selbst auch sterblich zu sein. Aber die meisten lernen es schon vorher.

Und dann kommen die inneren Konflikte hoch. Dann wird plötzlich klar, was einem wirklich wichtig gewesen wäre und was man dermaßen versäumt hat, dass es nicht mehr nachzuholen ist. Und da sind fast alle gleich:

  • Ich hätte mich nicht so entziehen sollen. Meine Familie weiß gar nicht, wer ich bin. Ich fühle mich unverstanden. Meine Freunde sterben, meine Frau / Mann ist schon weg oder tot. Bald gibt es niemanden mehr, der weiß wer ich bin. Und denen, die noch da sind, habe ich die Gelegenheit verwehrt, mich kennen zu lernen.
  • Ich hätte meinen Erwartungen und Wünschen folgen sollen, nicht denen der anderen. Oder der Beweisführung gegenüber Leuten, denen ich gar nichts beweisen musste. (Eine unglaubliche Energie, wie ich aus eigenen Gesprächen mit Vorständen und Geschäftsführern weiß. Tag und Nacht gearbeitet um dem Vater zu beweisen, dass man es zum Vorstand bringen kann. Die Frau trennt sich, die Geliebte, das Luxusauto, den Kindern finanziert man später ein Apartment an dem Ort wo sie studieren wollen. Aber all das ersetzt kein erfülltes Leben in Beziehungen.)
  • Ich hätte mir mehr Freude und Glück gönnen sollen. Ich habe es verdient, glücklich zu sein. Nicht erst, wenn ich etwas erreicht habe. 
  • Ich hätte öfter im Hier und Jetzt leben sollen. Wir planen, wir hoffen, wir fürchten die große Sache. Aber der Eindruck, dass andere glücklicher sind und mehr Glück haben, kommt von der eigenen Unfähigkeit, das Schöne im Hier und Jetzt zu sehen. Es scheint einfacher, sich Ärger als Glück von der Seele zu schreiben. Aber was die Poeten sehen, sehen sie nur, weil sie sich selbst ins Hier und Jetzt rufen.
  • Sage allen, die dir wichtig sind, was sie dir bedeuten. Viele Schuld- und Versäumnisgefühle kommen daher, nie ausgesprochen zu haben, was man für jemanden empfindet. 
Den letzten Punkt erkannte ich, als ein mir nahestehender Onkel verstarb. Wir hatten uns oft und sehr offen ausgetauscht. Wir wussten voneinander, was und wie wir denken. Er hatte mir als Kind einen Elektrobaukasten geschenkt. Der hatte mich so interessiert, dass ich mit 10 Jahren quasi schon wusste, was ich beruflich einmal machen will. Ich habe ihm das auch gesagt. Man entlang des Weges viele Leute, ohne die man nicht seine Richtung eingeschlagen hätte. Ohne die man nicht auf den nächsten höheren Ast gesprungen wäre. Die Grundschullehrerin, der Onkel, der Doktorand am Lehrstuhl mit dem Kontakt zum späteren ersten Arbeitgeber, Chefs, die einem vertrauten, denen man lieferte, und die einen  hochstiften.

Aber auch die Frau, die man nur scheinbar zufällig kennen lernte, die man zum zweiten mal traf, der Urknall, die Expansion ins Universum, die Gravitation, aber auch emotionalen Kreditlinien die das Beraterleben einfordert und die man irgendwann zurückzahlt. Die alten Schulfreunde aus der Oberstufe. Irgendwann komplett getrennt, dann wiedergefunden ("Dein Haaransatz war auch schon mal niedriger.." )

Und dann die Familie, aus der man kommt. Wer schuldet wem was? Ich kenne bisher nur Geschichten von anderen über Erbstreitereien. Zwischen Geschwistern ist es am schlimmsten. Rechnungen, die bis ins Kinderzimmer zurückreichen. 

Bronnie Ware erzählt davon, wie sie stets schnell das Vertrauen ihrer Patienten errang, indem sie auch selbst aus ihrem Leben erzählte. Den einen oder anderen bringt sie dazu, sich mit dem eigenen Sohn auszusprechen. Damit dieser Frieden mit seinen Schuldgefühlen macht. So dass Frieden zu seinen Geschwistern entstehen kann. Ganz harte Kämpfe mit sich selbst und Überwindungen. Aber dann auch große Erlösung unter Tränen. Auf den letzten Metern über den eigenen Schatten gesprungen und so dankbar, diesen Konflikt losgeworden zu sein, bevor man geht. 


Ich machte Frieden mit meinen Eltern (in dem Sinne, dass ich keine Erwartungen mehr an sie richtete und auch keine alten Klagen mehr führte), indem ich erkannte, dass auch sie Menschen sind. Und auch schon waren, als wir Kinder waren. Auch sie hatten ihr Leben und wollten leben. Um uns Kinder drehte sich das meiste, aber wenn es sich einmal nicht um uns drehte, oder wir nicht bekamen was andere von ihren Eltern bekamen, stellten wir einen Schuldschein aus. Und die verglichen wir dann miteinander. Wenn das bis ans Ende so gehen würde, wäre auch hier der Kampf ums Erbe vorprogrammiert. Es geht dabei gar nicht darum, etwas zu bekommen. Sondern peinlichst darauf zu achten, nicht -vermeintlich schon wieder- benachteiligt zu werden. Im Freundeskreis meiner Mutter kursierte der Spruch: "Erbt ihr schon, oder sprecht ihr noch miteinander?" Der Schlüssel zur Lösung liegt hier nicht in einer Due Diligance der Hinterlassenschaft. Sondern darum, auszusprechen was ist. Tilgungsbescheide für alte Schuldscheine auszustellen.

Es ist übrigens einfacher, das alles anderen zu empfehlen, als es selbst zu tun ;-). Vieles habe ich schon in Angriff genommen oder gar erledigt. Aber alles noch nicht. Ich wünsche jedem, dass er es hinkriegt. Dieses Buch kann dabei helfen.

Freitag, 27. Juni 2025

Drei Bahnfahrten, drei lange Verspätungen

An den letzten drei Tagen, an denen ich mit dem ICE zur Arbeit gependelt bin, und ich pendle jetzt wieder öfter, hatte ich Verspätungen von mehr als einer Stunde. Normalerweise dauert die Fahrt 50 Minuten.

  • Am Don., 19. Juni, warf sich zwischen Stendal (an der Elbe, nördlich von Magdeburg) und Gardelegen (zwischen Wolfsburg und Stendal) morgens ein Lebensmüder vor unseren Zug. Wir strandeten in Stendal. Der Navigator zeigte nacheinander mehrere Ausweichrouten. Am Ende arbeiteten die "Tatortreiniger" doch so schnell, dass es nach anderthalb Stunden mit dem gleichen Zug weiter ging.
  • Am Mi., 25. Juni, warf sich morgens etwa zur gleichen Zeit wieder ein Selbstmörder vor unseren Zug. Der Halt in Wolfsburg fielt aus, wir mussten in Braunschweig umsteigen. Und rennen. Zum Umstieg blieben nur 5 Minuten. Aber die Bahn macht es noch spannender. Am angesagten Bahnsteig 4b stand oben "Bitte nicht einsteigen!" und über Lautsprecher kam die Ansage, unser RE würde an Gleis 2 abfahren. Lautes Fluchen auf den Treppen "Diese Ar****löcher!". Der RE war brechend voll, 
  • Am Don. 26. Juni zogen Orkanböen mit Starkregen durch Nordostdeutschland. Ein Baum fiel vor einen ICE auf unserer Strecke und beide gemeinsam holten die Oberleitung runter. Wir Pendler waren vorgewarnt gewesen und hatten unseren Workshop früher beendet (bei Sonnenschein sahen wir durchs Fenster dunkle Wolken und einen Blitz. Schnell packten wir ein, um zur Bushaltestelle zu kommen. Als wir unten auf der Straße waren regnete es schon. Als wir im Bus waren kam ein Starkregen herunter, wie ich ihn selten erlebt habe. Am Hauptbahnhof hatte der Kollege Glück, sein RE fuhr pünktlich ab. Ich hatte das Pech mit dem Baum. Nach drei Stunden hatte die Bahn einen Plan: Sie sagte alle gestrandeten ICEs Richtung Berlin ab, bis auf einen. In den quetschten wir uns alle rein und fuhren mit Umweg über Braunschweig und Magdeburg nach Berlin. Um 23:30h kam ich an.
Für keine der genannten äußeren Ursachen war die Bahn verantwortlich. In manchen Fällen reagiert sie auch so schnell, wie es eben geht. Aber bei Großstörungen braucht sie doch lange, bis sie weiß, weiß sie tun kann und will. Vor allem aber gibt es doch wenig Ausweichrouten bzw. Gleise. Bei einem Oberleitungsschaden würden ja schon elektrifizierte Nebengleise helfen. Gibt es aber alles nicht mehr, soll durch die geplanten Großsanierungen ja teilweise wieder hergestellt werden. 

Was ich nach 25 Jahren als ICE Fernfahrer aber sagen kann: Die Schwächen der Bahn haben sich gewandelt. 
  • Vor 15 Jahren waren die Züge selbst das Problem. Liegenbleiber, defekte oder zu schwach ausgelegte Klimaanlagen und Toiletten.
  • Vor 10 Jahren fing es an mit defekten Signalen und Stellwerken.
  • Inzwischen sind es die Gleise. Sie verschleißen unter den immer schnelleren ICEs und es gibt von ihnen grundsätzlich zu wenig.

Montag, 23. Juni 2025

Merkel und Steinmeier legten Grundstein für Ukraine- und Iran-Krise

Zweimal haben Merkel und Steinmeier (als Außenminister) versagt:
  • Beim "Minsker Abkommen" 2015 über Frieden in der Ostukraine.
  • Bei der "Wiener Nuklearvereinbarung" ebenfalls 2015 mit dem Iran.
Beide Abkommen funktionierten nicht. Minsk 1 und 2 berücksichtigten die Interessen der Beteiligten nicht ausreichend. Wien war am Ende nicht so durchführbar wie gemeint. (Wien wurde übrigens von einer gewissen Helga Schmid verhandelt.)

Wenn Parteien unaufrichtig verhandeln und bei der Unterschrift schon einen Plan haben, den Vertrag zu brechen, kann man als Unterhändler nichts machen. Man verhandelt in der Annahme, dass beide Seiten schon wollen, sofern ihre Interessen in einem gesunden Kompromiss berücksichtigt sind.

Man kann Maklern wie Merkel und Steinmeier aber einen Vorwurf machen, wenn sie von ihrer Friedensmission zu beseelt sind, um die Realitäten zu sehen. Dieser Multilateralismus ging immer davon aus, dass alle Parteien öffentlich als Gutmenschen wahrgenommen werden wollen und sieh dem Du-Du-Du der Mutti beugen wenn sie mal über die Stränge schlagen. Vor allem aber verließen sich alle auf den großen Bruder und verscherzten es sich mit ihm, während sie sich einen schlanken Fuß machten und als Friedensstifter posierten.

Wir erleben mit beiden Kriegen jetzt, wie hart der Boomerung zurück kommt, wenn man rein ideologisch vorgeht. Dann sind es ausgerechnet diejenigen, die soviel Theater um "Multilateralismus" machen, die am Ende keine gute Diplomatie hinbekommen.

Die Kombination aus Russland- und Iran-Krise, mit der losen Achse Russland-Iran in der Mitte, ist kritisch. Außerdem sind inzwischen zu große Großmächteinteressen im Spiel, die immer schwieriger zu verhandeln sind.

Putin will die USA von Europa trennen. Putin will Russland und China trennen. Die Westeuropäer interessiert der Krieg in der Ukraine nicht so sehr wie das Baltikum. Und Europa interessiert offenbar nicht, wer zwischen USA und China als Gewinner vom Platz gehen wird. Nur Russland soll es nicht werden.

Das Ding liegt mir flau im Magen..Merz ist besser als Merkel. Aber Wadephul ist genauso so ein Ausfall wie Steinmeier und Baerbock.



Wörterbuch Woke - Deutsch:

critical whiteness = Ideologie, die Menschen in Hautfarben denkt und versucht, antiweißen  Rassismus  zu legitimieren

demokratische Mitte = Antideutsche Einheitspartei

Deplatforming, Debanking = Fortsetzung der national/sozialistischen Entrechtungspolitik gegen Regimegegner

Degrowth (auch: Green Deal) = Deindustrialisierung

disruptiv = etwas, das ich verschlafen habe

Diversity, Equity, and Inclusion = eskalierte Form der Quotenpolitik

erratisch = etwas, das ich nicht verstanden habe

Postkolonialismus = Ideologie, die westliche Kulturleistungen nicht versteht und von der Zivilisation überfordert ist (umgangssprachlich: "kolone")

Hass und Hetze = woker Kampfbegriff für Kritik

Identitätspolitik = Heupttreiber der Spaltung der Gesellschaft

kulturelle Aneignung = Verhaltenszensur zugunsten von Minderheiten, deren meist finanzielle oder territoriale Aneignung aber als unkritisch gilt.

Maß und Mitte = Euphemismus für unterdurchschnittliches Leistungsniveau, Urteils- und Entscheidungsvermögen

People of color = Werbemodel für Benetton

Völkerrecht = woke Variante völkischen Denkens

Populismus = Woker Kampfbegriff für die Ablehnung von Bomben- und Messerattentaten sowie Anschlägen auf Weihnachtsmärkte

rechts = Mitte

neurechts = Mitte

Safe Space = Zensierter Raum mit Kontaktverbot

Trigger = Überfordernder Einfluss der Welt außerhalb des Ponyhofes auf Ponyhof-Bewohnerin

unsagbar = zensierte Wahrheit

Zivilgesellschaft = öffentliche inoffizielle Mitarbeiter

Sonntag, 22. Juni 2025

Hat sich der Iran immer an das Abkommen gehalten?

Frage an ChatGPT:

Hat sich der Iran immer an den Vertrag gehalten? 

Was führte jetzt dazu, dass die israelische Regierung akuten Handlungsbedarf sah?

Antwort:

Die kurze Antwort lautet:

❌ Der Iran hat sich nicht dauerhaft an den JCPOA gehalten – allerdings war der erste Bruch nicht von iranischer Seite, sondern von den USA.

Und:

🇮🇱 Die israelische Regierung sieht jetzt akuten Handlungsbedarf, weil Iran laut IAEA so nahe wie nie an waffenfähigem Uran ist – technisch gesehen in Tagen oder wenigen Wochen zur Bombe.

🔹1. Hat sich der Iran immer an den JCPOA gehalten?

Nein – aber zunächst ja.

Phase 1: 2015–2018: Iran hält sich an JCPOA

Nach dem Abschluss im Juli 2015 und dem Inkrafttreten im Januar 2016 bestätigte die IAEA wiederholt, dass der Iran alle Vorgaben einhielt:

– Begrenzung der Urananreicherung auf 3,67%

– Reduktion der Zentrifugenanzahl

– Umbau des Schwerwasserreaktors in Arak

– Verzicht auf neue Anreicherungsanlagen

– IAEA-Überwachung inkl. Kameras und Inspektionen

Auch westliche Geheimdienste (inkl. CIA, Mossad) bestätigten dies öffentlich.

Phase 2: Mai 2018 – US-Ausstieg unter Trump

Die USA stiegen einseitig aus dem JCPOA aus, obwohl Iran sich an die Auflagen hielt.

Danach: „Maximum Pressure“-Sanktionen, Öl- und Finanzembargo gegen Iran.

Phase 3: 2019–heute: Iran fährt Schritt für Schritt Verpflichtungen zurück

In Reaktion auf die US-Sanktionen hob Iran nach und nach folgende Begrenzungen auf:

Höhere Anreicherung (20%, später 60%)

Nutzung fortschrittlicher Zentrifugen

Reduzierung der IAEA-Überwachung

Keine Anwendung des Zusatzprotokolls mehr

Seit 2021 ist die IAEA-Überwachung deutlich eingeschränkt – einige Kameras wurden entfernt oder beschädigt, Inspektionen verzögert.

🔹2. Was führt jetzt zu akutem Handlungsbedarf aus Sicht Israels?

a) Urananreicherung nahe an Waffenfähigkeit

Laut IAEA-Berichten (z. B. Mai 2024) hat Iran:

Mehrere hundert Kilogramm Uran auf 60 % angereichert – das ist technisch gesehen nur ein kleiner Schritt (weniger als 2 Wochen) von waffenfähigem Material (90 %) entfernt.

Genug Material für mehrere Sprengköpfe, wenn weiter angereichert.

Fortschrittliche Zentrifugen und technisches Know-how verfügbar.

b) Schwache Überwachung

Die IAEA beklagt, dass sie nicht mehr verlässlich sagen kann, ob Iran militärische Aktivitäten vorbereitet oder schon umgesetzt hat.

Israel befürchtet „nukleare Überraschung“ – ähnlich wie Nordkorea in den 2000er-Jahren.

c) Militärisch strategische Bedrohung

Im April 2024 beschoss Iran erstmals direkt israelisches Territorium mit über 300 Raketen und Drohnen – als Vergeltung für einen israelischen Luftangriff auf ein iranisches Generalkonsulat in Damaskus.

Das verstärkte Israels Wahrnehmung einer wachsenden, unmittelbaren Bedrohung – zumal ein nuklear bewaffneter Iran für Israel nicht akzeptabel wäre.

🔹Fazit

Der Iran hielt sich zwischen 2015 und 2018 an das Abkommen.

Die USA brachen es zuerst – Iran reagierte mit stufenweiser Missachtung.

Heute steht Iran kurz vor der technischen Möglichkeit zur Bombe, bei gleichzeitig reduzierter internationaler Kontrolle.

Für Israel ergibt sich daraus eine akute sicherheitspolitische Alarmstufe, da die Schwelle zum nuklearen Iran so niedrig wie nie ist.

Stimmt es, dass das JCPOA Abkommen dem Iran Schlupflöcher für heimliche Anreicherungsstätten gab?

Frage an ChatGPT:

Stimmt es, dass der JCPOA Vertrag eine Klausel enthält, nach der nur eine Liste fest benannter Anreicherungsstätte und Labore im Iran von der IAEA beobachtet werden darf? Stimmt es, dass diese Liste keine unterirdischen Stätten enthält?

Antwort:

Kurz gefasst: Nein – beide Behauptungen treffen so nicht zu.

1 | Gibt es im JCPOA eine Klausel, wonach nur eine fest benannte Liste iranischer Anlagen überwacht werden darf?

Teilweise, aber nicht im Sinne einer Beschränkung.

Annex I des JCPOA listet die bereits deklarierten Brennstoff- und Anreicherungsanlagen (u. a. Natanz FEP / PFEP, Fordow FFEP, Arak, Isfahan-UCF) auf, weil dort besonders strenge Dauer- und Tageszugriffe der IAEA vorgeschrieben werden.  

Zusätzlich verpflichtet sich Iran, das Zusätzliche Protokoll (AP) seines Safeguards-Abkommens anzuwenden. Damit kann die IAEA auch jede andere (undeutlich gemachte oder neu entstehende) Anlage inspizieren, wenn ein Verdacht besteht – notfalls über das 24-Tage-“managed-access“-Verfahren mit bindender Entscheidung der Gemeinsamen Kommission des JCPOA.   

Anders gesagt: Die aufgelisteten Standorte sind der Mindest-Überwachungsrahmen, keine Höchstgrenze.


2 | Enthält diese Liste keinerlei unterirdische Stätten?

Falsch. Die Liste nennt ausdrücklich die Fordow Fuel Enrichment Plant (FFEP), eine der am tiefsten verbunkerten Anlagen Irans; für sie gelten tägliche IAEA-Inspektionen auf Wunsch der Behörde.  

Auch in Natanz befinden sich wesentliche Teile der Zentrifugen-Hallen unter der Erde; sie liegen ebenfalls innerhalb des überwachten Bereichs.  


3 | Weshalb entsteht trotzdem der Eindruck einer “fixen” Liste?

Kritiker weisen darauf hin, dass das AP nur „vorläufig“ angewandt wird und dass Iran seit 2022 Teile der erweiterten Überwachung ausgesetzt hat. Dadurch schrumpfte de facto die Transparenz, obwohl das Abkommen selbst keine Beschränkung auf benannte Orte vorsieht.  

Dennoch bleibt das formale Recht der IAEA bestehen, auch nicht gelistete Standorte – z. B. eine neue unterirdische Anlage – anzufordern und letztlich durchzusetzen.

Fazit

Der JCPOA verankert eine verstärkte Dauerüberwachung für eine namentlich aufgeführte Kernliste von Anreicherungs- und Forschungsstätten.

Gleichzeitig wahrt er – über das Zusätzliche Protokoll und das 24-Tage-Verfahren – den Zugriff auf jedes andere verdächtige Gelände.

Unterirdische Einrichtungen wie Fordow sind ausdrücklich Teil dieser überwachten Kernliste.

Freitag, 20. Juni 2025

Mit einer architektonischen Sicht aufs Leben kann man dessen Zeitlichkeit auflösen

Ich arbeite seit einigen Jahren in der sogenannten Prozess Architektur. Das ist die architektonische Darstellung der Dinge, die wir in der Produktentwicklung tun.

Was man dazu lernen und verstehen muss ist, dass man zeitlichen Abläufen eine logische Struktur geben kann, die sich aus den Abhängigkeiten ergibt.

Zum Beispiel schreibt man immer zuerst die Anforderungen an ein Produkt oder einen Service und dann überlegt man sich, was man dafür braucht, d. h. eine Architektur. (Man kann natürlich auch umgekehrt vorgehen: Man schaut, was man hat und überlegt, was man damit noch machen könnte.) Danach folgen Entwicklungsschritte und danach kommen Tests, Integration und wieder Tests, zum Schluss die Freigabe.

Daraus folgt eine zeitliche Reihenfolge von Prozessen oder Aktivitäten entlang ihrer Abhängigkeiten voneinander, die dewenn man am Ende ein bestimmtes Ergebnis erreichen will.

Eine erweiterte Architektursicht ergibt sich, wenn man Prozesse und Aktivitäten weiter detailliert und dazu in eine darunter liegende Schicht geht.

Was diese Prozess Architektur am Ende zeigt ist eine Gesamtsicht auf alle Prozesse und wie sie zusammenhängen. Man kann auch sagen: Im Unterschied zu einer Prozessdarstellung, in der man mit dem Auge die Zeitachse entlangfährt zeigt die Prozess Architektur die statische Struktur der Gesamtheit aller Prozesse.

Die Frage die ich mir stelle ist: Kann man dies auch auf das eigene Leben anwenden? 

Ich meine ja. Es löst für mich die Frage, wie ich diese Vision nenne, die ich mal auf einer Beerdigung hatte. Mir wurde plötzlich klar, dass die Verstorbene mit ihrem Tod nicht ausgelöscht war, sondern Ihr Leben in irgendeinem Sinne weiter besteht. Mir wurde klar, dass ungeachtet aller Alterung man doch immer und zu jeder Zeit immer die oder der Gleiche ist, und zwar entlang der gesamten Zeitachse.

Durch eine Architektenschablone bilden Kindheit, Jugend, Arbeitsleben und Alter keine vergehenden Lebensabschnitte, sondern man ergänzt entlang des eigenen Lebens seine "Lebensarchitektur".

In diesem Sinne ist auch der Blick ins Fotoalbum nicht der Blick in die Vergangenheit, sondern auf Elemente der eigenen Lebensarchitektur. Und in einem gewissen Sinne steckt darin auch die Aufhebung der Zeit und in DIESEM Sinne so etwas wie ein ewiges Leben.

Sonntag, 15. Juni 2025

"Als das Bundesamt für Migration unsere Kaserne für menschenunwürdig hielt."

Der Podcast "Streitkräfte und Strategien" ist zwar vom NDR, aber trotzdem hörenswert. In einer der letzten Sendungen ging es um den Zustand unserer Kasernen und den Stand der Bauplanung (die Wehrpflicht wird ja derzeit nicht reaktiviert, weil es zu wenig Unterkünfte gibt.)

Stefan Niemann und Kai Küstner sind hörbar echte, erfahrene Journalisten und sie erwarten von ihren Kollegen echte Recherchen, wenn sie diese in ihre Sendung nehmen. Und Julia Weigelt hat recherchiert und was sie über den seit Jahrzehnten andauernden Zustand der Kasernen und die Lähmung der Sanierung durch die Bürokratie zutage gefördert hat, verschlägt einem die Sprache.

Der Tiefpunkt war diese Stelle: 

“Und außerdem gibt es bei der Bundeswehr ja auch eine Fürsorgepflicht. Und ja, für viele, mit denen ich da gesprochen habe, da war das Jahr 2015 so ein einschneidendes Erlebnis, wo sie wirklich am Ende ihres Verständnisses angekommen waren.

2015, das war das Jahr, als viele Geflüchtete nach Deutschland kamen, viele auch aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

Genau, genau. Und für diese Menschen wurden natürlich auch Unterkünfte gesucht. Ja, und ein Soldat hat mir erzählt, er war damals im nordhessischen Schwarzenborn stationiert.

Und er will anonym bleiben. Seine Stimme haben wir nachsprechen lassen.

Da hieß es erst, die Geflüchteten sollten in unserer Unterkunft untergebracht werden. Das waren Holzbaracken aus den 1950er Jahren. Nachts haben wir immer die Ratten in den Holzwänden gehört.

Und 2015 hat sich das Bundesamt für Migration dann unsere Unterkunft angeschaut und gesagt, hier können die Geflüchteten auf keinen Fall unterkommen. Das ist ja menschenunwürdig. Tja, und dann sind die Menschen woanders untergebracht worden und wir Soldaten sind in den Baracken geblieben.

So viel zur Fürsorgepflicht und Wertschätzung durch die Bundeswehr.”

Quelle: Streitkräfte und Strategien: Deutschlands Kasernen: zu klein, zu kaputt? (Tag 1203 mit Julia Weigelt), 10. Juni 2025 (Link)

2015 waren im Kabinett Merkel II übrigens folgende Bundesminister im Amt:

  • Inneres: Thomas de Maiziere. Er verdoppelte 2015 die Stellen im BAMF, weil Merkels Grenzöffnung die unkontrollierte Masseneinwanderung anschwellen ließ und das Arbeitsaufkommen der Abteilung 3 verdoppelte. Die Ausgaben des BAMF für Liegenschaften (Flüchtlingsunterkünfte) sind seit 2015 auf das Sechsfache gestiegen.
  • Verteidigung: Ursula von der Leyen. Sie tat für die Sanierung und Zubau von Kasernen: nichts.
Der Podcast beschreibt auch die Verwaltungsstellen durch die ein Sanierungs- oder Neubauantrag für Soldatenunterkünfte durchläuft bis es endlich in die Bauphase geht. Die betroffenen Soldaten übernachten teilweise in eigenen Autos, weil sie nach der Unterschrift unter einen Zeitvertrag an ihrem neuen Dienstsitz keine Unterkunft haben. Die Standortverwaltung empfahl den neuen Soldaten, sich vor Ort um eine eigene Wohnung zu kümmern. Auf eigene Kosten versteht sich, und die sind im Sold nicht eingerechnet. 

Der NDR Moderator merkt hierzu an, er könne jetzt verstehen, dass so viele Soldaten nach wenigen Jahren ihren Vertrag kündigen und auch keine Parteien der "demokratischen Mitte" mehr wählen...

Freitag, 6. Juni 2025

Deutsche Journalisten bewerten Merz' Auftritt im Oval Office

Von WELT TV bis Illner: Was für ein pubertäres Gegacker über Merz' Auftritt im Oval Office. Noch schlechter sind nur Thomas Hermanns' Kommentare zum ESC. 

Im Brustton der Überzeugung bewerten da ein "New narratives"-Consultant, der lebende Beweis des Dunning-Kruger-Effektes aus dem ZDF Studio  Washington und Krawattenexpertinnen aus dem Hause Bertelsmann den Auftritt von Merz.

Keiner kapiert, worum es eigentlich geht. Keiner kapiert (oder tut so) woran Selenskyis Auftritt gescheitert war. Keiner kapiert im Ansatz Trumps Strategie im Großen und seine Kommunikation im Speziellen.

Sie kapierten nicht mal, dass das eine Presskonferenz war, in der Journalisten die Fragen stellen. Offenbar anders als in der Bundespresskonferenz ist es da nicht die Regierung, die die Fragen lenkt.

Somit hat nicht Trump "Merz kaum zu Wort kommen lassen", sondern die Presse war einfach desinteressiert an Merz. Trump versuchte sogar gegen Ende nochmal Fragen an Merz zu provozieren. Aber gegen Bidens' Unterschriftenautomat und Elon's Wutausbrüche hatte Merz keine Chance. 

Was auch keiner der deutschen Kommentatoren verstand: Die PK war ja VOR den eigentlichen Gesprächen angesetzt. Was für Fragen hätte man da also an Merz richten sollen? 

So konnten sich beide besprechen, ohne sich anschließend der Presse stellen zu müssen. Ohne Statements abstimmen zu müssen. Wir wissen heute Morgen fast nichts über den inhalt ihrer Gespräche. 

Der deutsche Journalismus war fixiert auf das, was er kannte (Selenskyis Auftritt) und war insgeheim geil auf einen weiteren Eklat, der ihm Anlass geben würde, auf Trump einzuschlagen. Aber der war wieder einmal schlauer.

Donnerstag, 29. Mai 2025

Was Tagesspiegel und ZEIT über die geistige Gesundheit des woken Milieus verraten

Von den Alt-Linken und Grünen stammt die Idee, die eigenen Neurosen zu einem Politikum zu machen. Sie haben Erfolg auf ganzer Linie. Links ist heute eine Diagnose beim Psychiater. Wie ein Ritt durch die Rankings der beliebtesten Artikel bei Tagesspiegel und ZEIT beweist:

1. "Ich fühle mich nicht und würde unser Treffeln lieber canceln" - Kurzfristige Absagen aus Achtseimkeitsgründen nerven.

2. Rodrigo heiratet im Urlaub heimlich eine andere - War er nur wegen des Bleiberechts mit Sara zusammen?

3. "Hast Du Dir oft vorgestellt, wie dein Leben ohne mich wäre?" 50 unangenehme Fragen, die Sie ihrem Vater stellen sollten

4. Benimmregeln in den Alpen - How to Hütte in den Alpen (ohne Correctnessregeln, die man bei anderen scharf verfolgen kann, geht es nicht..)

5. Wege aus der Wut - Das können Eltern tun, wenn ihr Kind tobt

6. Bin ich zu alt für mein Kind? - Wer in seinen Vierzigern ein Kind großzieht muss mit Vorurteilen kämpfen

7. "Ich würde Sie bitten, nicht mehr anzurufen." Vor einem Jahr sangen junge Leute ein rassistisches Lied auf Sylt. Fast alle verloren ihre Jobs und löschten ihre Spuren im Netz. 

8. Wie wir über Gaza sprechen 

9. Wie werde ich im Alter nicht zum Griesgram? - Wer kein einsamer, besserwisserischer Grantler werden will, muss die Weichen schon mit 30, 40  stellen

10. Bernadette, 34, ewige Jungfrau - Sie führt ein Leben als "Braut Christi". Sie gelobt für immer auf Sex zu verzichten. Abwegig oder folgerichtig?

11. "Ich bin 6 cm gewachsen, seitdem ich tanze." - Mit 60 Jahren beginnt Klaus Balletunterricht zu nehmen. Talent hat er nicht. 

12. "Selfcare hat mich nur isoliert" - Das Leben ist nur Stress, wie kommt man am besten runter? 

13. Was hilft wirklich gegen die Midlife Crisis? Männer in der Midlife Crisis werden oft belächelt. Aber nicht alle nehmen sich ein Rennrad oder eine Geliebte. Von Sara Tomsk

14. Liebe ist alles - Wir könnten sie so gut gebrauchen, gerade jetzt. Aber was den einen gelingt, daran scheitern andere. Auch unser Autor Andreas Ohler

15. Mobbing gegen schwulen Lehrer an Berliner Grundschule - Alfonso Pantisano setzt dort queere Projekte durch.

16. So wird man Ehrenmann 

17. Kein Familienanschluss unter dieser Nummer - Kinder gehen nicht gern ans Telefon. Aber nichts nervt sie mehr, als wenn ihre Eltern nicht SOFORT ans Telefon gehen.

18. Die unterschätzteste Dad-Challenge - Kleidung für die Kinder kaufen. Outfits zusammenstellen - dann wieder verkaufen. Von Frauke Suhr

Sonntag, 25. Mai 2025

Es war eine erkenntnisreiche Woche

Ukrainekrieg

Ich beginne, an Trump zu zweifeln. Und seine Gegenspieler wohl auch. Putin musste einfach nur bei seinem "Njet" bleiben, um Trump in Erklärungsnot und Rückzug zu bringen. Vielleicht hielt er Trump auch nur irgendetwas hin, worauf dieser Lust (oder im Gegenteil: Angst) hat. Auf Trump als Treiber müssen wir von nun an verzichten. Wir können froh sein, wenn er in der NATO bleibt. 

Umso schwerer wiegt, was Merz und Pistorius bei der Indienststellung unserer Litauen-Brigade gesagt (bzw. nicht gesagt) haben. Litauen hat Grenzen zu Weißrussland und Kaliningrad (aka "Königsberg bleibt unser" - vgl. Ukraine). In Kaliningrad liegt die russische Ostseeflotte (Baltisyk) und sind Raketenstellungen (Iskander für ballistische und Marschflugkörper mit konventionellen oder nuklearen Sprengköpfen) stationiert. Strategisch bedeutsam: die sog. Suwalki-Lücke, die kurze Grenze zwischen Litauen und Polen. Kontrolliert die NATO sie, kann sie Kaliningrad vom Landweg der Russen abschneiden. Kontrollieren die Russen sie, können sie das Baltikum von der NATO abschneiden. Und genau hier haben wir Deutschen das NATO Kommando. Vorige Woche wurde unsere 5.000 Mann starke Panzerbrigade 45 in Litauen in Dienst gestellt. Merz sicherte Litauen in seiner Rede vor Ort zu, dass wir im Ernstfall, ... ja was? Was genau?

NATO can rely on Germany. We know that security doesn’t begin at our borders. It begins where our allies and partners have to defend it. That’s why Lithuania’s security is also our security. The protection of Vilnius is the protection of Berlin.

Sounds familiar? Erinnert an: "Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt." Heute wissen wir: Deutsche Regierungen wissen nichts, suchen nach Ausstiegsparagraphen wenn es ernst wird und hinterher lassen sie diejenigen, die für sie im Feuer standen, gnadenlos im Stich. Merz redet wohlklingend für litauische Ohren. Und ja, wir zeigen schon Einsatz, indem wir die Brigade aufgebaut und ausgebildet und in Dienst gestellt haben. Aber Merz hat kleingedruckt geredet, als er sich in seinem Schwur auf die NATO bezog. Und so ist die NATO ja aufgebaut: Artikel 5 verpflichtet lediglich, dass sich alle Mitglieder beraten werden, ob es sich für sie lohnt, einem angegriffenen Mitglied zu Hilfe zu kommen. Das ist so richtig nach dem Geschmack von CDU dominierten Bundesbehörden. Merz ist in den wenigen Wochen seiner Amtszeit schon mehrmals umgefallen und wollte etwas "so nicht gesagt" haben. Im Gegenzug bestellte Litauen übrigens unter einem deutschen Rahmenvertrag bei Rheinmetall 45 neue Leopard 2 Panzer. 

Was die Verhandlungen mit Putin angeht also: Die EU Kommission tut gar nichts. Die führenden EU Regierungschefs stehen mit leeren Händen da. Abermals wird jetzt im dunklen Wald gesungen, um sich die Angst zu vertreiben. 

Zollpolitik

Xi Jinping muss einfach nur abwarten, bis aus Trump's Zöllen Preiserhöhungen und Inflation werden, dann wird Trump schon von selbst zurück rudern. Die einzigen, die sich von ihm noch beeindrucken lassen, sind die Europäer, Deshalb kündigte er am Freitag mitten in die angeblich laufenden Verhandlungen an, er empfehle 50% Zölle für EU-Importe, um das schwere Handelsungleichgewicht zwischen USA und EU wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Der DAX war beeindruckt und ging sogleich in Deckung. 

Schaut man aber mal auf US Börsenindizes und insbesondere die Kurse staatlicher Anleihen, kommt es allmählich alles wie ein Boomerang zu Trump zurück. Er hat ja richtig erkannt wie ernst das Schuldenproblem der USA ist. Und er hat recht, dass es vor allem Demokraten waren, die es befeuert haben. Aber so richtig aussprechen kann er es natürlich nicht. Das müssen die Ratingagenturen und der FED Chef tun. Und sie tun es. 

Musk ist ja schon abgetaucht. An Trump glaube ich allmählich auch nicht mehr so richtig. Bin nicht mal sicher, ob er seine Amtsperiode zu Ende bringen wird. 

Genauso schlau waren deutsche Medien Anfang der Woche: "Die Abstufung der Kreditwürdigkeit der USA beeindruckt die deutsche Börse nicht, weil es nichts mit Deutschland zu tun hat." war noch das Harmloseste bei n-tv Telebörse. Genauso intelligent dann die Meinungskorrekturen, als es sie doch beeindruckte: "Alles eine Folge Trump'scher Politik." Wieder falsch. Die schwindelerregende Schuldenpolitik der USA begann schon unter Obama, wenn nicht noch früher.

Messergewalt in Deutschland

Während Baerbock kriegserfahrene Afghanen nach Deutschland schleuste, stieg die Messergewalt rapide an und besorgte Faeser die Abschiebung bestens integrierter Fachkräfte (letztes Beispiel: syrische Näher von Trigema.). Vorige Woche gab es dann das Messerattentat eines 13-jährigen Ausländers auf einen 12-jährigen Deutschen an einer Spandauer Grundschule. Sogleich stürzten sich Berliner in Sorge und Stirnfalten. Aber nicht wegen des Opfers, sondern des Täters. Die Berliner Polizei versicherte, dass dem flüchtigen Täter keine Strade drohe, er sei ja strafunmündig. Die Mutter eines Berliner Mitschülers namens Katja Batinic wurde von der BZ-Berlin zitiert, sie sei in Sorge und Mitgefühl mit dem "flüchtigen Jungen, der ziellos und verängstigt nachts durch Berlin laufe." Als der Täter gefasst wurde, gaben sich Polizei und GdP verständnisvoll und suchten die Schuld bei uns (ja genau: bei Ihnen und mir, der "Gesellschaft"). Bevor ich solche Attentate in Deutschland bewerte, prüfe ich inzwischen, aus welchem Lager die Opfer stammen. Der Weinmeisterhornweg, in dem sich der Tatort befindet, liegt an der Grenze zwischen den Spandauer Ortsteilen Gatow (schwarz-grün) und Wilhelmstadt (stark türkisch-arabisch geprägt). Um das Opfer tut es mir natürlich leid. Aber wo sich CDU und Grünen Wähler ballen, ist es am Ende doch eine milieuinterne Angelegenheit, die ich im Hinblick auf die Eltern am Ende mit kalter Neugier verfolge.

Nur einen Tag vorher, hatte die Bundesanwaltschaft bundesweit eine Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische "Terrorzelle" namens Letzte Verteidigungswelle durchgeführt, bei der auch 14-jährige verhaftet wurden. Sprecherin Ines Peterson begründete das laut RBB so:

Wir haben gegen diese Personen Haftbefehle erwirkt, weil schwere Straftaten im Raum stehen, etwa der Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung - bei einigen Beschuldigten auch versuchter Mord und Brandstiftung.

Von Mitgefühl und "Verantwortung der Gesellschaft" war dann bei Brandenburgs Innenminister Frank Stolper nicht viel zu spüren. Im Gegenteil:

Es ist erschreckend, wie jung die Beschuldigten sind. Die vorgeworfenen Taten sind äußerst schwerwiegend. Es bleibt zu hoffen, dass die Festnahmen heute und die weiteren Ermittlungen eine abschreckende Wirkung auf diese noch junge Szene haben werden.

Querdenkerdemo in Berlin

Das alles hätte als Stoff ausgereicht, um am Samstag wieder mal an einer Querdenkerdemo ("Frieden, Freiheit, Volksabstimmung") teilzunehmen. Aber mich überkamen auch hier Zweifel. Zwar teile ich das tiefsitzende Misstrauen gegen unsere Institutionen (bzw. diejenigen, die sie besetzen) nach all dem, was sie uns angetan haben und noch antun. Auch bin ich sehr für Politikerhaftung, wie sie Stephanie Tsomakaeva in ihrem Buch vorschlägt und wie sie die AfD Bundestagsfraktion im November für Bundesminister vorgeschlagen hat.

Aber ich laufe nicht mit, wenn da Leute auftreten, die jenseits von mir vertretbarer Linie stehen. Ich bin für Meinungsfreiheit. Und was nicht verboten wurde ist erlaubt. Aber Antisemitismus behandle ich anders. Da laufe ich nicht mit, auch wenn er unterhalb der Strafbarkeitsschwelle daher kommt. Ich stehe eisern zu Israel und auch Netanyahu's nachhaltiger Politik in Gaza. Und da unterscheide ich mich von vielen Querdenkern. 

Auch ist mir das Niveau der meisten Redner zu niedrig. Ich habe nichts gegen sie, jeder kann seine Meinung sagen. Aber die meisten ziehen mich halt nicht an. Dazu ist die Gruppe auch zu gemischt. Von altlinken oder -grünen Ostermarschierern bis tiefschwarzen Konservativen sind alle dabei. Schwer auf einen zu bringen. 

(Anzumerken ist dabei: Rote und Grüne haben indes kein Problem damit, wenn auf ihren Demos Kommunisten, gewalttätige "Antifasschisten" in Gestalt des vermummten schwarzen Blocks oder Judenhasser mitlaufen. Das sei eben so und könne man nicht verhindern, hört man da stets.)

Und jetzt: das Wetter

Der April brachte Sonne, Wärme und wenig Regen. Als er zu Ende ging, fluteten wieder grübe Untergangspropheten das Netz und sahen "Beweise" für den Klimawandel. Bin gespannt was die gleichen abgebrochenen Studentinnen sagen, wenn der kühl-nasse Mai zu Ende geht..