In dem kritischen Abschnitt begründet der Bundespräsident unseren Kriegseinsatz (er selbst hat nichts gegen diesen Begriff) mit der Sicherung von Handelswegen, die unsere Versorgung mit Rohstoffen sicherstellen. Im Wortlaut:
... Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Köhler wollte eigentlich unseren Soldaten den Rücken stärken und für einen längeren Einsatz in Afghanistan werben, in dem er Klartext redet. Dabei bringt er neben den bisherigen Argumenten der inneren Sicherheit Deutschlands zum ersten mal auch wirtschaftliche Motive für unseren Afghanistaneinsatz ins Spiel - vielleicht angesichts der bevorstehenden Spardiskussion in Deutschland, in der auch unsere Auslandseinsätze zur Debatte gestellt werden könnten.
Er scheint sich im Moment des Interviews aber nicht der Tragweite seiner Aussage bewusst zu sein: Führen wir in Afghanistan einen Krieg, um unsere Versorgung mit Rohstoffen sicher zu stellen?
Da darf man verblüfft sein. Als Demonstranten vor zwanzig Jahren gegen Bush sen. ersten Golfkrieg demonstrierten, riefen sie "Kein Blut für Öl". Für die Benennung dieses Zusammenhangs wurden sie von der FAZ und WELT beinahe gesteinigt. Wer um den Golfkrieg II einen Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Interessen der amerikanischen Ölindustrie benannte, wer in der Versammlung der Großmächte in Eurasien eine Aufstellung zum "Great Game" sah, wurde von den gleichen Gazetten als Verschwörungstheoretiker und Paranoiker verunglimpft. Und jetzt spricht es der Bundespräsident aus und nichts passiert??
Link: Deutschlandradio
Ein deutscher Militäreinsatz mit wirtschaftlichen Hintergrund ist die Operation Atalanta vor der Somalischen Küste.
AntwortenLöschenHier geht es vor allem darum den freien Handel - und damit frei Transportwege für deutsche Waren und ausländische Rohstoffe - durchzusetzen.
In Afghanistan geht es primär darum das Deutschland seine Glaubwürdigkeit gegenüber UNO und NATO nicht verliert.
2002 hatte sich die damalige Deutsche Regierung als multilateraler Musterknabe dargestellt.
Da kann man sich schlecht davor drücken Truppen zu stellen wenn die UNO danach fragt, oder ?
Sollte natürlich wirklich einmal der Frieden in Afghanistan ausbrechen und beim Wiederaufbau Firmen wie Siemens, ABB oder Voith gute Geschäfte machen hätte wohl kaum ein Politiker etwas dagegen...
Frech auch die Kommentare von Rupert Scholz und Ruprecht Polenz: "Der Präsident kann das nicht gemeint haben, denn das träfe ja nicht zu."
AntwortenLöschenDie FAZ hat diesen Eklat übrigens völlig auszensiert.