Donnerstag, 2. April 2009

In Europa wird nur noch jedes vierte "Softwarepatent" erteilt

Das Europäische Patentamt (EPA) meldet 147 Tausend Anmeldungen im vergangenen Jahr, plus 3,6 Prozent.

14.850 Patentanmeldungen (+10%) kamen aus der Nachrichtentechnik, 9.250 (+6,5%) aus der Datenverarbeitung.

Interessant: Weil die Zügel bei den sog. computerimplementierten Erfindungen ("Softwarepatenten") angezogen wurden, sank die Erteilungsquote hier auf 26 Prozent. Das EPA teilt den Anmeldern inzwischen sehr früh mit, wie es die Aussichten auf eine Patenterteilung einschätzt. Deshalb können unsichere Anmeldungen früher zurückgezogen werden, um z.B. die Gebühren für den Prüfantrag und den Patentanwalt zu sparen.

(Quelle: Europäisches Patentamt)

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