Da hat Samsung einen guten Coup gelandet. Eine Szene aus Stanley Kubricks "Odyssee 2001" als Beweis dafür zu nutzen, dass Apples iPad nicht neu sein kann. Und deshalb nicht patentierbar? Und sein Design nicht zu schützen?
Das wirkt plausibel. Ist es das auch? Schauen wir genauer hin:
Unter Patentanwälten ist sehr wohl bekannt, dass der Stand der Technik auch von fiktionalen Werken repräsentiert werden kann. So wurde die Idee, einen Schatz aus der Tiefsee mit einem Ballon zu heben zuerst in einem Donald Duck Taschenbuch. Das befand jedenfalls der zuständige Prüfer eines Patentamtes als ein Anmelder sich diese Technik als Patent schützen lassen wollte. Was der Fachmann bei Donald Duck lesen und sehen könne, könne nicht neu sein.
Folgt daraus, dass auch das iPad nicht neu sein kann? Feiner Unterschied: Man muss erkennen können, was es leistet und wie. Es reicht nicht, wenn in dem Film Tabletcomputer zu sehen sind, die irgendwie zu irgendetwas benutzt werden. Man muss erkennen können, wie sie bedient werden und was das auslöst. Hatten Rubricks Tabletts Touchscreenbedienung?
Die zweite Frage: Kann das Design neu sein, wenn es in dem Film gezeigt worden ist? Antwort: Nein, dann nicht. Und beim Design kommt es nicht auf die Funktion des Designs an, es geht nur um die Erscheinungsform. Das regelt in Deutschland das Gesetz für Geschmacksmuster. In den USA heißen diese Designpatente.
Auf diesem Weg könnte das Designpatent also zu Fall kommen. Und da fällt mir noch was ein. Ein amerikanischer Blogger hatte vor Jahren schon einmal herausgefunden, dass Apple das typische iPod Design mit dem Clickwheel bei Braun gesehen haben muss. Auch andere Geräte von Braun erinnern verblüffend an Apple Geräte und Zubehör. Seht selbst! Link
Werner verunsicherte die Fachwelt dann obendrein heute mit der Frage, ob das Beamen noch patentierbar sei, wenn es noch jemand erfinden würde? Das kommt wiederum darauf an, ob in irgendeiner Startreck Folge mal erläutert wird, worauf das Beamen bei ihnen basiert. Für ein Patent darf man den gleichen Effekt erzielen, wenn es auf einem anderen Wege erfolgt als die bekannten. Man darf natürlich das Beamen auch verbessern. Worin könnte die Verbesserung liegen? Hm.. Z.B. darin, dass man es nicht nur von der Heimstation aus starten kann. Sondern auch selbst, wo immer man ist.
Literatur als Inspiration für bahnbrechende Erfindungen. Eigentlich gibt es keine stärkere Inspiration.
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