Ausblick auf den europäischen Krieg

 Irgendwann wird Putin seine ukrainische Beute bekommen und die Kämpfe werden enden. Die Frage ist nur, wie viel er von der Ukraine erobert haben wird. Und dann wird die Frage sein, ob er weitermacht mit der Wiederherstellung des Sowjetreiches. Und danach wird die Frage sein, ob es ihm gelingt, die eroberten Länder so zu unterwerfen, dass er sie kontrolliert und regiert. Und ihre Armeen nutzen kann und will, ob Westeuropa ernsthaft zu bedrohen. Oder ob der Widerstand so groß werden wird, dass Putin noch härtere Mittel einsetzen muss. Und dann sind wir endgültig zurück im Europa der Kriege. Und machen da weiter, wo wir 1945 aufgehört haben. 

Ich habe schon oft geschrieben, dass ich etwa seit der Überschwemmung des Fukushima Unglücks 2011 den Eindruck habe, die Zeit laufe rückwärts. Ein Reaktorunglück, Anti-Atomkraft Demos, dann Ölpreiskrisen, Terrorismus und auch kleinere Phänomene kehrten zurück. Nur die Islamisierungswelle und einhergehend damit die Verrohungswelle, die Angela Merkel auslöste, war neu. Auch ohne Putin wäre Westeuropa auf Krisenkurs gegangen, weil Angela Merkel alles dafür tat.

Aber zurück zu Putin und Osteuropa. Putin hat selbst erklärt was er erreichen will. Er will den alten Einfluss auf seine Nachbarstaaten zurück. Ob er das nationalistisch begründet ("Es gibt kein ukrainisches Volk. Das sind Russen.") oder strategisch ("Der Westen hat sein Wort von der Nicht-Ausdehnung der NATO gebrochen."), beides dient ihm als Vorwand für seinen Imperialismus. 

Ginge es Putin wirklich nur um die Wiedereinverleibung direkter Nachbarstaaten könnte danach ja Ruhe einkehren. Denn schon Lenin gab sich damit zufrieden und Stalin besetzte Polen erst als Reaktion auf Hitlers Überfall. Ob Russland jemals Eroberungspläne in Richtung Westeuropa hatte, weiß ich nicht. Mir käme es wie Größenwahn vor.

Die Frage an uns ist also, wie hoch werden wir den Preis für Putin treiben? Putin ist der Aggressor. Aber wir müssen uns fragen, ob wir stark und intelligent genug sind, um unsere Versprechungen ans Baltikum und die Ukraine wirklich auf Dauer einzulösen. Und wir müssen uns fragen, ob wir dafür auch bereit wäre, Osteuropa wieder zu einem blutgetränkten Schlachtfeld zu machen. So wie es insbesondere die Ukraine in den letzten 200 Jahren mehrmals durchlitten hat.

Wir Deutschen könnten auch insgeheim erleichtert sein, dass sich das Szenario eines zentralen Schlachtfeldes (in der Annahme eines "Endspiels" mit Russland) von unserem Staatsgebiet in Richtung Osten verschoben hat. Das klingt grausam, aber so ist es nun mal aus Sicht derjenigen, die Spielbälle der Großmächte sind. Bis auf die beiden Atommächte England und Frankreich gibt es in Europa keine Mächte mehr, die sich selbst verteidigen können. Wir Deutsche sind sogar so dumm, Litauen Verteidigungszusagen zu machen während wir uns noch nicht mal selbst verteidigen könnten. Wir diese Fähigkeit eigentlich nicht einmal selbst wieder erlangen können, weil wir der Überalterung entgegen gehen und die Frage nach der Wehrhaftigkeit eigentlich an die massenhaft eingewanderten Araber richten müssen. Die wiederum glaubten, es in Deutschland mit einem dummen, aber fleißigen Volk zu tun zu haben, das nicht aufhören kann, für sie und andere, die jeden Abend in die Kameras der Tagesschau plärren, zu arbeiten.

Wir sind zurück in einem Europa der Landkarten, auf der jedes Land etwas andere Interessen aber auch eine etwas andere geostrategische Lage hat, als die anderen. Aber entweder verstehen dass die EU Räte das nicht, weil es ihnen immer noch viel zu gut geht. Oder sie geben es nur nicht zu.

Irgendwann wird Putin hart an unserem Zaun rütteln und wir werden erschrocken zusammenzucken. Die Regierenden werden an "unseren Verteidigungswillen appellieren" und sich dann vom Acker machen. So wie gerade Baerbock und Habeck. Mit dem Scheiß, den sie angerichtet haben wollen sie nichts zu tun haben. Ganz in der Tradition von Wilhelm Zwo und Ludendorff.

Wer hier wohnen bleibt und Kinder (Söhne) hat, wird diese als Soldaten erleben. Natürlich nur, wenn er Deutscher ist. Denn der Zentralrat der Muslime in Deutschland wird erklären, dass "jetzt nicht der Zeitpunkt ist, so zu tun als ob". Pro-Asyl wird Rechtsgutachten vorlegen, nachdem die Bürgergeldbezieher zwar dazu gehören und ein Recht auf "Teilhabe" haben, dem Buchstaben nach aber keine Deutschen seien, die der Wehrpflicht unterliegen. Die Grünen werden erklären, dass Wehrpflicht die erste Bürgerpflicht ist, sie selbst aber leider nicht mitkämpfen können. Aber zum Glück gebe es andere, robustere Bevölkerungsgruppen, die sich jetzt endlich einmal austoben können.

Alle hoffen darauf, dass sich die anderen aufreiben werden und sie am Ende selbst das Buffet abräumen können. So wie es Tradition ist in Deutschland. 

Paul Auster's "Baumgartner" - ein Pensionär widmet sich seinen Erinnerungen

Wenn es etwas gibt, woran ich mein Bedauern darüber dass ich nicht ewig leben werde, festmachen kann, dann ist es die Erkenntnis, dass ich nicht mehr alle Bücher lesen werde, die ich gerne gelesen hätte. Nicht dass ich schon wüsste welche das alles sind, denn wenn ich sie jetzt benennen sollte, wäre die Liste sicher nicht so lang, dass meine Lebenserwartung dafür nicht reichen sollte. Aber andererseits ist es so, dass ich immer noch mehr entdecke als ich weglese.

So ging ich neulich nach Feierabend noch zu dem Buchhändler in der Einkaufspassage gegenüber dem Bahnhof von dem aus ich zur Arbeit pendle. Um ein paar bestellte Bücher abzuholen. Bücher die ich bestellte hatte, weil ich sie irgendwo aufgeschnappt hatte. Aber trotzdem streifte ich, wo ich nun mal da war, über die Bestsellerlisten. Aber alles langweilig. Das meiste über Probleme, die ich lange hinter mir habe oder mit deren Lösung ich mich nicht mehr beschäftigten muss. Und das galt sowohl für die Sachbücher als auch Romane und Erzählungen. Es galt aber auch für die Emporkömmlinge, die sich ohne Berufsabschluss für "Wissenschaftsjoirnalisten" halten, und mir auf YouTube die Lichtgeschwindigkeit erklären wollen. Ich ging also am Regal mit den Bestsellern vorbei ins Innere des Ladens. Das hätte ich sowieso tun müssen, denn im Inneren des Ladens war ja die Kasse, bei der meine Bestellungen hinterlegt waren. Und bog ich noch mal rechts ab zu den Romanen. Und wie von der Geisterhand meines Überich bestellt lag da ein Buch von Paul Auster. Amerikanischer Gegenwartsautor. Der Gatte von Siri Hustvedt, der Autorin von "Was ich liebte", einem der dichtesten und verstörendsten Roman, die ich gelesen habe, vergleichbar noch am ehesten mit Don de Lillo's Atombombenroman. Also, bei bekannten Namen greife ich gerne mal zu und lese den Buchrücken.

Und da traf es mich. "Seit seiner Pensionierung widmet sich Professor Baumgartner statt der wissenschaftlichen Arbeit seinen Erinnerungen." Unglaublich. Denn, obwohl ich noch nicht pensioniert bin, habe ich auch damit angefangen, "mich meinen Erinnerungen zu widmen". Seitdem bei meinem Arbeitgeber das Wort Altersteilzeit die Runde macht, kaum dass ich endlich obenauf angekommen war, hatte ich damit begonnen, nein eigentlich hatte es mich begonnen, mich mit meinem Jahrzehnte langen Tagebuch zu beschäftigen. Eine der Disziplinen, die ich seit Jahrzehnten durchhalte. Ich kann quasi in meinem eigenen Leben spazieren gehen, wenn mir danach ist. Aber ich hatte auch begonnen, darüber nachzudenken, ob ein Tagebuch nicht eigentlich der Fundus für eine Biografie oder eine Sammlung von Erzählungen sein kann. Ja und als ich damit anfing, merkte ich, dass es mir Spaß macht. Und wie das so ist. Wie bei Gesprächen mit langjährigen Bekannten oder Freunden muss man mehrere Runden um den See oder Teich drehen, bis man der Sache auf den Grund kommt. Unter der Oberfläche bergen wir unglaubliche Tiefen von Erinnerungen. Die uns gar nicht sichtbar und bewusst sein, solange wir auf der Oberfläche des Sees herumschippern

Dieser Professor Baumgartner also hat ein Arbeitszimmer, dass er sich früher mit seiner verstorbenen Frau geteilt hat, einer Übersetzerin und Lektorin. Beide haben viel geschrieben und in ihren Schreibtischschubladen gesammelt. Und Baumgartner fängt irgendwann an, darin abzutauchen.

Ich las also ein bisschen in dem gerade mal 200 Seiten langen Roman und dachte, den nehme ich auch noch mit und lese ihn als erstes. Und da bin ich gerade mittendrin. Paul Auster beschreibt hier mit Sicherheit sein eigenes Altern und sein Hadern damit. Und vieles, dass ich auch gerade bei Bronnie Ware gelesen hatte (die mit den "5 Dingen"..). Die Kunst beim Schreiben über das eigene Leben ist aber, eine Erzählperspektive zu finden, die es für andere interessant machen könnte. Denn einerseits habe ich ja nur erlebt, was Millionen andere auch erlebt haben. Aber andererseits auch wieder nicht. Denn wenn ich so darüber nachdenke, habe ich vielleicht Dinge erlebt, die andere nicht erlebt haben. Oder in dieser Kombination nicht erlebt haben. Wer weiß das schon.

Was also könnte das Besondere an meiner Perspektive sein? Darüber denke ich nach. Und was mir als erstes auffiel war, dass es manche Stationen zum Beispiel meines Berufslebens inzwischen nicht mehr gibt. Ich war bei Deutschlands größtem Stromversorger in der Hauptverwaltung, Zentralbereich "Energieübertragung". Den gibt es nicht mehr, nicht mal mehr das Gebäude. Dann war ich beim größten IT-Unternehmen der USA. Es hat seitdem seine Bedeutung eingebüßt. Jetzt bin ich bei Europas größtem Autohersteller und sein Management arbeitet hart, auch ihn in die Bedeutungslosigkeit zu verwalten. Ich bin also quasi ein umherreisender Ingenieur, der Arbeitgeber betritt, wenn diese gerade auf ihrem Höhepunkt sind. Danach geht es nur noch bergab. Und wo ich so spreche: Ich bin auch in ein Land geboren, als es gerade auf seinem Höhepunkt war. Danach ging es nur noch bergab. Zuerst schleichend, dann immer deutlicher.

Nun können sich auch Abstiege dramatisch und aufregend gestalten. Aber ich erlebe es eher nicht so interessant. Eher so wie das eigene Altern. Jeden Tag ein bisschen. Undramatisch im Erleben, aber schon dramatisch in den Ergebnissen, wenn sie einem bewusst werden. "Abstieg" könnt ein erster Titel sein. Aber wer will sowas lesen, die meisten erleben das doch auch selbst. Aber vielleicht für nachkommende Generationen interessant. So wie ich mich nicht satt lesen kann an Stefan Zweigs "Unsere Welt von gestern", das seit 20 Jahren unsere Gegenwart beschreibt.

Ich muss mal sehen, mir das Ganze durch den Kopf gehen lassen. Vor allem aber Momente der Muße und der Kontraktion finden.

Es ist Sommer

Der Urlaub naht. Die Sommertemperaturen kündigen es an. Die Kinder der Kollegen haben Zeugnisse bekommen (das bekam ich mit) und haben Ferien (auch das bekomme ich mit). 

Vorigen Mittwoch hatten wir 36 Grad oder mehr. Und wir sind wegen Sanierungsarbeiten (im doppelten Sinne, ha ha) derzeit in einem Bürohochhaus vor den Werkstoren untergebracht. Ein 60er Jahre Bau. Ohne Klimaanlagen und halb defekten Aufzügen. Ja, wir sollen wieder mehr im Büro arbeiten. Nein, für adäquate Bedingungen ist kein Geld da. Das hat der Vorstand mit Skandalen, Fehlentscheidungen und Unvermögen verprasst. Freitagabend erst haben sie unseren Personalvorstand geschasst. Dem Aufsichtsrat war er zu weich, der Betriebsrätin zu hart.

Aber zurück. Es gibt dieses Sommergefühl, das sich oberhalb der 30 Grad einstellt. Die Luft ist dann dermaßen warm, dass man nichts mehr machen kann. Und die anderen natürlich auch nicht. Die Natur sagt: Du sollst nichts machen. Also an den Strand, an den See oder auf die Gartenliege. Oder halt, wie wir, zusammenkommen und einander versichern, dass man bei der Hitze gar nichts mehr machen kann.

Der Chef meldet sich ab für einen Termin in der Hauptverwaltung (er meint: einem klimatisierten Büro). Seine Chefin, die dieses Ausweichquartier ausgesucht hatte, erschien erst gar nicht. Ob sie auch in der Hauptverwaltung ist oder im Homeoffice wagte niemand zu fragen.

Das alles wären noch typische Sommergeschichten und Tagesaufreger, an die man sich später halb romantisch erinnert. Zum Ärgernis wird es immer erst durch die Deutsche Bahn. Und den Bürgermeister. Und meine Erwartung wurde nicht enttäuscht. Hatte es vor einer Woche noch 7 Stunden gebraucht, wegen eines gefallen Baumes und einer abgerissenen Oberleitung, verloren wir heute 30 Minuten vor einer aufgeweichten Weiche kurz vor Berlin. Ich hatte in dem prall gefüllten Touristen ICE eh keinen Sitzplatz bekommen und saß wie meistens auf dem Boden im Übergang zwischen den Waggons. (Im Alten ICE hatte man hier reichlich Platz, aber der neue ist dichter gepackt und man muss die Beine anziehen.) Diese Übergangsräume sind nicht klimatisiert. Und bereits 20 Minuten vor der angekündigten Ankunft drängt sich der deutsche Tourist bereits mit seinem Riesenkoffer an die Tür. Man will der Erste sein. Und das ist um so wichtiger, je größer der Koffer und je immobiler man selbst ist. (Vergleichbar mit den Nissan Micras, die einem auf der linken Spur vor die Nase ziehen, sobald das Tempolimit aufgehoben ist.) Also 20 Minuten erwärmten diese Touristen mir auf der Pelle hängend bereits die Luft. Dann kam noch eine halbe Stunde dazu. In diese Stunde erfuhr ich alles über das Leben der Anderen. Der eine war in Berlin geboren, die andere besuchte nicht ihre Enkelin. 

Irgendwann kamen wir im Bahnhof an. Ich ging zu meinem Auto im Parkhaus und dachte: Das einzig gute an der Verspätung ist, dass ich zu Hause einen Parkplatz kriegen könnte. Denn bei uns um die Ecke ist ein öffentlicher Parkplatz für eine Badestelle. Und da spielen sich bei Sommertemperaturen immer die gleichen Szenen ab. Die Werktätigen kommen nach Hause und alles ist zugeparkt von den dicken Karren der Großfamilien, die hier von Sonnenauf- bis Untergang alles belegen. Die parken alles zu, auch die Wiese gegenüber. Das Ordnungsamt weiß das. Und während es uns immer auflauert, ob wir die bezahlte Parkzeit nicht überschritten haben, drückt es bei den Großfamilien immer beide Augen zu. Weiter unten in Kladow sind neulich zwei Afrikaner ertrunken. Die Gratiswochenzeitung berichtet darüber. Und im Nebensatz die Zitate der Anwohner, dass man selbst die Badestellen gar nicht mehr aufsuchen kann, wenn man mal Zeit hat. Es ist alles voll, laut und uselig. Das stimmt. Kommt aber von den gleichen Leuten, die ansonsten CDU wählen. Denn auch der Regierende Bürgermeister Kai Wegner wohnt hier. Und er betreibt diese typische schwarzgrüne Politik, die sonntags Willkommenskultur predigt und von montags bis freitags dafür sorgt, dass das neue Containerdorf oben in Wilhelmstadt errichtet wird. Nur ihre Badestelle können sie nicht "schützen", denn das würde auffallen. Also versuchen sie es jetzt mit Seenotrettungsgeschichten aus denen sich evtl. Restriktionen ableiten lassen.

Sommer heißt also: Im Büro schwitzen, in der Bahn ausharren, zu Hause keinen Parkplatz finden. Während sich das obere Management in klimatisierten Büros tummelt, der Bahnvorstand im klimatisierten Dienstwagen chauffiert wird und Flüchtlinge in Besitz nehmen. 

Und die Betroffenen? Sagen nix. "Man müsste..", "man sollte..." am besten, wenn jemand anderes mal was tun und sich den Mund verbrennen würde. So sind grüne CDU Wähler. Wenn sie übers Geben sprechen, wollen sie gehört und gesehen werden. Aber sie geben nichts. Gegen Missstände tun sie nichts, weil das Mühe macht und man dabei aneckt. Gerne mokieren sie sich über diejenigen, die etwas tun auch über deren "Ton". (Im Bundestag kopiert man gerne die Anträge der AfD und sagt: In der Sache haben die ja recht, aber deren Ton...)

Jedesmal wenn wir was getan haben, wurde uns nicht gedankt, sondern wir wurden noch angeschwärzt. Und so ist es uns beinahe recht, wenn die Verursacher dieser voran schreitenden Verkommenheit die Folgen ihres Tuns und Unterlassens selbst "ausbaden".

Wir selbst hauen so oft es geht einfach ab nach Brandenburg. Hier spricht man noch deutsch und kümmert sich nur um den eigenen Kram. Die Leute gehen morgens arbeiten, mähen freitagabends den Rasen und wollen am Wochenende ihre Ruhe am Grill und auf der Liege.

Und wenn es wieder mal zu warm ist zum Rasen mähen, dann eben nicht. Dann hat man ein Alibi. Genau das ist das deutsche Sommergefühl..

King Crimson - Starless (Live in Takamatsu, Japan 2015)

Der Tipp eines regelmäßigen Lesers - Danke dafür :-)

Eagles - One of These Nights (Live 1977)

Pink Floyd at Pompeii – MCMLXXII - One of These Days (Official Music Video)

The Wrong Thing To Do - MUDCRUTCH, April 20, 2008

"Well, my daddy took me campin'

Out under the stars

Left me by the fire

While he hit the bars

And I broke my finger

On a trailer hitch

Mamma called daddy

That son of a bitch, alright

Well a hundred miles to go

You draggin' your ass

I'm in a Japanese car

That ain't gonna last

And you forever drivin'

On the wrong side of the road

Wearing dungarees

That your mother stole

(Chorus)

Well my mamma loved me

But my daddy don't

I'm tryin' to work it all out

But I probably won't

I got a woman waiting

At the top of the stairs

It's the wrong thing to do

But I don't care"

Landgericht Braunschweig praktiziert deutsches Recht zum Schutz der Führungseliten

Das Landgericht Braunschweig verurteilte vor einigen Wochen verantwortliche Führungskräfte im Dieselskandal wie folgt:

• den Leiter der Dieselmotoren-Entwicklung: 4,5 Jahre Haft
• den Leiter der Antriebselektronik: 2 Jahre, 7 Monate Haft
• den Entwicklungsvorstand: 1 Jahr, 3 Monate auf Bewährung

Schon hier nahm das Gericht den höchsten Rang, den Entwicklungsvorstand, von seiner direkten Verantwortung aus. Dieser bleibt auf Bewährung in Freiheit, während die beiden mittleren Führungskräfte in Haft sind. 

Begründung: Das deutsche Strafrecht verlangt Beweise für die direkte Schuld der Angeklagten. Es müsste eine belegte Anweisung gegeben haben, die Abschalteinrichtung einzubauen. Oder: es müsste eine direkte Information "von unten" an den Vorstand gegeben haben "wir bauen das ein, sag Bescheid wenn du dagegen bist". Und dann müsste der Vorstand zu seiner Entlastung belegen, dass er dem widersprochen hat. Der Vorstand ist raus, wenn es hier eine Befehlskette oder Meldung nur in gesprochenen Worten ohne Zeugen gegeben hat. Der Vorstand ist in Deutschland NICHT schon deshalb mitschuldig, wenn eine Straftat unter ihm passiert ist. 

Man muss als Führungskraft somit nur organisieren, dass das passiert was man will, aber dies nicht schriftlich verankert wird. Vor allem aber: jede bindende Verpflichtung delegieren, die heikel sein könnte. Ein Vorstand delegiert entweder an seine untergebenen Bereichsleiter und diese an ihre Hauptabteilungsleiter, die wiederum an ihre Unterabteilungsableiter. Man muss regeln, wie weit herunter solche Verantwortlichkeiten delegiert werden können. Und man muss als Empfangender wissen, welche Risiken man dabei eingeht. 

Klar ist natürlich: je höher man steht, desto mehr kann man delegieren und sich entlasten. Man muss nur immer dafür sorgen, dass es keine Protokolle gibt, bzw. Einfluss nehmen, dass heikle Dinge nicht darin stehen. Und den Mitarbeiter möchte ich sehen, der einem Vorstand widerspricht, wenn dieser etwas aus dem Protokoll gestrichen haben will. 

Am höchsten stand CEO Martin Winterkorn. Das gleiche Landgericht Braunschweig, dass zwei mittlere Führungskräfte zu Haftstrafen verurteilte hat jetzt anerkannt, dass Martin Winterkorn "verhandlungsunfähig" ist und das Verfahren "bis auf weiteres" ausgesetzt. 

So etwas wäre in Deutschland oder den USA undenkbar. In Japan wäre ein Martin Winterkorn öffentlich geächtet. In den USA wäre er höchstwahrscheinlich in Haft. Da läuft es so, dass die Staatsanwaltschaft nicht danach suchen lässt, wer die eigentliche Tat begangen hat, sondern oben anfängt zu verdächtigen und der Verdächtigte Beweise für seine Unschuld finden muss. 

U. a. deshalb werden Vorstände dort viel höher bezahlt als in Deutschland. Wir erinnern uns, als deutsche Vorstände ihre Gehaltserhöhungen damit rechtfertigten, sie seien weltweit nachgefragte Führungskrafteliten, denen man schon etwas anbieten müsse, damit sie hier bleiben. In Wahrheit wissen sie schon zu schätzen, dass sie in Deutschland keine strafbewehrte Haftungsrisiken tragen, wenn sie nur daran denken, ihre Verantwortungslosigkeit zu organisieren. 

Das wissen Vorstände. Das wussten die SED- und Stasieliten. Das wussten im Prinzip schon die Nazifunktionäre. Niemand gab den Befehl zum Mauerschuss. Niemand hatte die Gaskammern befohlen. Und Hitler wollte das alles nicht ("Wenn das der Führer wüsste."). 

Das deutsche Rechtssystem, dass die obersten Ränge schützt, genießt Kontinuität über die Systemwechsel hinaus. 

Nach sechs Jahren wollen die Autohersteller Software jetzt doch als Open Source entwickeln

 Es gibt Branchennachrichten, da kriege ich Puls. Die Entwicklungsmanager der deutschen Automobilbranche haben jetzt erkannt, dass man sich etliche Softwareentwicklungsarbeiten teilen könnte. Schließlich ist da nicht alles, was man codieren muss, wettbewerbsdifferenzierend. In der sog. "Middleware" setzt man sogar nur Anforderungen um, die man vorher in einem Standardisierungsgremium gemeinsam spezifiziert hat.

Dazu muss man allerdings in seinen Spaghetti-Code ("Bring es irgendwie zum Laufen, morgen ist Produktionsstart!") in eine Struktur, d. h. Architektur, bringen. Und: sich daran bis zum Schluss halten.

Und denkt man sich all die Softwarekomponenten der Hauptsysteme (Antrieb, Fahrwerk, Bedienung und Anzeige, Infotainment,..) sortiert in Schichten und vertikalen Schnitten, kommt man darauf, dass man sich Basisfunktionen gleich teilen kann. Die Ermittlung und Aufbereitung von Sensordaten z. B., oder die Grundfunktionen von Aktoren, die nicht nur zufällig bei allen Herstellern gleich ist, sondern vom Gesetzgeber vorgeschrieben.

Als ich vor sechs Jahren von einem Zulieferer zu einem OEM wechselte, hatte ich genau das erkannt. Alle Softwareentwickler, quer durch alle Branchen, sind es gewohnt, sich aus offenen Quellen zu bedienen und Beiträge zu leisten. Die Randbedingungen dafür sind in jedem guten Haus geregelt. Seit Jahren und Jahrzehnten. In der Automobilbranche nicht.

Als ich das Managern von zwei Wettbewerbern vorschlug, hörte ich von der einen Seite: "Nein, brauchen wir nicht. Wir sind vorne, das machen wir allein." Wenige Jahre später war keiner der Verantwortlichen mehr im Amt, weil sie Milliarden verballert hatten um am Ende Produktionsstarts zu verschieben. Jetzt kommen ihre Nachfolger selbst darauf es zu tun.

Der VDA will künftig unter dem Dach der Eclipse Foundation einen gemeinsamen "Core Stack" entwickeln. Da sage ich: Herzlichen Glückwunsch zu der Erkenntnis. Jetzt müsst Ihr es nur noch umsetzen... :-)

Quelle: automotiveIT

Highlights aus dem Bundeshaushalt 2025

 Der Gesamthaushalt überschreitet erstmals die 500 Mrd. EUR Grenze. Wir geben mehr für Zinsen aus als für Forschung und Entwicklung.

Den höchsten Posten hat "Soziales", der höchste Einzelposten sind mit 140 Mrd. Zuschüsse zur Rente. Interessant die Aufschlüsselung, in der sich der Bundeszuschuss zum Bürgergeld verbirgt. Hierzu muss man noch Unterkunft- und Heizkosten addieren um auf die Gesamtsumme von 40 Mrd. zu kommen. Und das sind nur die Zuschüsse vom Bund. Länder und Kommunen tragen hier auch noch Kosten.

5 Mrd. kostet der Verteilungsapparat selbst.

Auch interessant: Im Verteidigungshaushalt gehen weiterhin nur ein kleiner Prozentanteil in die Beschaffung von Wehrmaterial:

Depeche Mode - "Walking In My Shoes" (Live on Letterman)

"I could tell 'bout the things they put me through

The pain I've been subjected to

The Lord himself, oh, would blush

The countless feasts laid at my feet

Forbidden fruits for me to eat

I think your pulse would start to rush 

Now I'm not looking for absolution

Forgiveness for the things I do

But before you come to any conclusions

Try walking in my shoes

You'll stumble in my footsteps

Keep the same appointments I kept

If you try walking in my shoes

If you try walking in my shoes 

Morality would frown upon

Decency look down upon

The scapegoat fate's made of me

But I promise now, my judge and jurors

My intentions couldn't have been purer

My case is easy to see"

"5 Dinge, die Sterbende am meisten bereuen" - ein eindrucksvolles Buch

Das Buch von Bronnie Ware (einer Sängerin, die sich vor ihrem Durchbruch mit Pflegearbeit über Wasser hielt), war fast 10 Jahre auf meiner Warteliste. Jetzt habe ich es endlich gelesen. Es hat mich bewegt, aber anders als ich erwartet hätte.

Ich erinnere mich noch, wie mich die Verinnerlichung der Erkenntnis, selbst auch sterblich zu sein ;-) zuerst schockierte und dann befreite. Es befreite mich vom Perfektionismus, von zu hohen Erwartungen an andere und an mich selbst. Und es ermutigte mich zu Expeditionen in Gefilde, die ich vorher nicht gewagt hätte.

Aber Bronnie Ware geht noch weiter. Dabei fängt ihr Buch eher langweilig und enttäuschend an. Sie erzählt aus ihrem eigenen Leben. Wie sie als Bankangestellte ausbrach, sich den Erwartungen ihrer Familie entzog, die Sprüche der anderen aushielt, ignorierte und sich nur noch darauf besann, Sängerin werden zu wollen. Auch hierzu bedurfte es nicht nur eines Übermaßes an Verdrusses über die Ist-Situation, sondern der eigenen Erfahrung und Bestätigung, das was man eigentlich will, auch wirklich zu können - und darauf zu vertrauen.

Sie beginnt ein Singer-Songwriter Leben, das aus ersten Auftritten auf Festivals besteht, auf denen sie Lieder von anderen singt, die ihr etwas bedeuten. Sie übernachtet im eigenen Auto und zeltet. Sie lernt "rock bottom" kennen. Irgendwann zeigt sie anderen zum ersten Mal eigene Texte. komponiert eigene Melodien usw. Präsentiert eigene Songs, die Anklang finden. Sie lernt einen Produzenten kennen usw. Sie arbeitet sich die Erfolgstreppe langsam hoch. Geschichten, wie man sie zuhauf auf Peter Urbans Podcast "Urban Pop" hören kann.

In der Zeit lebt sie als angestellte Pflegerin für Sterbende, und zwar die eher wohlhabenderen. Was bedeutet, dass sie nicht in Heimen arbeitet sondern Zimmer in den Häusern der Patienten bezieht und sich ihnen widmet. Die Patienten schauen auf interessante, gefüllte Leben zurück. Haben sich etwas aufgebaut, Haben im Beruf Einsatz gezeigt, an sich gearbeitet, geheiratet, Familien gegründet - und vor allem, immer lange gearbeitet. Und darüber die eigene Familie, eigene Freunde, eigene Freuden vernachlässigt. Darüber ging die eigene innere Stimme verschütt. Das eigene Beziehungsnetzwerk bestand irgendwann nur noch aus Geschäftspartnern. Und dann plötzlich der Ausstieg und Ruhestand.

Und die Erkenntnis, sich im eigenen Leben gar nicht gut auszukennen. Viel Anerkennung, aber eher aus der Distanz. Die innere Stimme kehrt zurück und fragt: Wer bist Du? Und wer weiß davon?

Und dann dämmert es: Ich habe viel zu einseitig gelebt. Aber warum? Die vordergründige Begründung: Ich wollte meine Familie absichern. Dann: für die Kinder etwas aufbauen, was ich ihnen später mitgeben kann. Damit sie den Rücken frei haben, zu studieren, was und wo sie wollen. Die hintergründige Motivation: Weil ich es "ihnen" (dem strengen, misstrauischen Vater, den Klassenkameraden, die nichs von mir wissen wollten, dem Jugendschwarm, der mich verschmähte, den Nachbarn usw.) zeigen wollte. Je mehr sie mich ignorierten, desto mehr habe ich reingehauen.

Das alles gepaart, und das ist eine wichtige Randbedingung für die Botschaft, die dieses Buch erzählt, mit überdurchschnittlichen Fähigkeiten. Intelligenz, Tatkraft. Ressourcen, die wirksam werden wollen und sich nicht nach unten anpassen wollen.

Das alles bricht sich Bahn, man baut auf, sammelt an. Aber unbemerkt häufen sich auch Schulden an. Man entzieht sich, man schweigt, man vereinsamt. 

Und dann, während man das im Ruhestand allmählich erkennt, schwinden die eigenen Fähigkeiten, Versäumtes nachzuholen. Direkt nach dem Übergang rollt man noch und hat viel Energie, die "Bucket List" zu komplettieren. Man hat Geld, man kann sich auf dem Globus bewegen, man ist auf Ballhöhe. Aber dann schwinden plötzlich nach und nach die körperlichen Fähigkeiten. Und während einem unwohl darüber wird ist man unbewusst für das was noch geht. Wie gut es einem gestern doch noch ging, weiß man erst, wenn der nächste Schritt nach unten kommt. ("Ok, gestern war schon schlecht. Aber das hier ist ja noch schlechter...!")

Und die Patienten bekamen irgendwann die Diagnose über den nahenden Tod. Es gibt Leute, denen es tatsächlich erst jenseits der 80 klar wird, selbst auch sterblich zu sein. Aber die meisten lernen es schon vorher.

Und dann kommen die inneren Konflikte hoch. Dann wird plötzlich klar, was einem wirklich wichtig gewesen wäre und was man dermaßen versäumt hat, dass es nicht mehr nachzuholen ist. Und da sind fast alle gleich:

• Ich hätte mich nicht so entziehen sollen. Meine Familie weiß gar nicht, wer ich bin. Ich fühle mich unverstanden. Meine Freunde sterben, meine Frau / Mann ist schon weg oder tot. Bald gibt es niemanden mehr, der weiß wer ich bin. Und denen, die noch da sind, habe ich die Gelegenheit verwehrt, mich kennen zu lernen.
• Ich hätte meinen Erwartungen und Wünschen folgen sollen, nicht denen der anderen. Oder der Beweisführung gegenüber Leuten, denen ich gar nichts beweisen musste. (Eine unglaubliche Energie, wie ich aus eigenen Gesprächen mit Vorständen und Geschäftsführern weiß. Tag und Nacht gearbeitet um dem Vater zu beweisen, dass man es zum Vorstand bringen kann. Die Frau trennt sich, die Geliebte, das Luxusauto, den Kindern finanziert man später ein Apartment an dem Ort wo sie studieren wollen. Aber all das ersetzt kein erfülltes Leben in Beziehungen.)
• Ich hätte mir mehr Freude und Glück gönnen sollen. Ich habe es verdient, glücklich zu sein. Nicht erst, wenn ich etwas erreicht habe. 
• Ich hätte öfter im Hier und Jetzt leben sollen. Wir planen, wir hoffen, wir fürchten die große Sache. Aber der Eindruck, dass andere glücklicher sind und mehr Glück haben, kommt von der eigenen Unfähigkeit, das Schöne im Hier und Jetzt zu sehen. Es scheint einfacher, sich Ärger als Glück von der Seele zu schreiben. Aber was die Poeten sehen, sehen sie nur, weil sie sich selbst ins Hier und Jetzt rufen.
• Sage allen, die dir wichtig sind, was sie dir bedeuten. Viele Schuld- und Versäumnisgefühle kommen daher, nie ausgesprochen zu haben, was man für jemanden empfindet. 

Den letzten Punkt erkannte ich, als ein mir nahestehender Onkel verstarb. Wir hatten uns oft und sehr offen ausgetauscht. Wir wussten voneinander, was und wie wir denken. Er hatte mir als Kind einen Elektrobaukasten geschenkt. Der hatte mich so interessiert, dass ich mit 10 Jahren quasi schon wusste, was ich beruflich einmal machen will. Ich habe ihm das auch gesagt. Man entlang des Weges viele Leute, ohne die man nicht seine Richtung eingeschlagen hätte. Ohne die man nicht auf den nächsten höheren Ast gesprungen wäre. Die Grundschullehrerin, der Onkel, der Doktorand am Lehrstuhl mit dem Kontakt zum späteren ersten Arbeitgeber, Chefs, die einem vertrauten, denen man lieferte, und die einen  hochstiften.

Aber auch die Frau, die man nur scheinbar zufällig kennen lernte, die man zum zweiten mal traf, der Urknall, die Expansion ins Universum, die Gravitation, aber auch emotionalen Kreditlinien die das Beraterleben einfordert und die man irgendwann zurückzahlt. Die alten Schulfreunde aus der Oberstufe. Irgendwann komplett getrennt, dann wiedergefunden ("Dein Haaransatz war auch schon mal niedriger.." )

Und dann die Familie, aus der man kommt. Wer schuldet wem was? Ich kenne bisher nur Geschichten von anderen über Erbstreitereien. Zwischen Geschwistern ist es am schlimmsten. Rechnungen, die bis ins Kinderzimmer zurückreichen. 

Bronnie Ware erzählt davon, wie sie stets schnell das Vertrauen ihrer Patienten errang, indem sie auch selbst aus ihrem Leben erzählte. Den einen oder anderen bringt sie dazu, sich mit dem eigenen Sohn auszusprechen. Damit dieser Frieden mit seinen Schuldgefühlen macht. So dass Frieden zu seinen Geschwistern entstehen kann. Ganz harte Kämpfe mit sich selbst und Überwindungen. Aber dann auch große Erlösung unter Tränen. Auf den letzten Metern über den eigenen Schatten gesprungen und so dankbar, diesen Konflikt losgeworden zu sein, bevor man geht. 

Ich machte Frieden mit meinen Eltern (in dem Sinne, dass ich keine Erwartungen mehr an sie richtete und auch keine alten Klagen mehr führte), indem ich erkannte, dass auch sie Menschen sind. Und auch schon waren, als wir Kinder waren. Auch sie hatten ihr Leben und wollten leben. Um uns Kinder drehte sich das meiste, aber wenn es sich einmal nicht um uns drehte, oder wir nicht bekamen was andere von ihren Eltern bekamen, stellten wir einen Schuldschein aus. Und die verglichen wir dann miteinander. Wenn das bis ans Ende so gehen würde, wäre auch hier der Kampf ums Erbe vorprogrammiert. Es geht dabei gar nicht darum, etwas zu bekommen. Sondern peinlichst darauf zu achten, nicht -vermeintlich schon wieder- benachteiligt zu werden. Im Freundeskreis meiner Mutter kursierte der Spruch: "Erbt ihr schon, oder sprecht ihr noch miteinander?" Der Schlüssel zur Lösung liegt hier nicht in einer Due Diligance der Hinterlassenschaft. Sondern darum, auszusprechen was ist. Tilgungsbescheide für alte Schuldscheine auszustellen.

Es ist übrigens einfacher, das alles anderen zu empfehlen, als es selbst zu tun ;-). Vieles habe ich schon in Angriff genommen oder gar erledigt. Aber alles noch nicht. Ich wünsche jedem, dass er es hinkriegt. Dieses Buch kann dabei helfen.

Drei Bahnfahrten, drei lange Verspätungen

An den letzten drei Tagen, an denen ich mit dem ICE zur Arbeit gependelt bin, und ich pendle jetzt wieder öfter, hatte ich Verspätungen von mehr als einer Stunde. Normalerweise dauert die Fahrt 50 Minuten.

• Am Don., 19. Juni, warf sich zwischen Stendal (an der Elbe, nördlich von Magdeburg) und Gardelegen (zwischen Wolfsburg und Stendal) morgens ein Lebensmüder vor unseren Zug. Wir strandeten in Stendal. Der Navigator zeigte nacheinander mehrere Ausweichrouten. Am Ende arbeiteten die "Tatortreiniger" doch so schnell, dass es nach anderthalb Stunden mit dem gleichen Zug weiter ging.
• Am Mi., 25. Juni, warf sich morgens etwa zur gleichen Zeit wieder ein Selbstmörder vor unseren Zug. Der Halt in Wolfsburg fielt aus, wir mussten in Braunschweig umsteigen. Und rennen. Zum Umstieg blieben nur 5 Minuten. Aber die Bahn macht es noch spannender. Am angesagten Bahnsteig 4b stand oben "Bitte nicht einsteigen!" und über Lautsprecher kam die Ansage, unser RE würde an Gleis 2 abfahren. Lautes Fluchen auf den Treppen "Diese Ar****löcher!". Der RE war brechend voll, 
• Am Don. 26. Juni zogen Orkanböen mit Starkregen durch Nordostdeutschland. Ein Baum fiel vor einen ICE auf unserer Strecke und beide gemeinsam holten die Oberleitung runter. Wir Pendler waren vorgewarnt gewesen und hatten unseren Workshop früher beendet (bei Sonnenschein sahen wir durchs Fenster dunkle Wolken und einen Blitz. Schnell packten wir ein, um zur Bushaltestelle zu kommen. Als wir unten auf der Straße waren regnete es schon. Als wir im Bus waren kam ein Starkregen herunter, wie ich ihn selten erlebt habe. Am Hauptbahnhof hatte der Kollege Glück, sein RE fuhr pünktlich ab. Ich hatte das Pech mit dem Baum. Nach drei Stunden hatte die Bahn einen Plan: Sie sagte alle gestrandeten ICEs Richtung Berlin ab, bis auf einen. In den quetschten wir uns alle rein und fuhren mit Umweg über Braunschweig und Magdeburg nach Berlin. Um 23:30h kam ich an.

Für keine der genannten äußeren Ursachen war die Bahn verantwortlich. In manchen Fällen reagiert sie auch so schnell, wie es eben geht. Aber bei Großstörungen braucht sie doch lange, bis sie weiß, weiß sie tun kann und will. Vor allem aber gibt es doch wenig Ausweichrouten bzw. Gleise. Bei einem Oberleitungsschaden würden ja schon elektrifizierte Nebengleise helfen. Gibt es aber alles nicht mehr, soll durch die geplanten Großsanierungen ja teilweise wieder hergestellt werden. 

Was ich nach 25 Jahren als ICE Fernfahrer aber sagen kann: Die Schwächen der Bahn haben sich gewandelt. 

• Vor 15 Jahren waren die Züge selbst das Problem. Liegenbleiber, defekte oder zu schwach ausgelegte Klimaanlagen und Toiletten.
• Vor 10 Jahren fing es an mit defekten Signalen und Stellwerken.
• Inzwischen sind es die Gleise. Sie verschleißen unter den immer schnelleren ICEs und es gibt von ihnen grundsätzlich zu wenig.

Merkel und Steinmeier legten Grundstein für Ukraine- und Iran-Krise

Zweimal haben Merkel und Steinmeier (als Außenminister) versagt:

• Beim "Minsker Abkommen" 2015 über Frieden in der Ostukraine.
• Bei der "Wiener Nuklearvereinbarung" ebenfalls 2015 mit dem Iran.

Beide Abkommen funktionierten nicht. Minsk 1 und 2 berücksichtigten die Interessen der Beteiligten nicht ausreichend. Wien war am Ende nicht so durchführbar wie gemeint. (Wien wurde übrigens von einer gewissen Helga Schmid verhandelt.)

Wenn Parteien unaufrichtig verhandeln und bei der Unterschrift schon einen Plan haben, den Vertrag zu brechen, kann man als Unterhändler nichts machen. Man verhandelt in der Annahme, dass beide Seiten schon wollen, sofern ihre Interessen in einem gesunden Kompromiss berücksichtigt sind.

Man kann Maklern wie Merkel und Steinmeier aber einen Vorwurf machen, wenn sie von ihrer Friedensmission zu beseelt sind, um die Realitäten zu sehen. Dieser Multilateralismus ging immer davon aus, dass alle Parteien öffentlich als Gutmenschen wahrgenommen werden wollen und sieh dem Du-Du-Du der Mutti beugen wenn sie mal über die Stränge schlagen. Vor allem aber verließen sich alle auf den großen Bruder und verscherzten es sich mit ihm, während sie sich einen schlanken Fuß machten und als Friedensstifter posierten.

Wir erleben mit beiden Kriegen jetzt, wie hart der Boomerung zurück kommt, wenn man rein ideologisch vorgeht. Dann sind es ausgerechnet diejenigen, die soviel Theater um "Multilateralismus" machen, die am Ende keine gute Diplomatie hinbekommen.

Die Kombination aus Russland- und Iran-Krise, mit der losen Achse Russland-Iran in der Mitte, ist kritisch. Außerdem sind inzwischen zu große Großmächteinteressen im Spiel, die immer schwieriger zu verhandeln sind.

Putin will die USA von Europa trennen. Putin will Russland und China trennen. Die Westeuropäer interessiert der Krieg in der Ukraine nicht so sehr wie das Baltikum. Und Europa interessiert offenbar nicht, wer zwischen USA und China als Gewinner vom Platz gehen wird. Nur Russland soll es nicht werden.

Das Ding liegt mir flau im Magen..Merz ist besser als Merkel. Aber Wadephul ist genauso so ein Ausfall wie Steinmeier und Baerbock.

Wörterbuch Woke - Deutsch:

critical whiteness = Ideologie, die Menschen in Hautfarben denkt und versucht, antiweißen  Rassismus  zu legitimieren

demokratische Mitte = Antideutsche Einheitspartei

Deplatforming, Debanking = Fortsetzung der national/sozialistischen Entrechtungspolitik gegen Regimegegner

Degrowth (auch: Green Deal) = Deindustrialisierung

disruptiv = etwas, das ich verschlafen habe

Diversity, Equity, and Inclusion = eskalierte Form der Quotenpolitik

erratisch = etwas, das ich nicht verstanden habe

Postkolonialismus = Ideologie, die westliche Kulturleistungen nicht versteht und von der Zivilisation überfordert ist (umgangssprachlich: "kolone")

Hass und Hetze = woker Kampfbegriff für Kritik

Identitätspolitik = Heupttreiber der Spaltung der Gesellschaft

kulturelle Aneignung = Verhaltenszensur zugunsten von Minderheiten, deren meist finanzielle oder territoriale Aneignung aber als unkritisch gilt.

Maß und Mitte = Euphemismus für unterdurchschnittliches Leistungsniveau, Urteils- und Entscheidungsvermögen

People of color = Werbemodel für Benetton

Völkerrecht = woke Variante völkischen Denkens

Populismus = Woker Kampfbegriff für die Ablehnung von Bomben- und Messerattentaten sowie Anschlägen auf Weihnachtsmärkte

rechts = Mitte

neurechts = Mitte

Safe Space = Zensierter Raum mit Kontaktverbot

Trigger = Überfordernder Einfluss der Welt außerhalb des Ponyhofes auf Ponyhof-Bewohnerin

unsagbar = zensierte Wahrheit

Zivilgesellschaft = öffentliche inoffizielle Mitarbeiter

Hat sich der Iran immer an das Abkommen gehalten?

Frage an ChatGPT:

Hat sich der Iran immer an den Vertrag gehalten? 

Was führte jetzt dazu, dass die israelische Regierung akuten Handlungsbedarf sah?

Antwort:

Die kurze Antwort lautet:

❌ Der Iran hat sich nicht dauerhaft an den JCPOA gehalten – allerdings war der erste Bruch nicht von iranischer Seite, sondern von den USA.

Und:

🇮🇱 Die israelische Regierung sieht jetzt akuten Handlungsbedarf, weil Iran laut IAEA so nahe wie nie an waffenfähigem Uran ist – technisch gesehen in Tagen oder wenigen Wochen zur Bombe.

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🔹1. Hat sich der Iran immer an den JCPOA gehalten?

Nein – aber zunächst ja.

Phase 1: 2015–2018: Iran hält sich an JCPOA

• Nach dem Abschluss im Juli 2015 und dem Inkrafttreten im Januar 2016 bestätigte die IAEA wiederholt, dass der Iran alle Vorgaben einhielt:

– Begrenzung der Urananreicherung auf 3,67%

– Reduktion der Zentrifugenanzahl

– Umbau des Schwerwasserreaktors in Arak

– Verzicht auf neue Anreicherungsanlagen

– IAEA-Überwachung inkl. Kameras und Inspektionen

• Auch westliche Geheimdienste (inkl. CIA, Mossad) bestätigten dies öffentlich.

Phase 2: Mai 2018 – US-Ausstieg unter Trump

• Die USA stiegen einseitig aus dem JCPOA aus, obwohl Iran sich an die Auflagen hielt.

• Danach: „Maximum Pressure“-Sanktionen, Öl- und Finanzembargo gegen Iran.

Phase 3: 2019–heute: Iran fährt Schritt für Schritt Verpflichtungen zurück

• In Reaktion auf die US-Sanktionen hob Iran nach und nach folgende Begrenzungen auf:

• Höhere Anreicherung (20%, später 60%)

• Nutzung fortschrittlicher Zentrifugen

• Reduzierung der IAEA-Überwachung

• Keine Anwendung des Zusatzprotokolls mehr

• Seit 2021 ist die IAEA-Überwachung deutlich eingeschränkt – einige Kameras wurden entfernt oder beschädigt, Inspektionen verzögert.

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🔹2. Was führt jetzt zu akutem Handlungsbedarf aus Sicht Israels?

a) Urananreicherung nahe an Waffenfähigkeit

• Laut IAEA-Berichten (z. B. Mai 2024) hat Iran:

• Mehrere hundert Kilogramm Uran auf 60 % angereichert – das ist technisch gesehen nur ein kleiner Schritt (weniger als 2 Wochen) von waffenfähigem Material (90 %) entfernt.

• Genug Material für mehrere Sprengköpfe, wenn weiter angereichert.

• Fortschrittliche Zentrifugen und technisches Know-how verfügbar.

b) Schwache Überwachung

• Die IAEA beklagt, dass sie nicht mehr verlässlich sagen kann, ob Iran militärische Aktivitäten vorbereitet oder schon umgesetzt hat.

• Israel befürchtet „nukleare Überraschung“ – ähnlich wie Nordkorea in den 2000er-Jahren.

c) Militärisch strategische Bedrohung

• Im April 2024 beschoss Iran erstmals direkt israelisches Territorium mit über 300 Raketen und Drohnen – als Vergeltung für einen israelischen Luftangriff auf ein iranisches Generalkonsulat in Damaskus.

• Das verstärkte Israels Wahrnehmung einer wachsenden, unmittelbaren Bedrohung – zumal ein nuklear bewaffneter Iran für Israel nicht akzeptabel wäre.

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🔹Fazit

• Der Iran hielt sich zwischen 2015 und 2018 an das Abkommen.

• Die USA brachen es zuerst – Iran reagierte mit stufenweiser Missachtung.

• Heute steht Iran kurz vor der technischen Möglichkeit zur Bombe, bei gleichzeitig reduzierter internationaler Kontrolle.

• Für Israel ergibt sich daraus eine akute sicherheitspolitische Alarmstufe, da die Schwelle zum nuklearen Iran so niedrig wie nie ist.

Stimmt es, dass das JCPOA Abkommen dem Iran Schlupflöcher für heimliche Anreicherungsstätten gab?

Frage an ChatGPT:

Stimmt es, dass der JCPOA Vertrag eine Klausel enthält, nach der nur eine Liste fest benannter Anreicherungsstätte und Labore im Iran von der IAEA beobachtet werden darf? Stimmt es, dass diese Liste keine unterirdischen Stätten enthält?

Antwort:

Kurz gefasst: Nein – beide Behauptungen treffen so nicht zu.

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1 | Gibt es im JCPOA eine Klausel, wonach nur eine fest benannte Liste iranischer Anlagen überwacht werden darf?

• Teilweise, aber nicht im Sinne einer Beschränkung.

• Annex I des JCPOA listet die bereits deklarierten Brennstoff- und Anreicherungsanlagen (u. a. Natanz FEP / PFEP, Fordow FFEP, Arak, Isfahan-UCF) auf, weil dort besonders strenge Dauer- und Tageszugriffe der IAEA vorgeschrieben werden.  

• Zusätzlich verpflichtet sich Iran, das Zusätzliche Protokoll (AP) seines Safeguards-Abkommens anzuwenden. Damit kann die IAEA auch jede andere (undeutlich gemachte oder neu entstehende) Anlage inspizieren, wenn ein Verdacht besteht – notfalls über das 24-Tage-“managed-access“-Verfahren mit bindender Entscheidung der Gemeinsamen Kommission des JCPOA.   

• Anders gesagt: Die aufgelisteten Standorte sind der Mindest-Überwachungsrahmen, keine Höchstgrenze.

2 | Enthält diese Liste keinerlei unterirdische Stätten?

• Falsch. Die Liste nennt ausdrücklich die Fordow Fuel Enrichment Plant (FFEP), eine der am tiefsten verbunkerten Anlagen Irans; für sie gelten tägliche IAEA-Inspektionen auf Wunsch der Behörde.  

• Auch in Natanz befinden sich wesentliche Teile der Zentrifugen-Hallen unter der Erde; sie liegen ebenfalls innerhalb des überwachten Bereichs.  

3 | Weshalb entsteht trotzdem der Eindruck einer “fixen” Liste?

• Kritiker weisen darauf hin, dass das AP nur „vorläufig“ angewandt wird und dass Iran seit 2022 Teile der erweiterten Überwachung ausgesetzt hat. Dadurch schrumpfte de facto die Transparenz, obwohl das Abkommen selbst keine Beschränkung auf benannte Orte vorsieht.  

• Dennoch bleibt das formale Recht der IAEA bestehen, auch nicht gelistete Standorte – z. B. eine neue unterirdische Anlage – anzufordern und letztlich durchzusetzen.

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Fazit

• Der JCPOA verankert eine verstärkte Dauerüberwachung für eine namentlich aufgeführte Kernliste von Anreicherungs- und Forschungsstätten.

• Gleichzeitig wahrt er – über das Zusätzliche Protokoll und das 24-Tage-Verfahren – den Zugriff auf jedes andere verdächtige Gelände.

• Unterirdische Einrichtungen wie Fordow sind ausdrücklich Teil dieser überwachten Kernliste.

Mit einer architektonischen Sicht aufs Leben kann man dessen Zeitlichkeit auflösen

Ich arbeite seit einigen Jahren in der sogenannten Prozess Architektur. Das ist die architektonische Darstellung der Dinge, die wir in der Produktentwicklung tun.

Was man dazu lernen und verstehen muss ist, dass man zeitlichen Abläufen eine logische Struktur geben kann, die sich aus den Abhängigkeiten ergibt.

Zum Beispiel schreibt man immer zuerst die Anforderungen an ein Produkt oder einen Service und dann überlegt man sich, was man dafür braucht, d. h. eine Architektur. (Man kann natürlich auch umgekehrt vorgehen: Man schaut, was man hat und überlegt, was man damit noch machen könnte.) Danach folgen Entwicklungsschritte und danach kommen Tests, Integration und wieder Tests, zum Schluss die Freigabe.

Daraus folgt eine zeitliche Reihenfolge von Prozessen oder Aktivitäten entlang ihrer Abhängigkeiten voneinander, die dewenn man am Ende ein bestimmtes Ergebnis erreichen will.

Eine erweiterte Architektursicht ergibt sich, wenn man Prozesse und Aktivitäten weiter detailliert und dazu in eine darunter liegende Schicht geht.

Was diese Prozess Architektur am Ende zeigt ist eine Gesamtsicht auf alle Prozesse und wie sie zusammenhängen. Man kann auch sagen: Im Unterschied zu einer Prozessdarstellung, in der man mit dem Auge die Zeitachse entlangfährt zeigt die Prozess Architektur die statische Struktur der Gesamtheit aller Prozesse.

Die Frage die ich mir stelle ist: Kann man dies auch auf das eigene Leben anwenden? 

Ich meine ja. Es löst für mich die Frage, wie ich diese Vision nenne, die ich mal auf einer Beerdigung hatte. Mir wurde plötzlich klar, dass die Verstorbene mit ihrem Tod nicht ausgelöscht war, sondern Ihr Leben in irgendeinem Sinne weiter besteht. Mir wurde klar, dass ungeachtet aller Alterung man doch immer und zu jeder Zeit immer die oder der Gleiche ist, und zwar entlang der gesamten Zeitachse.

Durch eine Architektenschablone bilden Kindheit, Jugend, Arbeitsleben und Alter keine vergehenden Lebensabschnitte, sondern man ergänzt entlang des eigenen Lebens seine "Lebensarchitektur".

In diesem Sinne ist auch der Blick ins Fotoalbum nicht der Blick in die Vergangenheit, sondern auf Elemente der eigenen Lebensarchitektur. Und in einem gewissen Sinne steckt darin auch die Aufhebung der Zeit und in DIESEM Sinne so etwas wie ein ewiges Leben.

"Als das Bundesamt für Migration unsere Kaserne für menschenunwürdig hielt."

Der Podcast "Streitkräfte und Strategien" ist zwar vom NDR, aber trotzdem hörenswert. In einer der letzten Sendungen ging es um den Zustand unserer Kasernen und den Stand der Bauplanung (die Wehrpflicht wird ja derzeit nicht reaktiviert, weil es zu wenig Unterkünfte gibt.)

Stefan Niemann und Kai Küstner sind hörbar echte, erfahrene Journalisten und sie erwarten von ihren Kollegen echte Recherchen, wenn sie diese in ihre Sendung nehmen. Und Julia Weigelt hat recherchiert und was sie über den seit Jahrzehnten andauernden Zustand der Kasernen und die Lähmung der Sanierung durch die Bürokratie zutage gefördert hat, verschlägt einem die Sprache.

Der Tiefpunkt war diese Stelle: 

“Und außerdem gibt es bei der Bundeswehr ja auch eine Fürsorgepflicht. Und ja, für viele, mit denen ich da gesprochen habe, da war das Jahr 2015 so ein einschneidendes Erlebnis, wo sie wirklich am Ende ihres Verständnisses angekommen waren.

2015, das war das Jahr, als viele Geflüchtete nach Deutschland kamen, viele auch aus dem Bürgerkriegsland Syrien.

Genau, genau. Und für diese Menschen wurden natürlich auch Unterkünfte gesucht. Ja, und ein Soldat hat mir erzählt, er war damals im nordhessischen Schwarzenborn stationiert.

Und er will anonym bleiben. Seine Stimme haben wir nachsprechen lassen.

Da hieß es erst, die Geflüchteten sollten in unserer Unterkunft untergebracht werden. Das waren Holzbaracken aus den 1950er Jahren. Nachts haben wir immer die Ratten in den Holzwänden gehört.

Und 2015 hat sich das Bundesamt für Migration dann unsere Unterkunft angeschaut und gesagt, hier können die Geflüchteten auf keinen Fall unterkommen. Das ist ja menschenunwürdig. Tja, und dann sind die Menschen woanders untergebracht worden und wir Soldaten sind in den Baracken geblieben.

So viel zur Fürsorgepflicht und Wertschätzung durch die Bundeswehr.”

Quelle: Streitkräfte und Strategien: Deutschlands Kasernen: zu klein, zu kaputt? (Tag 1203 mit Julia Weigelt), 10. Juni 2025 (Link)

2015 waren im Kabinett Merkel II übrigens folgende Bundesminister im Amt:

• Inneres: Thomas de Maiziere. Er verdoppelte 2015 die Stellen im BAMF, weil Merkels Grenzöffnung die unkontrollierte Masseneinwanderung anschwellen ließ und das Arbeitsaufkommen der Abteilung 3 verdoppelte. Die Ausgaben des BAMF für Liegenschaften (Flüchtlingsunterkünfte) sind seit 2015 auf das Sechsfache gestiegen.
• Verteidigung: Ursula von der Leyen. Sie tat für die Sanierung und Zubau von Kasernen: nichts.

Der Podcast beschreibt auch die Verwaltungsstellen durch die ein Sanierungs- oder Neubauantrag für Soldatenunterkünfte durchläuft bis es endlich in die Bauphase geht. Die betroffenen Soldaten übernachten teilweise in eigenen Autos, weil sie nach der Unterschrift unter einen Zeitvertrag an ihrem neuen Dienstsitz keine Unterkunft haben. Die Standortverwaltung empfahl den neuen Soldaten, sich vor Ort um eine eigene Wohnung zu kümmern. Auf eigene Kosten versteht sich, und die sind im Sold nicht eingerechnet. 

Der NDR Moderator merkt hierzu an, er könne jetzt verstehen, dass so viele Soldaten nach wenigen Jahren ihren Vertrag kündigen und auch keine Parteien der "demokratischen Mitte" mehr wählen...

Deutsche Journalisten bewerten Merz' Auftritt im Oval Office

Von WELT TV bis Illner: Was für ein pubertäres Gegacker über Merz' Auftritt im Oval Office. Noch schlechter sind nur Thomas Hermanns' Kommentare zum ESC. 

Im Brustton der Überzeugung bewerten da ein "New narratives"-Consultant, der lebende Beweis des Dunning-Kruger-Effektes aus dem ZDF Studio  Washington und Krawattenexpertinnen aus dem Hause Bertelsmann den Auftritt von Merz.

Keiner kapiert, worum es eigentlich geht. Keiner kapiert (oder tut so) woran Selenskyis Auftritt gescheitert war. Keiner kapiert im Ansatz Trumps Strategie im Großen und seine Kommunikation im Speziellen.

Sie kapierten nicht mal, dass das eine Presskonferenz war, in der Journalisten die Fragen stellen. Offenbar anders als in der Bundespresskonferenz ist es da nicht die Regierung, die die Fragen lenkt.

Somit hat nicht Trump "Merz kaum zu Wort kommen lassen", sondern die Presse war einfach desinteressiert an Merz. Trump versuchte sogar gegen Ende nochmal Fragen an Merz zu provozieren. Aber gegen Bidens' Unterschriftenautomat und Elon's Wutausbrüche hatte Merz keine Chance. 

Was auch keiner der deutschen Kommentatoren verstand: Die PK war ja VOR den eigentlichen Gesprächen angesetzt. Was für Fragen hätte man da also an Merz richten sollen? 

So konnten sich beide besprechen, ohne sich anschließend der Presse stellen zu müssen. Ohne Statements abstimmen zu müssen. Wir wissen heute Morgen fast nichts über den inhalt ihrer Gespräche. 

Der deutsche Journalismus war fixiert auf das, was er kannte (Selenskyis Auftritt) und war insgeheim geil auf einen weiteren Eklat, der ihm Anlass geben würde, auf Trump einzuschlagen. Aber der war wieder einmal schlauer.

Was Tagesspiegel und ZEIT über die geistige Gesundheit des woken Milieus verraten

Von den Alt-Linken und Grünen stammt die Idee, die eigenen Neurosen zu einem Politikum zu machen. Sie haben Erfolg auf ganzer Linie. Links ist heute eine Diagnose beim Psychiater. Wie ein Ritt durch die Rankings der beliebtesten Artikel bei Tagesspiegel und ZEIT beweist:

1. "Ich fühle mich nicht und würde unser Treffeln lieber canceln" - Kurzfristige Absagen aus Achtseimkeitsgründen nerven.

2. Rodrigo heiratet im Urlaub heimlich eine andere - War er nur wegen des Bleiberechts mit Sara zusammen?

3. "Hast Du Dir oft vorgestellt, wie dein Leben ohne mich wäre?" 50 unangenehme Fragen, die Sie ihrem Vater stellen sollten

4. Benimmregeln in den Alpen - How to Hütte in den Alpen (ohne Correctnessregeln, die man bei anderen scharf verfolgen kann, geht es nicht..)

5. Wege aus der Wut - Das können Eltern tun, wenn ihr Kind tobt

6. Bin ich zu alt für mein Kind? - Wer in seinen Vierzigern ein Kind großzieht muss mit Vorurteilen kämpfen

7. "Ich würde Sie bitten, nicht mehr anzurufen." Vor einem Jahr sangen junge Leute ein rassistisches Lied auf Sylt. Fast alle verloren ihre Jobs und löschten ihre Spuren im Netz. 

8. Wie wir über Gaza sprechen 

9. Wie werde ich im Alter nicht zum Griesgram? - Wer kein einsamer, besserwisserischer Grantler werden will, muss die Weichen schon mit 30, 40  stellen

10. Bernadette, 34, ewige Jungfrau - Sie führt ein Leben als "Braut Christi". Sie gelobt für immer auf Sex zu verzichten. Abwegig oder folgerichtig?

11. "Ich bin 6 cm gewachsen, seitdem ich tanze." - Mit 60 Jahren beginnt Klaus Balletunterricht zu nehmen. Talent hat er nicht. 

12. "Selfcare hat mich nur isoliert" - Das Leben ist nur Stress, wie kommt man am besten runter? 

13. Was hilft wirklich gegen die Midlife Crisis? Männer in der Midlife Crisis werden oft belächelt. Aber nicht alle nehmen sich ein Rennrad oder eine Geliebte. Von Sara Tomsk

14. Liebe ist alles - Wir könnten sie so gut gebrauchen, gerade jetzt. Aber was den einen gelingt, daran scheitern andere. Auch unser Autor Andreas Ohler

15. Mobbing gegen schwulen Lehrer an Berliner Grundschule - Alfonso Pantisano setzt dort queere Projekte durch.

16. So wird man Ehrenmann 

17. Kein Familienanschluss unter dieser Nummer - Kinder gehen nicht gern ans Telefon. Aber nichts nervt sie mehr, als wenn ihre Eltern nicht SOFORT ans Telefon gehen.

18. Die unterschätzteste Dad-Challenge - Kleidung für die Kinder kaufen. Outfits zusammenstellen - dann wieder verkaufen. Von Frauke Suhr

Es war eine erkenntnisreiche Woche

Ukrainekrieg

Ich beginne, an Trump zu zweifeln. Und seine Gegenspieler wohl auch. Putin musste einfach nur bei seinem "Njet" bleiben, um Trump in Erklärungsnot und Rückzug zu bringen. Vielleicht hielt er Trump auch nur irgendetwas hin, worauf dieser Lust (oder im Gegenteil: Angst) hat. Auf Trump als Treiber müssen wir von nun an verzichten. Wir können froh sein, wenn er in der NATO bleibt. 

Umso schwerer wiegt, was Merz und Pistorius bei der Indienststellung unserer Litauen-Brigade gesagt (bzw. nicht gesagt) haben. Litauen hat Grenzen zu Weißrussland und Kaliningrad (aka "Königsberg bleibt unser" - vgl. Ukraine). In Kaliningrad liegt die russische Ostseeflotte (Baltisyk) und sind Raketenstellungen (Iskander für ballistische und Marschflugkörper mit konventionellen oder nuklearen Sprengköpfen) stationiert. Strategisch bedeutsam: die sog. Suwalki-Lücke, die kurze Grenze zwischen Litauen und Polen. Kontrolliert die NATO sie, kann sie Kaliningrad vom Landweg der Russen abschneiden. Kontrollieren die Russen sie, können sie das Baltikum von der NATO abschneiden. Und genau hier haben wir Deutschen das NATO Kommando. Vorige Woche wurde unsere 5.000 Mann starke Panzerbrigade 45 in Litauen in Dienst gestellt. Merz sicherte Litauen in seiner Rede vor Ort zu, dass wir im Ernstfall, ... ja was? Was genau?

NATO can rely on Germany. We know that security doesn’t begin at our borders. It begins where our allies and partners have to defend it. That’s why Lithuania’s security is also our security. The protection of Vilnius is the protection of Berlin.

Sounds familiar? Erinnert an: "Deutschlands Freiheit wird am Hindukusch verteidigt." Heute wissen wir: Deutsche Regierungen wissen nichts, suchen nach Ausstiegsparagraphen wenn es ernst wird und hinterher lassen sie diejenigen, die für sie im Feuer standen, gnadenlos im Stich. Merz redet wohlklingend für litauische Ohren. Und ja, wir zeigen schon Einsatz, indem wir die Brigade aufgebaut und ausgebildet und in Dienst gestellt haben. Aber Merz hat kleingedruckt geredet, als er sich in seinem Schwur auf die NATO bezog. Und so ist die NATO ja aufgebaut: Artikel 5 verpflichtet lediglich, dass sich alle Mitglieder beraten werden, ob es sich für sie lohnt, einem angegriffenen Mitglied zu Hilfe zu kommen. Das ist so richtig nach dem Geschmack von CDU dominierten Bundesbehörden. Merz ist in den wenigen Wochen seiner Amtszeit schon mehrmals umgefallen und wollte etwas "so nicht gesagt" haben. Im Gegenzug bestellte Litauen übrigens unter einem deutschen Rahmenvertrag bei Rheinmetall 45 neue Leopard 2 Panzer. 

Was die Verhandlungen mit Putin angeht also: Die EU Kommission tut gar nichts. Die führenden EU Regierungschefs stehen mit leeren Händen da. Abermals wird jetzt im dunklen Wald gesungen, um sich die Angst zu vertreiben. 

Zollpolitik

Xi Jinping muss einfach nur abwarten, bis aus Trump's Zöllen Preiserhöhungen und Inflation werden, dann wird Trump schon von selbst zurück rudern. Die einzigen, die sich von ihm noch beeindrucken lassen, sind die Europäer, Deshalb kündigte er am Freitag mitten in die angeblich laufenden Verhandlungen an, er empfehle 50% Zölle für EU-Importe, um das schwere Handelsungleichgewicht zwischen USA und EU wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Der DAX war beeindruckt und ging sogleich in Deckung. 

Schaut man aber mal auf US Börsenindizes und insbesondere die Kurse staatlicher Anleihen, kommt es allmählich alles wie ein Boomerang zu Trump zurück. Er hat ja richtig erkannt wie ernst das Schuldenproblem der USA ist. Und er hat recht, dass es vor allem Demokraten waren, die es befeuert haben. Aber so richtig aussprechen kann er es natürlich nicht. Das müssen die Ratingagenturen und der FED Chef tun. Und sie tun es. 

Musk ist ja schon abgetaucht. An Trump glaube ich allmählich auch nicht mehr so richtig. Bin nicht mal sicher, ob er seine Amtsperiode zu Ende bringen wird. 

Genauso schlau waren deutsche Medien Anfang der Woche: "Die Abstufung der Kreditwürdigkeit der USA beeindruckt die deutsche Börse nicht, weil es nichts mit Deutschland zu tun hat." war noch das Harmloseste bei n-tv Telebörse. Genauso intelligent dann die Meinungskorrekturen, als es sie doch beeindruckte: "Alles eine Folge Trump'scher Politik." Wieder falsch. Die schwindelerregende Schuldenpolitik der USA begann schon unter Obama, wenn nicht noch früher.

Messergewalt in Deutschland

Während Baerbock kriegserfahrene Afghanen nach Deutschland schleuste, stieg die Messergewalt rapide an und besorgte Faeser die Abschiebung bestens integrierter Fachkräfte (letztes Beispiel: syrische Näher von Trigema.). Vorige Woche gab es dann das Messerattentat eines 13-jährigen Ausländers auf einen 12-jährigen Deutschen an einer Spandauer Grundschule. Sogleich stürzten sich Berliner in Sorge und Stirnfalten. Aber nicht wegen des Opfers, sondern des Täters. Die Berliner Polizei versicherte, dass dem flüchtigen Täter keine Strade drohe, er sei ja strafunmündig. Die Mutter eines Berliner Mitschülers namens Katja Batinic wurde von der BZ-Berlin zitiert, sie sei in Sorge und Mitgefühl mit dem "flüchtigen Jungen, der ziellos und verängstigt nachts durch Berlin laufe." Als der Täter gefasst wurde, gaben sich Polizei und GdP verständnisvoll und suchten die Schuld bei uns (ja genau: bei Ihnen und mir, der "Gesellschaft"). Bevor ich solche Attentate in Deutschland bewerte, prüfe ich inzwischen, aus welchem Lager die Opfer stammen. Der Weinmeisterhornweg, in dem sich der Tatort befindet, liegt an der Grenze zwischen den Spandauer Ortsteilen Gatow (schwarz-grün) und Wilhelmstadt (stark türkisch-arabisch geprägt). Um das Opfer tut es mir natürlich leid. Aber wo sich CDU und Grünen Wähler ballen, ist es am Ende doch eine milieuinterne Angelegenheit, die ich im Hinblick auf die Eltern am Ende mit kalter Neugier verfolge.

Nur einen Tag vorher, hatte die Bundesanwaltschaft bundesweit eine Razzia gegen eine mutmaßliche rechtsextremistische "Terrorzelle" namens Letzte Verteidigungswelle durchgeführt, bei der auch 14-jährige verhaftet wurden. Sprecherin Ines Peterson begründete das laut RBB so:

Wir haben gegen diese Personen Haftbefehle erwirkt, weil schwere Straftaten im Raum stehen, etwa der Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung - bei einigen Beschuldigten auch versuchter Mord und Brandstiftung.

Von Mitgefühl und "Verantwortung der Gesellschaft" war dann bei Brandenburgs Innenminister Frank Stolper nicht viel zu spüren. Im Gegenteil:

Es ist erschreckend, wie jung die Beschuldigten sind. Die vorgeworfenen Taten sind äußerst schwerwiegend. Es bleibt zu hoffen, dass die Festnahmen heute und die weiteren Ermittlungen eine abschreckende Wirkung auf diese noch junge Szene haben werden.

Querdenkerdemo in Berlin

Das alles hätte als Stoff ausgereicht, um am Samstag wieder mal an einer Querdenkerdemo ("Frieden, Freiheit, Volksabstimmung") teilzunehmen. Aber mich überkamen auch hier Zweifel. Zwar teile ich das tiefsitzende Misstrauen gegen unsere Institutionen (bzw. diejenigen, die sie besetzen) nach all dem, was sie uns angetan haben und noch antun. Auch bin ich sehr für Politikerhaftung, wie sie Stephanie Tsomakaeva in ihrem Buch vorschlägt und wie sie die AfD Bundestagsfraktion im November für Bundesminister vorgeschlagen hat.

Aber ich laufe nicht mit, wenn da Leute auftreten, die jenseits von mir vertretbarer Linie stehen. Ich bin für Meinungsfreiheit. Und was nicht verboten wurde ist erlaubt. Aber Antisemitismus behandle ich anders. Da laufe ich nicht mit, auch wenn er unterhalb der Strafbarkeitsschwelle daher kommt. Ich stehe eisern zu Israel und auch Netanyahu's nachhaltiger Politik in Gaza. Und da unterscheide ich mich von vielen Querdenkern. 

Auch ist mir das Niveau der meisten Redner zu niedrig. Ich habe nichts gegen sie, jeder kann seine Meinung sagen. Aber die meisten ziehen mich halt nicht an. Dazu ist die Gruppe auch zu gemischt. Von altlinken oder -grünen Ostermarschierern bis tiefschwarzen Konservativen sind alle dabei. Schwer auf einen zu bringen. 

(Anzumerken ist dabei: Rote und Grüne haben indes kein Problem damit, wenn auf ihren Demos Kommunisten, gewalttätige "Antifasschisten" in Gestalt des vermummten schwarzen Blocks oder Judenhasser mitlaufen. Das sei eben so und könne man nicht verhindern, hört man da stets.)

Und jetzt: das Wetter

Der April brachte Sonne, Wärme und wenig Regen. Als er zu Ende ging, fluteten wieder grübe Untergangspropheten das Netz und sahen "Beweise" für den Klimawandel. Bin gespannt was die gleichen abgebrochenen Studentinnen sagen, wenn der kühl-nasse Mai zu Ende geht..

Die USA steuern auf eine Schuldenkrise zu

Es ist noch nicht lange her, da feierten die deutschen, sog. "Finanzjournalisten" und Experten die 2 Billionen schweren Investpakete von Joe Biden als den richtigen Weg. Ein Jahr später ist Donald Trump im Amt und Biden's Erbe führt die USA gerade in Richtung einer veritablen Schuldenkrise. Und die gleichen Finanzjournalisten lasten es Donald Trump an.

Trumps radikaler Angriff auf die US Bürokratie verfolgt zwei Ziele: Entlastung für die Wirtschaft UND für den Bundeshaushalt. Was die rotgrüne Journaille liest ist: Trump gefährdet mit der Abschaffung von Diversityprogrammen die US-Wirtschaft. Spätrömische Dekadenz.

Man hört, der eine oder andere DAX CEO habe an dem Tag der DEI-Abschaffung den Regenbogenaufkleber von seinem Laptop entfernt. Danke, dass Ihr Euch selbst als Heuchler outet.

Als Moody das Rating für US Bundesanleihen senkte, hörte ich von n-tv Telebörse bis WELT und FAZ, das habe keine Bedeutung für deutsche Aktien. Kurzfristig richtig, weil große Anleger sofort Kapital aus den USA woanders hin geschichtet haben. Davon profitierte auch der DAX. Aber wenn das Vertrauen in die US-Bonität sinkt, werden die Zinsen dort steigen. Und wenn die Zinsen steigen, werden Aktien unattraktiver. Anleger werden neu tarieren, wie viel Risiko ihnen die höheren Anleiherenditen wert sind. Und Unternehmensanleihen werden davon beeinflusst werden. Und als nächstes dann Aktien. Wenn ich für die gleiche Rendite eine Anleihe bekomme, wähle ich diese statt Aktien.

Anleger in Deutschland könnten die Hausse also nutzen, um sich in Sicherheit zu bringen. Ich weiß nur nicht, wohin. Inzwischen sind alle Anlageklassen unter Druck. Selbst Immobilien in Ostdeutschland könnten an Wert sinken, wenn der Krieg in der Ukraine noch lange dauert, oder sogar neue Krisen an der Ostfront hinzu kommen.

Was ich weiß: Immer schön in der Nähe der Tür tanzen. Die Nachrichten und Kurse jeden Tag im Blick behalten.

Die "Brandmauer" dient nur der Vermeidung der Auseinandersetzung mit der AfD

 Es gibt nur zwei Möglichkeiten:

Entweder die AfD ist so verfassungsfeindlich, dass sie verboten wird. Oder sie ist es nicht. Wenn sie es nicht ist, ist jedes juristische oder geheimdienstliche Argument gegen sie substanzlos. Es dient nur der Vermeidung der Auseinandersetzung mit den Argumenten der AfD.

Man braucht keine Brandmauer im Parlament. Das BVG ist unsere Brandmauer. 

Stille Diplomatie!

Wolfgang Ischinger hat recht! Bei Maischberger sagte er, man müsse Verhandlungen still führen und nicht jeden neuen Stand heraus posaunen. Und schon gar nicht drohen, wenn die andere Seite nicht zustimmt. Und schon überhaupt nicht, "wenn man keine Kugel im Lauf hat, sondern erstmal eine Munitionsfabrik bauen muss." (Frederic Pleiten).

So ist es. Von Diplomatie verstehen heutige, eitle Politiker nichts mehr. Alles was einen irgendwie über Wasser bringt, muss sofort medial verwertet werden.

So eine Verhandlungsführung wie sie Wadephul vorige Woche gezeigt hatte, geht gar nicht. Man kann nicht dem Widersacher drohen, wenn er die Bedingungen des eigenen großen Bruders nicht erfüllt - nur weil dieser neuerdings wieder zu einem hält. Man muss einfach mal die Klappe halten und das eine Woche lang durchhalten.

Unvorstellbar, dass Kohl, Gorbatschow, Genscher und Schewardnadse so vorgegangen wären, alle 24h einen neuen Stand und Drohungen zu veröffentlichen.

Ok, mit den damaligen Sowjets haben wir keinen Krieg geführt. Aber es ging schon auch um große Interessen. Und die muss man bei jeder Verhandlung ausgleichen. Und wie viel jeder dabei erreicht, hängt nicht von den besseren Moralvorstellungen ab, sondern von der stärke der Parteien.

Deutschland sägt seit 20 Jahren am eigenen Ast..

 und wundert sich jetzt, dass es runter fällt.

• Eine Kernindustrie nach der anderen wurde verjagt oder abgAlewürgt: Chemie, Pharma, Elektronik, Energie und jetzt die Automobilindustrie.
• An China haben wir unser Knowhow verkauft, nur um solange in China verkaufen zu dürfen, bis die Chinesen es selber können. Es begann mit dem Transrapid, ging weiter mit Elektronik und endete vorerst mit Autos.
• Alle Randbedingungen, die Industrie braucht, wurden nacheinander erodiert: Es begann mit Grundstücken, Emissionsauflagen, dann Energiekosten und jetzt Fachkräfte.
• Schon immer hatten wir die Neugierigen und Macher, die in Forschung und Industrie gingen. Und die Verwalter, die den Machern Knüppeln zwischen die Beine werfen. Letztere haben inzwischen die Mehrheit. 
• Die Qualität unseres Bildungssystems wurde von der EU erodiert. Die gründliche Ingenieursausbildung wurde desavouiert. Gleichzeitig suggerierte man, dass man für gutgezahlte Berufe gar nicht viel braucht. Hier ein paar angelesene Multiple Choice Tests, hier ein paar Fragen zur Moral. Statt Mathe und Physik eine Flut von Flausen. Ich bin heute umzingelt von Bachelors of fine Arts, Verwaltungswissenschaftlern und Europawissenschaftlern. Alles Jobs, die auf Karrieren in der EU-Verwaltung vorbereiten.
• Während unsere Einnahmequellen abgewürgt wurden, wurden die Lebenshaltungskosten drastisch erhöht. Die Grünen haben Wohnungen, Mobilität und Ernährung verteuert. Du findest heute keine Wohnung an Deinem Arbeitsplatz, aber pendeln sollst Du auch nicht. Du sollst gesund leben, kannst es aber nicht bezahlen.
• Die innere Sicherheit wurde aggressiv verschlechtert. Gebildete und fleißige Weltbürger werden behindert, kriminelle ungebildete Sozialempfänger systematisch angeworben. Kritische Bürger werden überwacht, zensiert und drangsaliert. Du gehst heute eher wegen nicht gezahlter Staatsfernsehgebühren ins Gefängnis als für einen islamistischen Anschlag.

Es gab genügend Bürger, die sich das so gewünscht und gewählt haben. All denen gönne ich den Untergang. Allen anderen wünsche ich viel Glück bei der Auswahl ihres Auswanderungsziels.

In einem zweitklassigen Deutschland ist Merz nur zweite Wahl

"Die demokratische Mitte hat keine Kraft mehr" kommentiert Marion Horn von BILD den Ach-und-Krach-Start von Merz ins Kanzleramt. Im ersten Wahlgang verweigerten ihm 18 Koalitionäre die Ja-Stimme. Im zweiten Wahlgang noch 3.

Oh, konnte man nach dem ersten Wahlgang noch denken, doch noch Leben in Union und SPD. Doch noch CDUler, die Merz' Wahllüge nicht mittragen wollen. Oder: doch noch Leute, die Klingbeil die Kombination aus Wahlverlierer und Karrieresprung nicht durchgehen lassen. 

Ein Artikel des Stern, der auf die FAS verweist, berichtete im März, das "mehr als drei Hand voll"  SPD Abgeordnete ankündigen, Merz nicht zu wählen: Link

Aber ein paar Takte in den Fraktionen und die üblichen Appelle an die "staatspolitische Verantwortung" genügten, um die offenbar über sich selbst erschrockenen Abweichler zurück auf Linie zu bringen. 

Gut, man muss immer einen Plan haben, Verweigerung allein reicht nicht. Außerdem ist es nicht mutig, nur im Schutz der geheimen Abstimmung "Mut" zu zeigen. Man muss sich schon auch organisieren und öffentlich sprechen. Und zwar rechtzeitig. Aber selbst der Widerstand war planlos, bzw. gar nicht organisiert und reichte über den Klamauk nicht hinaus. 

Was mich gestern genauso abtörnte fasste Hans-Ulrich Jörgen auf WELT-TV in die richtigen Worte. Das planlose durcheinander Laufen und dann Abtauchen der Handlungsverantwortlichen Merz und Klöckner. Offenbar hatten die meisten Akteure im Vorfeld sich vor allem um Friseuren und Kleidung gekümmert, denn es geht bei "sowas" ja vor allem um die Selfies für die Nachbarn. Diese Kombination aus Macht- und Amtsanspruch, demonstrativem Standesbewusstsein und nachgewiesener Inkompetenz törnt mich ab.

Und weil sie so planlos sind, bleibt ihnen beim Disziplinierungsversuch der anderen nur der Appell an die "staatspolitische Verantwortung". Die sie im Vorfeld ja selbst schon verraten haben. Aber die Verantwortung dafür nicht endgültig gegen die Wand zu fahren schieben sie dann allen anderen zu.

Ich habe gegen Merz und Klöckner nichts persönlich. Ich bin ja froh, dass sie Scholz und Göring-Eckardt abgelöst haben. Aber sie haben sich gestern auch geoutet. Als meine Nachbarn, die sich auf der Miteigentümerversammdlung für nichts interessieren außer dort sichtbar zu sein, und jeden Antrag gegen die Agenda der ebenso plan- und lustlosen Hausverwaltung mit dem Kommentar ablehnen "Glauben Sie, Sie wissen es besser?" um dann "Duktus und Ton" der Abweichler kritisieren. Die lieber ihr Vermögen riskieren als einmal selbst nachzudenken und für sich selbst zu sprechen. Hauptsache man fällt nicht auf und muss vor allem nicht selbst nachdenken oder gar Verantwortung übernehmen. Und dieser Abweichler da, "wer glaubt er dass er ist"?

Das alles ist Deutschland. Und die Mehrheit hat ihren Untergang verdient. Sie hat nach Kräften daran gearbeitet. Merz ist in einem zweitklassig gewordenen Deutschland nur zweite Wahl. Passt doch.

Die Expertin im Radiointerview

Am Telefon bin ich nun verbunden mit Marie-Luise Weissag, sie ist Fellow in der Denkfabrik IGO, dem Institut für geistige Onanie. Guten Morgen Frau Weissag!

Guten Morgen, danke dass ich hier sein darf.

Frau Weissag, war es richtig, dass Donald Trump die Initiative in Waffenstillstandsverhandlungen mit Putin gesucht hat?

Also, das ist eine ganz wichtige Frage, die Sie da stellen. Ob das richtig oder falsch war, das wird man sehen, wenn wir das Ergebnis kennen.

Aber wie ist Ihre Einschätzung als Expertin?

Wie gesagt, eine der schwierigsten Fragen überhaupt. Es wäre unseriös, darauf zu antworten.

Gut, schauen wir in die Zukunft. Bedient Donald Trump die richtigen Knöpfe, um Putin überhaupt bewegen zu können?

Auch das die Zukunft zeigen. Da wir als Europäer ausgeschlossen wurden, wissen wir nicht, welche Punkte überhaupt besprochen werden.

Frau Weissag, die Europäer sind offenbar nicht dabei, weil sie Friedensverhandlungen immer abgelehnt haben.

Na also das ist ein Narrativ der Rechten. Natürlich waren alle Expertinnen und Experten, so auch ich, für Frieden.

Aber ich sprach von  Verhandlungen. Wie ausgeprägt ist denn überhaupt die Verhandlungskompetenz der Europäer. Wenn wir z. B. auf Annalena Baerbock schauen?

Hm, man darf so große Fragen ja nicht wie einen Teppich auf dem Bazar verhandeln, wenn Sie mir dieses Buld einmal gestatten. Und Außenministerin Baerbock hat ja immer ganz klar gesagt, was ihre Haltung ist und die Dinge eingeordnet.

Ja, aber was hat sie erreicht?

Na ja also, ha ha, zumindest einen klaren moralischen Kompass. Und den braucht es in dieser immer komplexer werdenden Welt.

Aber erreicht hat sie nichts. Was sollte eine Regierung unter Friedrich Merz anders machen. Soll Deutschland eine Führungsrolle in der EU Außenpolitik übernehmen? Oder obliegt diese Frankreich, der einzigen Nuklearmacht in der EU?

Hmm. Na, das sind ja die beiden schwierigsten Fragen, die sowohl die neue Bundesregierung unter einem Kanzler Friedrich Merz als auch die EU Kommission unter…

Frau Weissag, Deutschland oder Frankreich - wer muss die EU führen?

Das bleibt abzuwarten. Wenn Geschichte passiert, weiß man immer erst hinterher ob es gut ging oder nicht.

Frau Weissag, bei der Vorbereitung unseres Gespräches hatten Sie sich eindringlich als Expertin bezeichnet und wir haben alle anderen Optionen fallen gelassen. Aber Sie haben mir nicht eine Frage beantwortet. Warum wollten Sie dieses Interview überhaupt führen?

Na gut, also ich wollte ja vor allem meine Stimme mal wieder über den Sender bringen, denn schließlich ist eine ausgewogene Berichterstattung in der Frauen und Männer gleichermaßen zu W…

Frau Weissag, die Nachrichten drängeln ich muss Schluss machen. Einen schönen Tag noch.

Danke, dass ich h…

Verkehrswende a la Berlin und Brüssel

Anfang November schmiss Scholz seinen FDP Finanzminister raus und beendete faktisch die Ampelkoalition. Fünf Monate später sind alle drei Ampelparteien abgewatscht, und Merz verkauft die Union an die SPD. Es geht in den wichtigsten Politikfeldern Masseneinwanderung, Steuerbelastungen, Bürokratie, marodierende Infrastruktur weiter wie bisher - und eine Rekordverschuldung kommt oben drauf. Dafür wird die Schuldenbremse entschärft.

Berlins CDU Bürgermeister reagierte als erster auf den kommenden Geldsegen:

• Er erklärte fehlende Flüchtlingsunterkünfte zu Berlins größtem Infrastrukturproblem und will seinen Länderanteil an der Kreditschwemme zuerst dafür ausgeben.
• Die Feuerwehr, die händeringend Personal sucht, veranstaltet für ihre überlasteten Feuerwehrmänner Seminare gegen "toxische Männlichkeit".

Einen Tag später ließ seine Verkehrssenatorin und Parteifreundin Bonde, Ute Bonde die A100 sperren, weil die Stadtbrücke einsturzgefährdet ist. Der betroffene Autobahnabschnitt gehört zu Deutschlands am stärksten befahrenen. Tausende Pendler und natürlich LKWs quälen sich seit drei Wochen durch Charlottenburg. Charlottenburgs Bezirksstadträte, die die Sanierung der A100 jahrelang verhinderten, reagierten sofort und verhängten Durchfahrtverbote durch ihre Wohnstraßen.

Von den betroffenen Pendler stiegen etliche auf die S-Bahn um. Aber da hatten sie die Rechnung ohne Ute Bonde gemacht. Die ließ eine Woche später auch diese sperren, denn die Strecke verläuft parallel unter der einsturzgefährdeten Brücke. Am Rande wurde auch noch eine Schrebergartenkolonie in der Nähe der Brücke ohne Ansage gesperrt. Ich bin so froh, dass wir vor drei Jahren aus Berlin Mitte weg an den Stadtrand gezogen sind und wir diesen Zirkus nicht mehr mitmachen müssen.

Deutschland hat mehrheitlich rechts-konservativ gewählt. Und regiert werden wir von links - wegen Merz' Brandmauer. Einer seiner Parteikollegen hat jetzt gefordert, dass es so nicht weitergehen kann. Und schlug konkret vor, die kategorische Brandmauer durch klare Positionen zu ersetzen. So würde Raum für die Abstimmungen entstehen, bei denen AfD und CDU die gleichen Positionen haben.

Merz reagierte nicht, will sich bei der Koordination der 280 Verhandler (!) in den 16 (!) Arbeitsgruppen nicht beirren lassen. Schon diese Vorgehensweise zeigt, wessen Geistes Kind Merz, aber auch Klingbeil sind. Die können wir jetzt schon vergessen.

Wenn da nicht Trump, Vance und Musk wären, würde hier überhaupt nichts passieren. Deren Politik führt jetzt indirekt jetzt wohl zur Aufhebung, mindestens aber zu einer immer längeren Streckung des Verbrennerverbotes. Obwohl die Richtung hier natürlich stimmt, ist die Vorgehensweise natürlich ein Ärgernis ersten Grades. Denn viele Unternehmen der Autobranche hatten die EU Politik ernst genommen und Investitionsentscheidungen getroffen. Dieselmotoren rutschen aus dem Programm, Benzinmotoren werden nicht mehr weiterentwickelt. Montagelinien werden für Elektroautos umgerüstet. Personal in den Vorruhestand geschickt oder mit Aufhebungen zum Wechsel animiert. Gleiches bei den Zulieferern.

Die Rüstungsunternehmen nehmen viele Facharbeiter und Ingenieure mit Kusshand. Und dann sind die erst mal weg. Als ich 2019 in Ingolstadt hörte, der Vorstand habe ein Ende der Verbrennerentwicklung für 2026 beschlossen, glaubte ich keinen Moment lang daran, dass es o kommen würde. Nicht weil ich hell sehen kann. Sondern weil der Vorstand es auch nicht kann, aber glaubte zu können.

Hinters Licht geführt sind jetzt alle, die sofort reagiert haben. Wer einfach gar nichts gemacht hat und alles  weiterlaufen ließ, dem kommt Ursula von der Leyen jetzt entgegen. So funktionieren die EU. Deutschland und Berlin.

1.000.000.000.000 €

Die Größe der neuen Schattenhaushalte von mehr als 1.000.000.000.000 EUR, steht in keinem Verhältnis zur Güte der Politiker, die sie ausgeben werden. Vielmehr gehen diese umgekehrt davon aus, dass wir von der Höhe der Summe auf deren Güte schließen werden.

Ein psychologischer Effekt, der von den NGOs abgeschaut ist: Wer sich mit den Großen anlegt, oder den grißen Themen, suggiert, dass er selbst auch groß sei. 

Die Crux bei der Billion ist: Die Art wie sie zustande kam, widerlegt schon die Fiktion der Politikerqualität. Ich sehe darin Machtmissbrauch und Größenwahn. Sie wollten etwas "Großes" tun. Und begründen es auch noch mit den eigenen Versäumnissen in der Vergangenheit.

Alles für das Kanzleramt: Klingbeil und Dröge fahren die Ernte der Brandmauer ein

Auch einen Tag nach der Einigung von Merz mit den Grünen über das Rekordschuldenpaket finde ich keine Worte für meinen Zorn. Wie froh war ich als die Merkelära endlich zu Ende war. Dann kam Scholz. Wie froh war ich, als vor drei Wochen auch seine Zeit vorbei war. Nun ist Merz der erste Kanzler, auf dessen Ablösung ich schon hoffe, noch bevor er überhaupt Kanzler ist!

Merkel hatte mit ihrem Mehrwertsteuerbetrug den Benchmark für Wahllügen schon sehr hoch gelegt. Sie hatte die von der SPD geforderte 2 Prozent Steuererhöhung im Wahlkampf abgelehnt. Als Kanzlerin beschloss sie dann mit der SPD sogar 3 Prozent Erhöhung. Und Müntefering diktierte uns dann noch ins Stammbuch, es sei unfair von Politikern die Einhaltung ihrer Wahlprogramme und -versprechen zu fordern.

Merz hat in dieser Woche noch einen drauf gesetzt. Er hat den vom Bundespräsidenten aufgelösten Bundestag (Artikel 68 Grundgesetz!) einberufen, um dessen Mehrheitsverhältnisse für eine Rotgrünverschiebung des Grundgesetzes zu missbrauchen. 

• Merz lehnt im Wahlkampf eine Aufweichung der Schuldenbremse ab. Jetzt hat er sie für Rüstungsaufgaben doch aufgeweicht.
• Er lehnte eine Koalition mit den Grünen ab, weil die die Deindustrialisierung Deutschlands beschleunigt haben. Insbesondere durch eine dilettantisch geregelte Energie- und Verkehrswende. Jetzt will er hierfür einen Schattenhaushalt von 100 Mrd. mit Schulden finanzieren und die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 ins Grundgesetz schreiben. Davon konnten die Grünen nicht mal unter Scholz träumen!

Klimaneutralität bis 2045 - damit wäre festgelegt, dass die gigantischen Schulden nicht zuerst für die Sanierung unserer Infrastruktur und Reindustrialisierung verwendet werden. Diese Ziele stehen nicht im Grundgesetz. Sondern vorrangig für Klimaneutralität. Oder wie BILD formulierte. Alles für's Klima.

"Es ist vorbei wenn man gerade denkt, jetzt fängt es an." dichtete Wolfgang Niedecken in "Wie 'ne Stein". Mit Friedrich Merz ist es nun genau so. Er hat in einer Art Interregnum mit einer Schwarz-rot-grünen Koalition Pflöcke eingeschlagen, die er im Wahlkampf noch vor 4 Wochen als wesentliches Unterscheidungsmerkmal in x TV-Auftritten herum trompetete. 

Man muss ishc das klar machen:

• Die Union allein wollte nur die Verteidigungsausgaben entgrenzen. (Ok, das hätte die AfD vielleicht nicht mitgemacht.)
• Die SPD verlangte als Gegenleistung zu einem Vorhaben, dem sie eigentlich auch zustimmt, einen weiteren Schattenhaushalt.
• Und weil sie die Grünen auch brauchten, verlangten die für Dinge, denen sie eigentlich auch zustimmen, einen weiteren Schattenhaushalt.

Kann man sich noch unwürdiger verkaufen und über den Tisch ziehen lassen?

Dafür fanden am Donnerstag die Vertreter aller anderen Parteien harte und treffende Worte. Alice Weidel sprach von Wahlbetrug und verwies auf Kurseinbrüche deutscher Staatsanleihen und das drohende Ende der AAA-Bonität Deutschlands. Unsere Schuldenquote werde von über 60 zu über 80 Prozent führen.  Christian Lindner verwies darauf, dass er wegen der Verweigerung der Überschreitung der Schuldenbremse um 3 Mrd zurücktreten musste. Sahra Wagenknecht forderte Merz auf: "Bevor Sie die Demokratie in aller Welt verteidigen wollen, sollten sie zuerst mal verhindern, dass sie in Deutschland vor die Hunde geht." Christian Lindner sagte, er habe sein Amt für seine Überzeugungen geopfert. Merz opfere seine Überzeugungen für das Amt. Und sogar Katharina Dröge von den Grünen, gegen die ich mit allen Fasern eine Antipathie hege, überführte mit sehr treffenden Worten Merz der Täuschung. Robert Habeck sah sich das alles mit einem breiten Grinsen von der Regierungsbank an. Nie hätte er gedacht, dass ausgerechnet Merz sein Zerstörungswerk an unserer Wohlstandsbasis in derartigen Dimensionen zu Ende bringen würde.

Das Verfassungsgericht spielte wieder einmal den willfährigen Komplizen und lehnte die Anträge mehrerer Parteien auf Unterbindung der Bundestagssitzung ab. Das BVG verwies dabei allerdings auf ein Initiativrecht des neuen Bundestages auf seine konstituierende Sitzung, die den alten Bundestag sofort stoppen würde. Beatrix von Storch erkannte das gestern als erste und will nun versuchen, eine solche Sitzung noch vor der Abstimmung am Dienstag auf den Weg zu bringen.

Ehrlich gesagt, kann ich nicht glauben, dass es am 18. März zur Abstimmung kommen soll. Das mindeste was noch passieren müsste wäre die Trennung der Abstimmungen. Aber da trauen sich Union und SPD gegenseitig nicht über den Weg. Die SPD-Linken wollen nur das Sondervermögen. Die Unionsfraktion will nur die Verteidigungsausgaben.

SPD und Grüne haben die Ernte ihrer Brandmauerpolitik, der Stimmung, die ihre NGOs geschaffen haben, eingefahren. Merz steht da wie ein dummer August, der sich für einen Staatsmann hält. Klingbeil und Döring dürften gestern Abend eine Flasche Schampus geköpft haben. Oder zwei.